Iran

[Shahab3]

Deine Aussage umschreibt keine Meinung die man teilen kannt, oder nicht, sondern einen Sacherhalt der schlicht und ergreifend nicht wahr ist.
Viele iranische Journalisten privater Zeitungen/Magazine, die sich selbst täglich den Arsch aufreissen um gute und kritische Artikel zu verfassen und dabei versuchen müssen die roten Linien der iranischen Zensur zu umschiffen, würden Dir zu Deiner dümmlichen Aussage sicher gerne mal was erzählen. :wink:

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Iran's energy minister narrowly survives impeachment

TEHRAN, March 6 (Xinhua) -- Iran's energy minister narrowly received vote of confidence after impeachment was conducted by the Majlis (parliament) on Sunday.

Majid Namjou was spared impeachment by one vote. Out of the 209 votes cast in the parliament, 101 was in favor of his impeachment, while 102 was against it and six abstained, according to the official IRNA news agency. President Mahmoud Ahmadinejad attended the Majlis session and talked in defense of his energy minister's performance. 45 lawyers who demanded the impeachment of the minister had criticized his poor performance.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://news.xinhuanet.com/english2010/world/2011-03/07/c_13764240.htm">http://news.xinhuanet.com/english2010/w ... 764240.htm</a><!-- m -->

[Schneemann]

Viele iranische Journalisten privater Zeitungen/Magazine, die sich selbst täglich den Arsch aufreissen um gute und kritische Artikel zu verfassen und dabei versuchen müssen die roten Linien der iranischen Zensur zu umschiffen, würden Dir zu Deiner dümmlichen Aussage sicher gerne mal was erzählen.

Es mag im Iran, so wie in vielen anderen Staaten auch, auch engagierte Journalisten geben. Darum geht es aber nicht. Es geht um das, was sie schreiben dürfen. Und über die ganzen Verbrechen, z. B. der Revolutionsgardisten, die Geheimgefängnisse, die Folter, die Hinrichtungen und Anschläge im Ausland, etc. dürfen sie nur in sehr engem Rahmen berichten, und dann auch nicht kritisch. Da aber dein letzter Satz zumindest eingesteht, dass es eine Zensur gibt, was ich schon als ehrlich und auch beachtlich ansehe (weil ich das so von dir nie erwartet hätte), will ich nicht weiter hier rumhacken...

Schneemann.

[Shahab3]

Da aber dein letzter Satz zumindest eingesteht, dass es eine Zensur gibt, was ich schon als ehrlich und auch beachtlich ansehe (weil ich das so von dir nie erwartet hätte), will ich nicht weiter hier rumhacken...

Vielen Dank für die Blumen. Du bist auch ein toller Hecht, Schneemann.

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Salehi meets UN special representative for Iraq
Tehran Times Political Desk

TEHRAN - Iranian Foreign Minister Ali Akbar Salehi met with United Nations Secretary General Ban Ki-moon’s special representative for Iraq in Tehran on Sunday.

During the meeting, Salehi said, “We are ready to have any form of cooperation with (relevant organizations) to help develop Iraq. And we, with the help of the UN and other relevant specialized and international institutions, must create a situation so that Iraq could gain back its status in the international arena.”
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://tehrantimes.com/Index_view.asp?code=236952">http://tehrantimes.com/Index_view.asp?code=236952</a><!-- m -->

Tehran-Kabul trade could reach $6b: envoy
Tehran Times Economic Desk
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Abidollah Abid who was speaking at a gathering of businessmen and economic officials at the Iran-Afghanistan Trade Promotion Conference here pointed out that Kabul has a high capacity for exporting products to Iran, ISNA reported.
Meanwhile, the Iranian Deputy Commerce Minister Hamid Safdel said at the conference said that the current trade balance between the two countries is $1.3 billion.
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According to the agreements, Tehran and Kabul will further cooperate to facilitate shipment of goods and expanding economic and trade ties, he noted.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://tehrantimes.com/Index_view.asp?code=236963">http://tehrantimes.com/Index_view.asp?code=236963</a><!-- m -->

[Shahab3]

Rafsanjani verlässt ein bedeutendes Machtzentrum im iranischen Staat.

Iran's Experts Assembly picks new head
Tue Mar 8, 2011 8:1AM
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Ayatollah Mahdavi Kani was appointed after 63 members of the body voted in favor of him on Tuesday morning.
The Assembly of Experts consists of 86 clerics elected by the public to eight-year terms. The body is tasked with electing a new leader in the event of the passing of the Leader of the Islamic Revolution.
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Ayatollah Rafsanjani, who headed the Experts Assembly for several years, declined to stand as candidate for the position and supported Ayatollah Mahdavi Kani's candidacy.

