Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[voyageur]

LIVE - Krieg in der Ukraine: Emmanuel Macron kündigt an, dass er um 20 Uhr mit Präsident Wolodymyr Selenskyj sprechen wird.

19:00
„Das wäre eine enorme Belastung für unsere Streitkräfte„: Emmanuel Macron spricht sich gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht aus.
Emmanuel Macron erinnerte daran, dass er den “SNU allgemeinen nationalen Dienst„ eingeführt habe, und bekräftigte, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht “eine enorme Belastung für unsere Streitkräfte" wäre. „Das ist keine Wunderlösung“ angesichts des Krieges in der Ukraine, betonte der Präsident der Republik, der angab, den Armeeminister gebeten zu haben, „Vorschläge unter Berücksichtigung dieser neuen Ära zu machen“. „Wir werden etwas erfinden müssen, das in der Nation auf Zustimmung stößt, um der Bedrohung besser standhalten zu können“, bekräftigte er.



19:00
Volodymyr Zelensky plädiert für „starke Beziehungen“ zwischen Kiew und Washington
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj plädierte am Donnerstag für „starke Beziehungen“ zwischen Kiew und Washington, während die verbalen Spannungen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Donald Trump auf dem Höhepunkt sind.
„Starke Beziehungen zwischen der Ukraine und den Vereinigten Staaten kommen der ganzen Welt zugute“, argumentierte Wolodymyr Selenskyj nach seinem Treffen in Kiew mit dem Gesandten des amerikanischen Präsidenten, Keith Kellogg. „Ich hatte ein produktives Treffen mit Keith Kellogg, eine gute Diskussion“, fügte er auf X hinzu und erklärte, dass sie sich „über die Situation auf dem Schlachtfeld, die Rückführung unserer Kriegsgefangenen und wirksame Sicherheitsgarantien“ ausgetauscht hätten.

18:58
Emmanuel Macron spricht über die Präsenz europäischer Truppen auf ukrainischem Boden nach dem Ende des Konflikts
Auf die Frage nach dem Engagement in der Ukraine schlägt Emmanuel Macron vor, nach dem Ende des Konflikts europäische Streitkräfte einzusetzen, um einen neuen russischen Angriff zu verhindern. "Das ist eine Diskussion, die wir als Europäer führen, warnt der Staatschef. Wir wollen verhindern, dass Russland wieder anfängt, wie es es in den letzten Jahren immer getan hat. Ich werde nicht beschließen, jetzt Truppen zu entsenden, sondern vielmehr Truppen, um den Frieden zu sichern (nach dem Ende des Konflikts).



18:54
„Russland hat den Konflikt globalisiert„, versichert Emmanuel Macron
Auf die Frage nach der Möglichkeit eines “Dritten Weltkriegs" sagte Emmanuel Macron in seinen sozialen Netzwerken: ‚Hüten Sie sich vor großen Worten.‘ „Russland hat beschlossen, die Dinge zu globalisieren, indem es iranisches Material verwendet und nordkoreanische Soldaten in die Ukraine schickt“, argumentierte der Präsident der Republik, der wie Donald Trump „diesen Konflikt beenden“ will. Ohne jedoch die diplomatischen Methoden des US-Präsidenten zu übernehmen.



18:53
Russland hat „Angriffe im Weltraum und in Afrika durchgeführt“, erinnert Emmanuel Macron
Der französische Präsident erinnert an die verschiedenen russischen Angriffe auf „das Internet“, in „den Weltraum“, in „Afrika“ und an die „Angriffe auf See“. „Wir haben die Abschreckung des Krieges mit der Atomarmee“, warnt Emmanuel Macron. Nach der Niederlage der Ukraine „könnte Russland andere Länder der Europäischen Union angreifen“.



18:47
„Wir müssen unsere Kriegsanstrengungen verstärken„, verkündet Emmanuel Macron
Vom Élysée aus bekräftigt Emmanuel Macron, dass er “Frieden will„, aber nicht ‚die Kapitulation der Ukraine‘. “Wir Europäer müssen unsere Kriegsanstrengungen verstärken", warnt der Präsident und verweist auf die Erklärungen von Donald Trump seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus. „Wir treten in eine neue Ära ein, aber die Vereinigten Staaten sagen uns schon seit etwa fünfzehn Jahren, dass wir nicht mehr ihre Priorität sind. Wir müssen das akzeptieren. Wir haben nicht mehr die Friedensdividenden unserer Vorfahren“, fügt er hinzu.
„Diese neue Ära wird uns zwingen, Entscheidungen zu treffen“, betont er, bevor er beginnt, die Fragen der Internetnutzer zu beantworten.



