Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[Broensen]

https://defence-network.com/40-eurofight...e-tuerkei/

„Deutschland hat sich sehr lange gewehrt“, bemerkte Güler in Bezug auf den gewünschten Kauf der Kampfflugzeuge, „doch dank der Unterstützung unserer Freunde in der NATO, des Vereinigten Königreichs, Italiens und Spaniens, hat Deutschland schließlich eine positive Antwort gegeben.“

Jetzt machen wir ausnahmsweise das, was alle schon lange von uns fordern, jetzt ist das auch wieder nicht in Ordnung....!

[muck]

Man könnte auch titeln: Deutschland stimmt Kampfjet-Verkauf an einen Staat zu, dessen Präsident öffentlich darüber nachdenkt, Israel anzugreifen.

[Schneemann]

Aktuelle politische Entwicklungen:

EU-Ratspräsidentschaft übernommen

Polen und die sieben Dimensionen von Sicherheit [...]

Für Polens Premierminister Donald Tusk hat die EU-Ratspräsidentschaft schon Wochen vor dem Jahreswechsel begonnen. Er hat sich mit den Staatschefs der baltischen Staaten getroffen, mit denen der skandinavischen gesprochen, mit dem französischen Präsidenten und dem CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz. Tusk hat sich vorbereitet, denn er hat große Pläne für seine Ratspräsidentschaft, die sein Land während einer "dramatischen Situation" der Europäischen Union übernehme. [...]

Polens zweite EU-Ratspräsidentschaft nach 2011 ist der Moment dafür, bestätigt Polens Vize-Europaministerin Magdalena Sobkowiak-Czarnecka im Gespräch mit der ARD. "Ich denke, die Umstände begünstigen, dass diese Präsidentschaft etwas Besonderes wird", so Sobkowiak-Czarnecka. "Weil wir die ersten mit einer neuen Kommission sind, mit einem neuen Parlament." Damit sei eine klare Herausforderung verbunden sei. "Sicherheit, Europa!" ist das Motto der Präsidentschaft und um Sicherheit soll es gehen. Es gebe sieben Dimensionen von Sicherheit, sagt Sobkowiak-Czarnecka. "Natürlich ist die erste die offensichtlichste, an die wir in Zeiten des Krieges auf unserem Kontinent sofort denken: die äußere Sicherheit." [...]

Es gehe auch um die Energieversorgung, um die Wirtschaft mit der Herausforderung eines neuen US-Präsidenten Donald Trump, Nahrungsmittelversorgung und Gesundheitspolitik. Hinzu käme die interne Absicherung gegen Sabotage und Spionage und um Datensicherheit. All das sei miteinander verbunden, so die Vize-Europaministerin. "Wenn wir über Informationssicherheit sprechen, geht es um Desinformation, die Teil hybrider Kriegsführung ist." Es liege an den Ländern der EU, stark und vorbereitet zu sein. [...]

https://www.tagesschau.de/ausland/europa...t-100.html

Schneemann

[Kongo Erich]

ich glaub, das passt hier auch rein:
EU-Gipfel
EU und Ukraine unterzeichnen Sicherheitsvereinbarung

Nach großen Staaten wie den USA, Großbritannien und Deutschland macht nun auch die EU der Ukraine langfristige Sicherheitszusagen. Einen direkten militärischen Beistand sagt die EU in der Vereinbarung jedoch nicht zu.

Die EU hat mit der Ukraine eine Vereinbarung zur Sicherheitskooperation und langfristigen Unterstützung getroffen. Das Dokument wurde am Donnerstag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel unterzeichnet.

Konkret sieht die Vereinbarung beispielsweise einen neuen Krisenmechanismus vor. Sollte Russland etwa bei der aktuellen Invasion Atomwaffen einsetzen oder nach dem Ende des derzeitigen Krieges erneut angreifen, soll es auf Ersuchen einer der beiden Seiten innerhalb von 24 Stunden Konsultationen geben. Gemeinsam würde dann über mögliche Unterstützung etwa durch Waffenlieferungen beraten. Einen direkten militärischen Beistand sagt die EU in der Vereinbarung nicht zu.
...