Iran's Assembly of Experts is responsible to supervise the performance of the Leader. The 86-man body can elect or dismiss the Leader.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail/168799.html">http://presstv.com/detail/168799.html</a><!-- m -->

[Samun]

Das zeigt, wie schon lange absehbar den Machtverlust der "Revolutionsgremen" gegenüber dem Präsidenten, den Revolutionsgarden und Anhang.

Und ja, deren Status etc. ist "verfassungsrechtlich" festgelegt, bevor hier wieder mit sonem nobrainer ankommt. Allerdings scheint die Praxis sich von der Theorie "leicht" zu unterscheiden.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/rafsandschani102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/rafsandschani102.html</a><!-- m -->

Weniger Einfluss für liberale Kräfte
Iranischer Ex-Präsident verliert Spitzenamt

Rückschlag für die Opposition im Iran: Ex-Präsident Rafsandschani hat einen Schlüsselposten in der Politik seines Landes verloren. Der als liberal geltende Politiker ist nicht länger Chef des einflussreichen Expertenrats. Zuletzt war er wegen Kontakten zur Opposition immer wieder kritisiert worden.

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Stand: 08.03.2011 14:51 Uhr

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/nachrichten-ticker-nato-aufklaerer-ueberwachen-libyen-rund-um-die-uhr-1.1069091">http://www.sueddeutsche.de/politik/nach ... -1.1069091</a><!-- m -->

..,
18:52 Uhr Offensichtlich gibt es auch in Teheran erneut Proteste gegen die Regierung: Iranische Sicherheitskräfte sollen nach Informationen einer Internetseite der Opposition eine Demonstration mit Tränengas aufgelöst haben. Zu den Protesten gegen die Regierung war im Internet aufgerufen worden. Diese hatte davor gewarnt, an illegalen Versammlungen teilzunehmen
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Oppositionsführer Mirhossein Mussawi .... und der Oppositionspolitiker Mehdi Karubi sollen nach Informationen aus ihrem politischen Lager unter Hausarrest stehen. Die Regierung bestreitet dies.
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[Shahab3]

Das zeigt, wie schon lange absehbar den Machtverlust der "Revolutionsgremen" gegenüber dem Präsidenten, den Revolutionsgarden und Anhang.
Und ja, deren Status etc. ist "verfassungsrechtlich" festgelegt, bevor hier wieder mit sonem nobrainer ankommt. Allerdings scheint die Praxis sich von der Theorie "leicht" zu unterscheiden.

Den "Expertenrat" als "Revolutionsgremium" zu bezeichnen ist interessant. Die Macht dazu hat er irgenwo tatsächlich, denn er ist exakt DIE vom Volk legitimierte Instanz, welche verfassungsrechtliche Macht besitzt, den obersten Religionsführer, also de facto den mächtigsten Mann im iranischen Staatswesen, regulär absetzen bzw. seinen Nachfolger zu ernennen.
Wieso Du den Rücktritt Rafsanjanis vom Posten des Vorsitz als "Machtverlust der Revolutionsgremien" wertest, kann ich so nicht nachvollziehbar. So plump in den Raum geworfen, ist das tatsächlich eine Art "nobrainer". Kannst Du diesen Gedankengang also ein wenig ausführen?

Weniger Einfluss für liberale Kräfte
Iranischer Ex-Präsident verliert Spitzenamt
Rückschlag für die Opposition im Iran: Ex-Präsident Rafsandschani hat einen Schlüsselposten in der Politik seines Landes verloren.
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Tendenziell sehe ich das auch so. Man sollte aber mal abwarten, was Rafsanjani überhaupt vor hat. Durchaus möglich, dass er sich gute Chancen auf die nächsten Präsidentschaftswahlen ausrechnet, oder sogar auf eine Nachfolge Khameneis spekuliert. Ich hoffe für den Iran, dass er weder die eine noch die andere Rolle übernimmt. Rafsanjani den Grünen zu zu ordnen wäre törricht. Er ist 2009 zunächst als Vermittler aufgetreten und hat dann einen taktischen Rückzieher gemacht, als er Farbe hätte bekennen können und es ihm für seine eigene Person zu heiss wurde. Seinen Draht zu Khamenei würde ich bspw. auch deutlich besser einordnen, als etwa den Draht zwischen Ahmadinejad und Khamenei!
Khatami und Mousavi sind faktisch seine politischen Gegenspieler von einst. Rafsanjani gehört zu den gemäßigten Konservativen und ist zu seiner Amtszeit selbst alles andere als zimperlich mit Oppositionellen umgegangen. Seine Unterstützer findet er vor wohl allem in der Privatwirtschaft, die durch Sanktionen und die Marktdominanz der Pasdaran Unternehmen, den staatlichen Unternehmen und religiösen Stiftungen zuletzt zunehmend in Bedrängnis geraten ist. Rafsanjani gilt als der wohlhabenste Iraner. Er ist mit allen Wassern gewaschen und bis über beide Ohren korrupt. Ich kann verstehen, dass man im hierzulande Hoffnungen auf ihn setzt.