18:38
„Russland ist gescheitert„, verkündet Emmanuel Macron
Emmanuel Macron beginnt seine Live-Rede auf seinen sozialen Netzwerken an diesem Donnerstag, um die Fragen der Bürger zu “Russland, der Ukraine und der Sicherheit unseres Europas„ zu beantworten, und gibt zunächst einen historischen Rückblick auf den Konflikt. “Russland ist gescheitert" bei seinem Einmarsch, so der Staatschef auf TikTok.
„Die enorme Bilanz ist enorm“, setzt der Präsident der Republik fort. „Wir wünschen uns einen dauerhaften Frieden mit einem Wiederaufbauplan für die Ukraine.“ Russland „hat den Konflikt mit der Präsenz nordkoreanischer Soldaten an der ukrainischen Front globalisiert und “dem Iran bei seinem Atomprogramm geholfen„. “Das ist sehr ernst für unsere Sicherheit", meint Emmanuel Macron.

17:53
„Wir befinden uns in einer gefährlichen Situation„: Angesichts der russischen Bedrohung geht Dänemark in Kriegswirtschaft über
“Wir befinden uns nicht im Krieg, aber wir befinden uns auch nicht im Frieden„, verkündete die dänische sozialdemokratische Premierministerin Mette Frederiksen am 19. Februar vor den Medien in Kopenhagen und kündigte einen “Plan zur massiven Aufrüstung" von 50 Milliarden Kronen (6,7 Milliarden Euro) in den Jahren 2025 und 2026, also mehr als 3 % des BIP des Landes in den nächsten zwei Jahren. Wenige Tage vor dem dritten Jahrestag der russischen Invasion in der Ukraine rechtfertigt die dänische Regierungschefin die Notwendigkeit einer „raschen und erheblichen Verstärkung der dänischen Streitkräfte“ angesichts der Bedrohung durch Russland.
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19:25
„Russland ist eine gefährliche und imperialistische Militärmacht„, betont Emmanuel Macron
Emmanuel Macron versichert, dass Cybersicherheit und die verschiedenen von Russland ins Visier genommenen Geräte eine Realität sind, der man sich “bewusst werden" muss. ‚Russland ist eine gefährliche und imperialistische Militärmacht‘, fährt der Präsident fort und fordert die Internetnutzer auf, keinen ‚falschen Nationalismus‘ zu betreiben.

Emmanuel Macron äußert sich am Donnerstagabend live in seinen sozialen Netzwerken. LUDOVIC MARIN / AFP



19:20
Emmanuel Macron begrüßt das „strategische Erwachen“ Europas
Fühlt sich Emmanuel Macron in Europa allein gelassen? „Es gibt ein sehr starkes Bewusstsein für die russische Bedrohung an der Ostfront, viel stärker als in Frankreich“, sagte der Präsident der Republik. „Für viele dieser europäischen Länder ist Sicherheit mit den Vereinigten Staaten verbunden, und deshalb herrscht im Moment Unruhe“, sagte der Staatschef, der das „strategische Erwachen“ auf dem gesamten alten Kontinent begrüßt. „Der Schlüssel liegt darin, die Einheit zu bewahren und dieses Erwachen in Entscheidungen umzusetzen“, forderte er.



19:19
Emmanuel Macron wird sich um 20 Uhr mit Volodymyr Zelensky austauschen
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, dass er am Donnerstagabend um 20 Uhr mit seinem ukrainischen Amtskollegen Volodymyr Zelensky sprechen wird, der von Donald Trump heftig verbal angegriffen wurde.



19:17
Emmanuel Macron am Montag in Washington, kündigt das Weiße Haus an
Präsident Emmanuel Macron wird am Montag in die USA reisen, um Donald Trump zu treffen, teilte das Weiße Haus am Donnerstagabend mit. Der britische Premierminister Keir Starmer wird am Donnerstag in der US-Hauptstadt erwartet.
Die beiden europäischen Staats- und Regierungschefs werden nächste Woche mit dem US-Präsidenten zusammentreffen, da die USA auf ein Abkommen mit Russland drängen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.