[alphall31]

Wie sollte die EU auch militärischen Beistand leisten ohne eigene Armee

[Kongo Erich]

Im Thread gehts ja auch um die Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[Kongo Erich]

Inzwischen sind einige Schranken für Militärausgaben gefallen:
Die EU-Staaten dürfen sich für Rüstung mehr verschulden

[Schneemann]

Vielleicht gibt es endlich etwas Bewegung, auch auf politischem Tapet...

Truppen, Waffen, Garantien: Europäische Staaten suchen an Sondergipfel Antworten auf Trumps brachiale Ukraine-Pläne

Die USA gehen bei der Neugestaltung der europäischen Sicherheit in die Offensive – und ignorieren die Forderungen der Europäer. Diese wollen sich nicht mehr alles gefallen lassen. [...]

Manchmal sagt die Körperhaltung mehr als Worte: Der Kopf gesenkt, die Arme verschränkt, der Blick starr – so wurden EU-Aussenminister und ihre Mitarbeiter am Sonntagmorgen fotografiert, als sie sich am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz versammelt hatten. Besser hätten sie die derzeitige Stimmungslage nicht ausdrücken können: Was sie in den vergangenen Tagen von verschiedenen Mitgliedern der amerikanischen Regierung vernommen haben, hat in den europäischen Hauptstädten und der EU-Zentrale für eine Mischung aus Schock, Empörung und Ratlosigkeit gesorgt. [...]

Wie Kommission und Rat der EU sowie das Élysée übereinstimmend bestätigten, wird am Montag ein in aller Eile einberufener Minigipfel abgehalten. Die Initiative hat, zum wiederholten Male bei geopolitischen Fragestellungen, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ergriffen. Anreisen werden die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Italien, Polen, Spanien, den Niederlanden, Dänemark und die Spitzenvertreter der EU-Institutionen sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Mit dem Vereinigten Königreich ist auch ein Nicht-EU-Staat an Bord. [...]

Denn das, was sie zu besprechen haben, ist für den gesamten Kontinent von überragender Bedeutung – es könnten entscheidende Tage für die gesamte europäische Sicherheitsarchitektur sein. [...] «Ohne die Ukraine und ohne die EU wird es keine glaubwürdigen Verhandlungen und keinen andauernden Frieden geben», wiederholte Ratspräsident António Costa am Freitag, also zwei Tage nach Trumps und Hegseths brachialen Ankündigungen. [...] Keith Kellog, der amerikanische Sondergesandte für die Ukraine, teilte seinen «europäischen Freunden» in München lapidar mit, sie sollten sich nicht darüber beklagen, nicht am Tisch zu sitzen, sondern sich besser selbst «mit konkreten Vorschlägen» einbringen. [...]

Allzu detaillierte Antworten auf die offenen Fragen sind aus Paris noch nicht zu erwarten, dazu sind die Konturen eines potenziellen Ukraine-Deals bis jetzt zu schwammig. Hauptziel ist, dass die militärisch und politisch führenden EU-Staaten eine gemeinsame Linie finden, die nicht nur aus allgemeiner Empörung besteht. Zudem wird die weitere militärische, logistische und finanzielle Unterstützung der Ukraine diskutiert – wiederum vor dem Hintergrund, dass die USA ihren bisherigen Kurs mutmasslich radikal ändern werden. [...]

In Paris versammeln sich nun die europäischen «Hauptstaaten», wie Frankreichs Aussenminister Jean-Noël Barrot am Sonntag wenig diplomatisch sagte. In einem zweiten Schritt ist davon auszugehen, dass auch andere EU-Länder – notabene die baltischen und nordeuropäischen – noch ein Wort mitreden möchten.