Oppositionsführer Mirhossein Mussawi .... und der Oppositionspolitiker Mehdi Karubi sollen nach Informationen aus ihrem politischen Lager unter Hausarrest stehen. Die Regierung bestreitet dies.

Das wurde von der SZ verdreht! Aus den Kreisen der Grünen wird behauptet, Karoubi und Mousavi wären in ein Geheimgefängnis verschleppt worden. Die iran. Justiz dagegen behauptet, die beiden stünden lediglich unter "Hausarrest" und man hätte sie dort informationell abgeschottet. Siehe die offizielle Stellungnahme:

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“These two are presently in their own homes and restrictions have been imposed on their contact with suspicious elements,” Judiciary Spokesman Gholam-Hossein Mohseni-Ejei was quoted by Fars News Agency as saying on Monday.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.presstv.ir/detail/167554.html">http://www.presstv.ir/detail/167554.html</a><!-- m -->

Insofern wird abermals falsch berichtet in den deutschen Medien!

[Schneemann]

Insofern wird abermals falsch berichtet in den deutschen Medien!

In den meisten Medien wurde von Hausarrest berichtet! Das ist wieder mal so eine Unterstellung... :roll:

Hierzu auch:

Iran in Zeiten des Aufstandes: Rafsandschani abserviert

Unter den Hardlinern im Iran geht angesichts der Bilder aus Ägypten und Libyen die Sorge um. Ihr Land soll bleiben, wie es ist. Da stören liberale Kräfte nur. Der gemäßigte frühere Präsident Rafsandschani bekommt das zu spüren. Er wird von der Spitze des wichtigen religiösen Expertenrates verdrängt. [...]

Nach wiederholten Dementis der Behörden in Teheran nahm zudem eine oppositionelle Website ihre Angaben zurück, wonach Mussawi und dessen Frau inhaftiert wurden. Durch Nachforschungen in den vergangenen Tagen sei deutlich geworden, dass Mussawi und seine Frau Sahra Rahneward sich in ihrem Haus aufhielten und nicht in einem Gefängnis, schrieb Mussawis Website "Kaleme.com". Sie entschuldigte sich bei ihren Lesern für die falschen Angaben und versicherte, Mussawi und seine Frau stünden unter Hausarrest, was "unethisch und illegal" sei.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/politik/Rafsandschani-abserviert-article2789311.html">http://www.n-tv.de/politik/Rafsandschan ... 89311.html</a><!-- m -->

Von Hausarrest reden im Übrigen auch FTD, Spiegel Online, die FAZ, tagesschau.de, Focus Online (!), Reuters Deutschland, n-tv, Heute Journal, usw...

Insofern: Blödsinns-Behauptung! :x

Schneemann.

[Samun]

@Shahab3:
Die Aussage "Versteh ich nicht." oder "Kann ich nicht nachvollziehen." ist kein Argument btw.

Rafsandschani ist der letzte der Revolutionsgranden und er saß auf einem von eben jenen Posten, die von der "Revolution" geschaffen wurden um die Macht ihrer selbsternannten "Anführer" zu sichern. Und nun wurde er abgesägt, trotz seines konstruierten fast unangreifbaren Postens.
Das zeigt den Machtverlust dieser Gremien, die eben nicht auf institutioneller Macht beruhen, wie in einem Rechtsstaat, sondern auf personeller Macht und Vitamin B. Und davon hat der jetzige Präsi, dessen Amt ursprüglich nur als Marionette gedacht war, im Moment mehr. Aber vieleicht ändert sich das ja irgendwann wieder.

[Shahab3]

Rafsandschani ist der letzte der Revolutionsgranden und er saß auf einem von eben jenen Posten, die von der "Revolution" geschaffen wurden um die Macht ihrer selbsternannten "Anführer" zu sichern. Und nun wurde er abgesägt, trotz seines konstruierten fast unangreifbaren Postens.