19:16
„Donald Trump will Deals machen„, meint Emmanuel Macron, und er wird ihm sagen, dass er gegenüber Putin ‚nicht schwach sein kann‘.
Auf die Frage nach seinen Differenzen mit seinem amerikanischen Amtskollegen beurteilt Emmanuel Macron seine “fließende„ Beziehung zu Donald Trump, auch wenn er “Charakterunterschiede„ anerkennt.
“Donald Trump will Deals machen“, sagt der französische Präsident und fügt hinzu, dass er Anfang nächster Woche nach Washington reisen werde. Die Situation ist besorgniserregend, aber nicht, weil Präsident Trump verhandeln will. Man muss ihm klar machen, dass sein Interesse das gleiche ist wie unseres. Ich werde ihm sagen, dass er gegenüber Präsident Putin nicht schwach sein kann, wenn er sich hinterher mit China auseinandersetzen muss. Das ist nicht du, das ist nicht dein Markenzeichen, das ist nicht dein Interesse. Das wäre ein enormer strategischer Fehler!
„Wie lässt sich erklären, dass China nicht das Recht hat, in Taiwan einzumarschieren, während Russland dasselbe mit der Ukraine tut“, fragt er. Emmanuel Macron möchte „Klarstellungen“ vornehmen.



19:10
„Wir brauchen ein Europa, das schützt": Emmanuel Macron setzt auf die Einheit des alten Kontinents
Sollte man angesichts der großen geopolitischen Blöcke in Europa mehr Föderalismus anstreben? „Wir brauchen ein geeinteres und stärkeres Europa“, antwortete Emmanuel Macron. „Wenn man sich die Mächte USA und China, aber auch Indien ansieht, muss Europa gemeinsam handeln und geeinter sein“, fügte der Präsident hinzu, der versichert, dass „Europa Gewicht haben kann“, wenn es sich „nicht spaltet“. „Wir brauchen ein Europa, das sich mehr schützt und unabhängiger ist“, forderte der Staatschef.



19:08
Emmanuel Macron wünscht sich eine gemeinsame europäische Anleihe
„Das ist genau das, was getan werden muss.“ Emmanuel Macron wünscht sich, dass die europäischen Länder „eine gemeinsame Anleihe“ für Verteidigung und Sicherheit aufnehmen. Der Präsident nennt das Beispiel der skandinavischen Länder, die in den letzten Monaten über diese Idee gesprochen hätten.

[Falli75]

Gerade der unterste Absatz ist wichtig.
Konzentriert aufrüsten ohne Küngelei und Gezerre um Teile am Kuchen.
Ein, höchstens zwei Panzer für Europa. Klar welche das sind und das gilt dann auch für Frankreich bis das andere Monstrum denn fertig ist.
Konventionelle U-Boote auch nur zwei. Eins von uns,eins von Frankreich.
Fregatten sollten sich auf ein VLS System einigen, am besten eins das auch an Land eingesetzt werden kann. Wenn das heißt Aster ist so gut wie SM2 oder gar drei, oder Patriot dann ist es das.
Wenn IrisT SLM besser ist als Aster15 oder Essm dann das.
Wenn die französischen Aufklärer besser sind als unser neuer Korsar, dann ist es der.
Wenn die F35 einfach da ist um den Job der nuklearen Teilhabe besser zu lösen als auf das Eurowunderflugzeug in 2050 zu warten oder als die Rafael oder der Eurofighter, dann ist es die, auch für Frankreich.
Der Caracall ist nicht so gut wie was das Fahrzeug der Franzosen, dann wird es der Franzose.
Aber nicht wie heute Bündnispartner, welche sich nicht einmal gegenseitig mit Flugkörpern für ihre VLS aushelfen können, vier Großtorpedos weil man will ja heimisch kaufen und gefühlt 10 verschiedene 6x6 und 8x8 Radpanzer in der EU, dazu noch verschiedene 10 Schützenpanzer.

[Milspec_1967]

Wahrscheinlich weil wir indirekt auch von den Einrichtungen profitieren, auf die eine oder andere Art und Weise. Es ist unklug, die atlantische Trennung selbst zu betreiben und zu befeuern. Und welche Kommune wünscht sich den Abzug von Gastsoldaten?

Ganz einfach :
Wehrpflicht... Und 300.000 neue Bundeswehr Soldaten in die "EX US Einrichtungen" setzen.
Das sollte das Ziel sein... Dann ersparen wir uns diese unsäglichen "was wäre wenn der Ami..." Diskussionen.
Reisende kann man nicht aufhalten.
Gilt für jede gescheiterte paar Beziehung und Ehe genauso, wie für den Trump Verrat.
Bestes Gegenmittel : Neuen Partner suchen, alten abhaken... Hier: Einrichtungen mit deutschen Soldaten füllen.

[Milspec_1967]

Wenn Europa in Bezug auf Verteidigung nicht das einzig vernünftige tut, wird es nur noch Sklave sein.
Vernunft heißt :
- EUTO gründen...Mit Mehrheit Entscheidungs Prinzip einführen (nach Finanz und Wirtschafts Kraft) oder zumindest 2/3 Entscheidungen.
- EUTO Nuklear bewaffnen, primär mit 100% zweit Schlag Funktion . Basis : u Boote und mittekstrecken Ballistik Raketen (möglichst klein, mit stealth, Brennstoff Zelle für 4 Wochen tauchen ... Nuklear nur, wenn ALLE ZAHLEN und D und F die bauen und betreiben.
- UK muss endgültig entscheiden, ob sie zu Europa gehören oder zur Kolonie der USA werden (welch Ironie der Geschichte)
- Massive konventionelle Aufrüstung, Schwerpunkt Heer, Drohnen Angriff und Abwehr, mittelstrecken Waffen (Taurus 2.0 mit minimum 1500km Reichweite)
Prinzip :
Wer Waffensysteme am besten kann, der entwickelt für alle :
- D entwickelt für ALLE die Panzer, das nnbs und LKW... Jeder Staat baut dasselbe lokal in Lizenz.
- F entwickelt, baut und betreibt Nukleare U Boote, D konventionelle U Boote (aber beide mit Nuklear Waffen)
- FCAS baut F als Träger Kampfflugzeug allein (EUTO gibt Geld... und für 2 neue Träger... Dann aber alles unter EUTO Kommando.)
- Falls UK mitmacht : D und SWE machen mit beim Tempest..mit neu Aufteilung der Technologien.
- Schiffbau : Nordsee / Ostsee Kampfschiffe baut D und UK (NL ist zu schwach)... Mittelmeer flotte baut F und I.
- EU VLS entwickeln für IRIS T und F/UK Systeme
Zudem:
- hybride Krieg Führung der Russen mit Gewalt bekämpfen. (UUV mit Kill Auftrag rund um die Infrastrukturen.
- Russland Infrastruktur ebenso hybrid zerstören, wo geht.)

Konkret :
AEGIS für neue F-127 ersetzen... DA MUSS was europäisches her.
MK 41 ersetzen durch was Europäisches
Lieber 5 Jahre später einführen als ein von USA abhängiges System betreiben.
F-35 werden bei uns eh nur rum stehen... Nix mehr, null, darin investieren.... Vertrag cancekn, wenn möglich. Es gibt eh keinen US Schirm mehr.
Massiv in Eurofighter Block 5/6 investieren und kaufen + loyal Wingman.
Massiv in EU genormten USV/UUV/UAV investieren und massiv bauen.
Wehrpflicht einführen für Deutschland... Schwerpunkt Heer, Heimat Verteidigung.

[Falli75]

Viel davon macht Sinn, schlicht und ergreifend weil es dem logischen Menschenverstand entspricht. Vieles davon hab ich genauso oder zumindest ähnlich auch schon gesagt.
Wiedersprechen würde ich bei Tempest und Future was auch immer. Alle in Tempest rein, ohne gejaule oder geschachere. Das Ding einfach als Carrier Variante generell bauen, wird den Japanern bestimmt auch gefallen. Das andere Ding einfach komplett aufgeben, vielleicht sind die französischen Triebwerke ja besser als es die von Rolls Royce sind, ok. Vielleicht ist der Avionik Ansatz besser, dann den nehmen.
Was auch immer davon man nimmt, es geht jetzt um Ergebnisse, nicht mehr um, ich hab aber Recht.

[Skywalker]

Bruegel-Kiel Report: European Defence Without the US
02 Mar 2025, 17:31 2 mins
USA European Union
Defence Politics
Bruegel-Kiel Report: European Defence Without the US TurDef
A recent report by Bruegel and the Kiel Institute for the World Economy examines Europe’s future defence capabilities in case of a US withdrawal.

The study emphasises the military manpower of the continent, extra soldier requirements, and financial demands. Official statistics show that the United States has over 80,000 troops stationed in Europe. Should a war arise, this figure is predicted to at least treble. In contrast, European national armies collectively have around 1.5 million personnel, significantly more than the current US force in the region.

However, the report estimates that if Washington were to withdraw its troops, Europe would require an additional 300,000 soldiers or approximately 50 brigades. In other words, 80,000 US troops produce equal force to 300,000 European soldiers. Alexandr Burilkov, one of the report’s authors, told Euronews that these additional forces would partly be recruited through compulsory military service and reinforced by a large and well-trained reserve force, similar to the US National Guard model.

https://turdef.com/article/bruegel-kiel-...out-the-us

[Schneemann]

@Ottone

Es ist unklug, die atlantische Trennung selbst zu betreiben und zu befeuern.