Dass die Verfassung von der Revolution geschaffen worden sei, ist nicht ganz präzise. Nach der Revolution gegen das Schah Regime kehrte Khomeini aus dem Exil in Frankreich zurück und hatte die neue Verfassung der Islamischen Republik Iran bereits im Gepäck. Bei einem solchen Vorgang würde ich pauschal Zweifel erheben, aber sofern sich alle Seiten an die Verfassung halten, ist sie tatsächlich sehr durchdacht ausgearbeitet, stabilisierend und kontrollierend.
Der Expertenrat hat -und da liegst du eben falsch- nicht die Funktion die Macht eines "selbsternannten Anführers" zu sichern, im Gegenteil, die Verfassung sieht ganz klar vor, dass die gewählten Mitglieder des Expertenrats den obersten Religionsführer ernennen und überwachen UND im Zweifel diesen auch absetzen. Eine solche Funktion hat der Expertenrat jedoch nemals bekleidet. Der Personenkult um Khomeini war die Ursache, der Schlüssel, für die Aushebelung des Expertenrates.
Und da hat die Genialität der Verfassung auch ihre Grenzen, wenn man sie wegen eines Personenkultes nicht befolgt. So hat dieses eigentliiche Schlüsselgremium Expertenrat bisher nie seine vorgesehene Funktion erfüllt, erfüllen dürfen!!! Der Expertenrat war bisher de facto funktionslos und das zeigte sich 1989, nicht durch den unwichtigen Rücktritt Rafsanjanis 2011! Das ist eine Personalie.
Khomeini höchst selbst hat damals den Expertenrat ignoriert, bzw überstimmt! Montazeri wurde vom Rat als Nachfolger Khomeinis nach dessen Tod bestimmt. Khomeini wollte das am Ende nicht mehr und hat diese Entscheidung kurz vor seinem Tod einfach revidiert. Laut Verfassung der IRI hatte er aber garnicht das Recht dazu. Dieses obliegt einzig und alleine dem Expertenrat. Khomeini war den Iranern damals (und noch heute) so heilig, dass er praktisch alles nach Belieben umgehen und regeln konnte. Das durfte er laut Verfassung aber nicht! Stattdessen hat er, (!!!)übrigens mit tatkräftiger Unterstützung Rafsanjanis(!!!), Khamanei zu seinem Nachfolger bestimmt. Das war eine eklatante Verletzung der Verfassung der IRI. Der Expertenrat wurde hier ausgehebelt.

Rafsanjani hatte nun zuletzt den Vorsitz über dieses derzeit 86 köpfige Gremium. Die Stimme Rafsanjanis zählt bei Abstimmungen einfach. Der Vorsitzende leitet die Diskussion und durch die Ordnungspunkte. Er ist der Moderator und Sprecher dieses Gremiums. Mehr nicht! Rafsanjani wurde über dies nicht abgesägt, sondern hat selbst seinen Rücktritt erklärt. Die Hintergründe sind im Augenblick nicht klar. Möglicherweise hat Khamanei ihm gesteckt, dass er gar nicht daran denkt ihn als seinen Nachfolger zu empfehlen. Aber das ist Spekulation. Deine Interpretation, Samun, eines schleichenden Machtverlusts "der Revolutionsgremien" die sich durch den Rücktritt Rafsanjanis nun deutlich macht, ist insofern eine gravierende Fehleinschätzung. Dieses Gremium konnte keine Macht mehr verlieren. Gegenüber der übermächtigen Gestalt Khomeinis hat er nie eine Chance. Diesem Gremium wurde vom "Revolutionsgranden" schlechthin, Khomeini, seine Macht 1989 entzogen. Die Pasdaran haben damit überhaupt nichts zu tun. Insofern ist Deine Aussage auch so falsch, wie sie nur sein kann.

Ich finde es amüsant, wie pauschal jedes Mitglied der Regierung welches mal vermeintlich an Macht bzw. einen prominenten Posten verliert, sofort im Westen zum Helden stilisiert wird. Der "Grüne" Khatami war zwei Legislaturperioden Präsident und in dieser Zeit "Feind", seine Moschee in Hamburg wird seit je her vom Verfassungsschutz beobachtet während er heute zugleich in amerikanische Universitäten und zu Menschrechtsveranstaltungen eingeladen wird. Der konservative Rafsanjani war ebenfalls zwei Legislaturperioden Präsident und in dieser Zeit "Feind", während er heute unterverhofft zur "liberalen Kraft" ernannt wird. Ahmadinejad ist heute der Feind, während die Feinde von damals nun die Helden von heute sind.