Ähnlich sehe ich das auch. Aber ja - ich kann zugleich auch Milspec_1967 hier verstehen.

Wir müssen einerseits uns freischwimmen, keine Frage. Die USA werden nicht nur die nächsten vier Jahre ruppig sein, vielleicht nicht in dem Ton, aber der Liebesentzug wird anhalten, da es einen grundlegenden strategischen Paradigmenwechsel gibt. (Übrigens ein Wechsel, der sich schon seit den 1990ern immer mal wieder abgezeichnet hatte, leider wurde das von den Europäern, auch den Deutschen, nicht so ganz ernst genommen.)

Dieser Umbruch wird dann, ggf. unter einem demokratischen Präsidenten, zwar nicht so dermaßen heuchlerisch, cholerisch und verlogen mit dem Vorschlaghammer vorgebracht werden wie derzeit, aber im Kern wird auch ein demokratischer Machthaber im Weißen Haus die Konzentration der USA nach Asien verschieben (müssen). D. h. es führt kein Weg herum um die europäische Emanzipation.

Heißt aber andererseits: Ja, auch wenn sich das politische Klima wieder beruhigen wird, müssen wir wachsam sein und uns entsprechend neu ausrichten. Zugleich sollten wir jedoch eben nicht selbst in Hysterie verfallen und alle Brücken nach Übersee abbrechen, nur weil sich derzeit die aktuelle US-Administration "schwierig" verhält (höflich ausgedrückt). Denn Zorn, ein roter Kopf und Hysterie sind auch schlechte Berater.

Ergo: Lasst uns eine europäische Verteidigung, die diesen Namen auch verdient, aufbauen. Und lasst uns zugleich mit Donald halbwegs nett umgehen (und v. a. auf den Stufen der Machthierarchie unter dem Weißen Haus noch gute Kontakte halten), solange er nicht allzu sehr anfängt zu spinnen. Er wird vergehen, auch wenn er aktuell sehr laut ist. Und wenn danach wieder was Neues kommt, dann kann ein starkes/erstarktes Europa sich den USA als wirklich ernstzunehmender Partner wieder empfehlen - und dann redet (vermutlich) kaum mehr wer von König Donald...

Schneemann

[Falli75]

Habe gerade ein aktuelles Interview von Lawrow gehört.
Hinter den Worten steht da eine ganz klare Formel. Ihr europäer versteht nicht worum es geht in der Ukraine. Es geht nicht um die Ukraine selbst, es geht um die Sicherheitsarchitektur insgesamt in Europa. Ich hatte mir ähnliches auch schon gedacht und sehe mich da jetzt um so mehr bestätigt. Diese europäische Initiative, welche jetzt nach Washington fahren will, wird nichts erreichen. Ohne ein wieder einsetzen der Rüstung Verträge, was dann meiner Idee nach, vor allem das Aegis Onshore System betrifft, bewegt sich da garnichts. Die starke Ukraine als Garant dafür sich selbst zu schützen, in der europäischen Idee, funktioniert z.B. nicht mit Atacms, Strom Shadow und schon gar nicht mit Taurus. Ich bin mir sicher, geht man stattdessen mit einer Vision von einer Sicherheitsarchitektur in Europa, die Russland möchte und uns hilft nach Washington, dann ist die Ukraine nur noch Nebensache. Klar ist da, die Russen ziehen sich nicht zurück, warum auch. Aber das ist der Preis dafür, vorher nicht auf sie gehört zu haben. Gerade das hat man am Wochenende jetzt aber irgendwie noch nicht so gehört hier in Europa. Ich persönlich denke, unabhängig von dem was Lawrow so sagt, wenn alle international anerkennen, das die besetzten Gebiete jetzt russisch sind, die Ukraine neu wählt wenn es geht und sich vom Militär auf eine verteidigungsfähige aber nicht angriffsfähige Armee beschränkt.
Ja da müssen alle kräftig schlucken. Dann hat man aber Sicherheits Garantien genug. Da bin ich von überzeugt, es muss aber ganz europäisch eine Architektur dahinterstehen, welche russische Bedenken berücksichtigt. Dann geht das ganz von alleine und unerwartet schnell. Weil darum geht es in der Ukraine, nicht um die Ukraine selbst.

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Bin der Überzeugung, wenn man mit so einem Konzept nach Washington fährt, inklusive einem Verteidigungshaushalt der EU welcher sich gewaschen hat und alles aber wirklich alles was wir brauchen beinhaltet, plus einem riesigen Einkaufszettel an die Amis und sagt : Was ist dein übergeortneter Plan, kein Gesabbel sondern jetzt Karten auf den Tisch legen. Sobald dann BlaBla kommt, klar Kante, hier ist unser Plan, den kann Putin nicht ablehnen wenn wir den in der Presse vorher schon durchsickern lassen, beteiligst du uns nicht hier und jetzt, kannst du dir deinen Friedensnobelpreis abschminken, die Rohstoffe der Ukraine und Russlands übrigens auch.
Entweder wird er dann bockig oder wir arbeiten zusammen.
Das Ding muss ihn aber mehr locken nicht bockig zu werden, man muss aber genau so dahin fahren, nicht mit BlaBla von unserer Seite. Ich denke bloß, genau das wird es.

[Kongo Erich]

Das hat Trump sicher nicht gewollt: Zwischen den Gipfeltreffen in Paris, London und Brüssel beginnt sich ein neues Europa zu formieren. berichtet die Frankfurter Rundschau (Kopie hier) und schreibt dann weiter:

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj war noch am Hinausgehen aus dem Weißen Haus am Freitag, nachdem ihm Donald Trump und dessen Vize die Tür gewiesen hatten – da liefen schon die ersten europäischen Solidaritätsadressen für den Ukrainer über die sozialen Medien. Vom Baltikum bis in die Biskaya. Nur einer machte nicht mit: Ungarns Regierungschef Viktor Orbán. Der Illiberale bleibt seinen geistesverwandten Autokraten Wladimir Putin im Kreml und Trump in Washington treu ergeben. Auch was „alternative Realitäten“ angeht....

Tatsächlich hat Der Trampel für eine schnellere Einigung der Europäer gesorgt als die Jahrzehnte mühsam zähes zusammen verhandeln davor.
Daran war etwa seit Jahrzehnten kaum zu denken:
Macron bietet Europa „atomare Autonomie“ an (ebenso die Frankfurter Rundschau)

Habe gerade ein aktuelles Interview von Lawrow gehört.
Hinter den Worten steht da eine ganz klare Formel. Ihr europäer versteht nicht worum es geht in der Ukraine. Es geht nicht um die Ukraine selbst, es geht um die Sicherheitsarchitektur insgesamt in Europa....

wenn Russland das tatsächlich möchte, dann hat es das Gegenteil erreicht.

Russland habe mehrfach abgelehnt, Nato-Soldaten in der Ukraine zu dulden.

Russland alarmiert durch Friedenstruppen: „Direkte Bedrohung“ der russischen Souveränität
„Aus Sicht von Außenminister Sergej Lawrow würde Moskau dies als eine ,direkte Bedrohung‘ der russischen Souveränität betrachten, selbst wenn die Truppen dort unter einer anderen Flagge operieren würden“, schreibt das Nachrichtenmagazin (Anm.: der SPIEGEL). Tatsächlich hätten die Russen damit zugelassen, was sie mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg vor allem verhindern wollten: Nato-Truppen nicht nur vor ihrer Haustür, sondern direkt auf dem Territorium, das sie als das eigene begreifen. Die Nato hätte damit exakt die Bedrohung realisiert, vor der sich Russland nach eigener Definition schützen wollte.

Quelle

[Falli75]

Genau das meine ich doch, was du in deinem zweiten Absatz implizierst.
Ich glaube bei allem Trumpbashing, sollte man den Ansatz dahinter sehen. Putin hat keinen Grund an den Tisch zu kommen wenn man nicht auf ihn zu geht. Er muss aber, da ihm die Zeit davonläuft, reicht man ihm die Hand, kann er sein Gesicht wahren und niemand will einen Bären in die Ecke drängen. Trump muss das nur mal besser kommunizieren.

[Kongo Erich]

Man kann einen wütenden Bären nicht mit Honig besänftigen.

Gegenüber Putin hilft auch kein Beschwichtigungsverhalten nach dem Muster "Münchner Abkommen". Denn selbst vertragliche Vereinbarungen sind für Putin nicht relevant.
1)
In Helsinki ist allen europäischen Staaten frei gestellt worden, selbst über die Zugehörigkeit zu Bündnissen zu entscheiden. Auf dieser Basis hat sich die "NATO-Osterweiterung" gegründet.
Und ich kann verstehen, dass Staaten, die jahrzehntelang unter Druck aus Moskau standen, eine entsprechende Sicherheitsarchitektur vorziehen.
2)
Russland hat etwa mindestens drei mal vertraglich die Unversehrtheit der ukrainischen Grenzen anerkannt (bei der Gründung der GUS, im Budapester Memorandum und bei der Vereinbarung von befristeten Stützpunktrechen auf der Krim).