[Samun]

Du bestätigst mit deinem Vortrag doch meine Aussage nur dass du das nicht wahrhaben willst.

Btw. Von wem wurde der Wächterrat nochmal gewählt?

[Shahab3]

@Samun

Wenn für Dich der Eindruck entstanden sein sollte, ich wollte eine Aussage von Dir nicht wahrhaben oder wahrnehmen, dann verdeutliche Deine Aussage (welche jetzt eigentlich?) doch bitte mal. Also so richtig mit dem Darlegen von Kausalketten, Aufbauen von Argumenten, Quellen so. Das ist bisher leider nur in sehr unzureichendem Maße geschehen, bzw. eigentlich garnicht. Irgendwas in den Raum zu werfen, ist auch einfach zu wenig um als Diskussionsbeitrag wahrgenommen zu werden.

Also, ...
Was hat es Deiner Meinung nach mit dem Rücktritt Rafsanjanis auf sich?
Wer sind die "Granden der Revolution" gewesen?
Was sind die "Revolutionsgremien"?
Woran machst Du konkret ihren "schleichenden Machtverlust" fest?
Wie verstehst Du die Aufgabe des Expertenrates und Rafsanjanis bzw. des Vorsitzenden in diesem Rat?
Wer wählt die Mitglieder des Wächterrates und welche Probleme ergeben sich für Dich daraus?

[Samun]

Abgefangener Waffentransport
Irans Revolutionsgarde liefert Raketen an Taliban

48 Kurzstreckenraketen für die Taliban, Absender Iran. Wie Isaf und US-Geheimdienst jetzt bestätigen, stammt die Waffenlieferung, die im Süden Afghanistans abgefangen wurde, aus Beständen der Revolutionsgarden. Es sei nicht das erste Mal, dass Teheran die Nachbarn mit Kriegsgerät versorge.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,750039,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 39,00.html</a><!-- m -->

Eigentlich macht das ja keinen Sinn. Aber wer weiss, was sie sich dabei gedacht haben.

PS:
Ich habe meine Meinung sehr eindeutig dargestellt. Und dass du dich dumm stellst, weil es dir nicht gefällt, ändert auch nichts an der Sache. Und deine Propaganda funktioniert eh nur bei Leuten, die es ohnehin glauben.

[Shahab3]

Ich habe meine Meinung sehr eindeutig dargestellt. Und dass du dich dumm stellst, weil es dir nicht gefällt, ändert auch nichts an der Sache. Und deine Propaganda funktioniert eh nur bei Leuten, die es ohnehin glauben.

Samun, dass in diesem Forum, in diesem Land, jeder seine Meinung haben und äußern darf, ist doch ein großer Vorzug! Wer Recht hat oder Unrecht und wer Propaganda oder Wahrheiten verbreitet, hängt einerseits eng mit der eigenen subjektiven Sichtweise zusammen und ist andererseits erst dann auch zu beurteilen, wenn man Argumente austauscht. Wenn man neben blinden Anschuldigungen und zusammenhangslosen Einwürfen, seine Position und Argumente im Detail erörtert, lässt sich trotz unterschiedlicher Position debattieren. Durch meinen recht ausführlichen Beitrag habe ich dahingehend einen ersten Schritt gemacht.

Es ist ausgesprochen schade, und ehrlich gesagt auch ziemlich albern, wenn Du Dich nach Deinen Einwürfen einer Diskussion verweigerst, Dich als beleidigte Leberwurst auf Deine Position zurück ziehst. Wer von uns sich dabei also "dumm stellt", liegt insofern hier mal nicht so wirklich im Auge des Betrachters. Deine Einwürfe haben Fragen aufgeworfen, die ich in meinem vorherigen Beitrag aufgelistet habe und ich würde mich freuen, wenn Du diese auch beantwortest.

[Shahab3]

... da kommt wohl nichts mehr von Samun.

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Killers of Iranian rangers identified

SANANDAJ, March 12 (MNA) – A security official of Kordestan Province has announced that the security forces in an armed clash with members of a terrorist group linked to the religious extremists in the city of Dehgolan, in the Western province of Kordestan, have killed one terrorist and arrested another one.

The arrested terrorist has confessed that this counter-revolutionary group carried out the last week’s terrorist attack in Sanandaj in which four rangers on patrol were killed, Kordestan Province deputy governor for security and political affairs Iraj Hasanzadeh told reporters on Saturday.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.aspx?NewsID=1272728">http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.a ... ID=1272728</a><!-- m -->