Dass diese Verträge aus russischer Sicht das Papier nicht wert sind, auf dem sie geschrieben wurden, zeigt sich aktuell in der Ukraine.

Putin hat nur Grund, an den Verhandlungstisch zu kommen, wenn er klar und deutlich ausgebremst wird. Man muss mit ihm verhandeln, richtig, aber aus einer Position der Stärke, und ohne sich im Vorfeld seiner Erpressung und seinen Kapitulationsforderungen zu unterwerfen. Und auch nach einer entsprechenden Vereinbarung werden Sicherheitsgarantien benötigt, um weitere Vertragsbrüche durch Putin zu verhindern.

Dass inzwischen auch die USA nichts mehr von vertraglichen Vereinbarungen halten, demonstriert DT ständig. Im Bereich der Sicherheitsarchitektur - deren Beistandspakt über Jahrzehnte hin sogar im "Kalten Krieg" letztendlich den Frieden in Europa gewährleistet hat - bewegt sich DT inzwischen eindeutig im Schatten bzw. im Team von Putin.

Nur vereint könne es dem europäischen Kontinent gelingen, nicht zum »Spielball der Interessen anderer« zu werden.
...
»Letzten Endes ist das die einzige Alternative, die Europa hat, unabhängig zu werden«,
...
»Die USA werden auf absehbare Zeit kein verlässlicher Werte- und Interessenspartner sein, aber sie werden sicherlich in dem einen oder anderen Fall mit uns mehr Interessen haben als mit anderen«,
...

Wir müssen als Europäer unsere Sicherheit selbst gewährleisten - mit Stärke gegenüber einem aggressiven Nachbarn im Osten und ohne Vertrauen auf einen starken Verbündeten im Westen.

[Kongo Erich]

der Merkur berichtet:

Schwarz-Rot einigt sich auf beispielloses Finanzpaket – „Wir rüsten komplett auf“

Es ist ein beispielloses Finanzpaket, das Union und SPD für Deutschlands Verteidigung und Infrastruktur schnüren wollen, wenn sie gemeinsam eine Bundesregierung bilden.

Berlin – „Whatever it takes“, sagt Friedrich Merz – was immer es braucht. Der CDU-Chef und voraussichtliche nächste deutsche Bundeskanzler tritt am Dienstagabend mit den Spitzen von CSU und SPD vor die Kameras, um zu erklären, was die ersten Sondierungsgespräche für eine schwarz-rote Koalition ergeben haben. Angesichts der Bedrohung durch Putins Russland und schwindender Unterstützung durch Trumps Amerika soll Deutschland wieder wehrhaft gemacht werden. Oder wie CSU-Chef Markus Söder sagt: „Wir rüsten komplett auf.“

Und das soll so gehen: CDU, CSU und SPD wollen nächste Woche einen Antrag in den (alten) Bundestag einbringen, der das Grundgesetz so ändert, dass Verteidigungsausgaben oberhalb von einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes von den Beschränkungen der Schuldenbremse freigestellt werden. Dazu sind allerdings Stimmen von Grünen oder FDP nötig. Kommt die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit zusammen, bedeute das „für die Sicherheit no limit“, also „keine Grenze“, sagt Söder. Theoretisch sind dann unbegrenzte Kredite für Verteidigung möglich. Auch grundsätzlich soll die Schuldenbremse überarbeitet werden.
...

dass die FDP den Lindner-Fehler zur "Schuldenbremse" korrigiert, halte ich für nicht erwartbar.
Und ob die Grünen der neuen Regierung den Gefallen tun, ohne selbst in die Regierung zu kommen, kann man ja mal laut fragen, gell Markus?
Weiter im Text:

Auch auf europäischer Ebene gibt es große Bewegung. Kurz nach einem spontanen Krisengipfel und kurz vor dem geplanten Krisengipfel zur Ukraine am Donnerstag hat die EU-Kommissionspräsidentin einen „ReArm-Plan“skizziert. Also ein Plan zur Wiederaufrüstung Europas. Fünf Punkte führt Ursula von der Leyen an – von einer Lockerung der Schuldenregeln über Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben. Insgesamt könne Europa so „nahezu 800 Milliarden Euro“ mobilisieren.

Dafür schlägt von der Leyen einerseits „ein neues EU-Finanzinstrument“ vor, um die Mitgliedsländer bei der Aufrüstung zu unterstützen. Es soll Darlehen in Höhe von 150 Milliarden Euro umfassen, die durch den EU-Haushalt abgesichert sind. Damit könnten die Staaten unter anderem Luftabwehrsysteme, Artillerie, Raketen und Munition beschaffen, um die Ukraine zu unterstützen.

Von der Leyen will Schuldenregeln lockern – „fiskalischen Spielraum von nahezu 650 Milliarden Euro“

Zudem schlägt sie vor, die europäischen Schuldenregeln zu lockern und „fiskalischen Spielraum von nahezu 650 Milliarden Euro über einen Zeitraum von vier Jahren schaffen“. Dies gelte, wenn Mitgliedsländer ihre Verteidigungsausgaben im Schnitt um 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigerten. Weitere Mittel für Verteidigung könnten demnach über den EU-Haushalt generiert werden.

Morgen beraten die EU-Länder darüber, wie es mit der Ukraine-Unterstützung weitergeht und die europäische Rüstungsindustrie weiter hochgefahren werden kann. ...

wenn es jetzt nicht die beiden Quertreiber aus Ungarn und der Slowakei gäbe, könnte man ja fast an Wunder glauben.

Was getan werden müsste, listet das ZDF auf:

Die EU-Staaten planen massive Rüstungsausgaben - auch um unabhängiger von den USA zu werden. Wo sind die größten militärischen Lücken? Und welche Projekte wären Geldverschwendung?
...

[Kos]

Die Tagesschau stellt das mit den 150 Mrd. etwas anders dar.

Das ist auch von der Leyens zweite Idee: ein Fonds im Umfang von 150 Milliarden Euro, abgesichert durch den EU-Haushalt. Diese Mittel sollen Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme und Munition finanzieren. Auch sollen strategische Fähigkeiten wie Militärmobilität und der Schutz kritischer Infrastruktur gestärkt werden.

Aber die Details sind unklar. Woher soll das Geld stammen? Und helfen die Mittel auch kurzfristig der Ukraine, vor allem, seitdem die USA nun ihre militärische Unterstützung ausgesetzt haben?

Wäre besser wenn der Merkur recht hätte.

[Kongo Erich]

Ich meine: wir Europäer müssen uns nicht verstecken. Wichtig ist aber, dass wir uns nicht teilen lassen.
Und vielleicht hat so der Arschtritt von DT ja wirklich noch etwas positives bewirkt.

[Kongo Erich]

Das hätte noch vor Jahren kein Kommentator geschrieben F.A.Z. (Meinung):

Amerika ist nicht mehr zu trauen


Von den großen Zahlen, die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen verkündet, darf man sich nicht täuschen lassen. Über die Aufrüstung Europas wird in den nationalen Hauptstädten entschieden, und da wird selbst nach einer (völlig berechtigten) Lockerung der europäischen Schuldenregeln gelten: wer näher an Russland liegt, wird tendenziell eine höhere Bereitschaft zur Stärkung der eigenen Streitkräfte zeigen; wer niedrigere Gesamtschulden hat, kann mehr Geld aufnehmen.
...

Es gibt schon vieles in der NATO
Man sollte es auch nicht übertreiben in Brüssel. Die Stärkung der europäischen Verteidigung ist keine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für EU-Beamte. Gerade bei Interoperabilität oder Standardisierung muss das Rad nicht neu erfunden werden, da gibt es schon vieles in der NATO.

Am Ende ist entscheidend, dass Deutschland, Frankreich, Polen und die Staaten an der Ostflanke besser ausgerüstet werden; unverzichtbar ist auch das Nicht-EU-Mitglied Großbritannien. Angeschafft werden sollten besonders militärische Systeme, die bisher Amerika stellt.

Und auch das gehört zur neuen Realität: Waffenkäufe in den USA sind zu vermeiden, wo immer das möglich ist, so schwer das alten Transatlantikern wie den Unionsparteien fallen wird. Einem Land, das über Nacht die Militärhilfe für einen Verbündeten stoppt, der im Krieg steht, kann man nicht mehr vertrauen.

Politisch hat sich die EU auf ihrem Sondergipfel für die weitere Unterstützung der Ukraine entschieden. Das ist das richtige Signal an Trump wie Putin, nur so gewinnt Europa Einfluss auf die weitere Entwicklung.

Dass Orbán dabei einfach ausgeklammert wurde, hätte man schon viel früher machen sollen. Europa braucht jetzt eine Koalition der Willigen.