Dass sie besser nicht selbst über die Köpfe anderer entscheiden sollten, wenn sie dieses Vorgehen gegenüber den USA kritisieren, scheint den Organisatoren des Sondergipfels bewusst zu sein. Nach diesem ersten Treffen werde die Diskussion «in anderen Formaten» weitergeführt – mit der Absicht, all jene Partner zusammenzubringen, die «an Frieden und Sicherheit in Europa interessiert sind», heisst es.

https://www.nzz.ch/international/eu-und-...ld.1871330

Die Linie sollte aber auch klar sein: Wer nicht mitreden kann/soll, sendet auch keine Truppen.

Schneemann

[voyageur]

Dänemark repräsentiert auch die nordischen und baltischen Staaten.

[voyageur]

Lr Figaro (französisch)
16:00
Macron hat kurz vor seinem EU-Treffen zur Ukraine mit Trump telefoniert
Der französische Präsident habe mit seinem amerikanischen Amtskollegen vor dem von ihm kurzfristig einberufenen EU-Treffen über die Friedensaussichten in der Ukraine gesprochen, teilte der Élysée mit.

16:05
Die Regierungschefs treffen im Élysée-Palast zur informellen Sitzung über die Friedensverhandlungen in der Ukraine ein, die um 16 Uhr im Élysée-Palast stattfinden soll. Acht Länder sind vertreten. Der französische Präsident Emmanuel Macron wird den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, den britischen Premierminister Keir Starmer und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni empfangen. Ebenfalls erwartet werden der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sowie seine Amtskollegen aus Spanien (Pedro Sanchez), den Niederlanden (Dick Schoof) und Dänemark (Mette Frederiksen).
Der Präsident des Europäischen Rates António Costa, die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und der Generalsekretär der NATO Mark Rutte sollen ebenfalls an der Diskussion teilnehmen.

16:29
Das amerikanisch-russische Treffen in Riad wird keine „Verhandlung“ über die Ukraine sein, versichert Washington
Die Vereinigten Staaten sehen das Treffen mit einer russischen Delegation am Dienstag in Riad nicht als Beginn einer „Verhandlung“ über die Ukraine, sondern als Folgemaßnahme zum Telefongespräch zwischen Donald Trump und Wladimir Putin, so das US-Außenministerium.
„Ich glaube nicht, dass dies als etwas Detailliertes oder als Fortschritt in Richtung einer Art Verhandlung gesehen werden sollte“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Tammy Bruce, gegenüber Reportern.

17:12
Giorgia Meloni, Olaf Scholz und Mette Frederiksen kommen im Élysée an
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist im Élysée-Palast eingetroffen, um an der eilig einberufenen Sitzung zur Ukraine teilzunehmen. Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen sind angekommen und wurden von Präsident Emmanuel Macron auf der Treppe empfangen.

[Nightwatch]

Es kreißte der Berg und gebar - nix?

[voyageur]

Es kreißte der Berg und gebar - nix?

es gab doch

Olaf der Kapellmeister der Titanic
treu seiner Ziehmutter, umkreist von einer Welt die brennt, hält er tapfer fest an seine Glaubensgrundsätze, er wird (hoffentlich) bald seine Memoiren schreiben (lassen)

Giorgia die verspätet im Maserati kam, um ,in den sauren Apfel zu beißen
sie wollte doch die Vermittlerin sein

Keir sehr offensif für die Ukraine
der nächste Woche in Washington POTUS überzeugen wird

Donald aus Warschau
der Wahlkämpfer der sehr vorsichtig taktierte

und die anderen, die nichts bis sehr wenig öffentlich sagten.
Und da ist sehr gut, anscheinend ziehen sie mit Brüssel (VdL und Mark Rutte) an einen Strang. Wir brauchen nicht leere Worte, sondern Taten. Und Taten müssen vorbereitet im richtigen Moment erfolgen.

Also das Glas ist halb voll.....

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habe gerade diese interessante Frage gelesen (leider nicht selber gefunden)

und wenn Donald Trump der Mikhaïl Gorbatchev der USA wird

[voyageur]

Live: Frankreich organisiert am Mittwoch ein weiteres Treffen zur Ukraine, an dem 9 NATO-Länder teilnehmen
France 24 (französisch)

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Le Figaro (französisch)
19:57
Emmanuel Macron versichert, dass Frankreich keine Truppen an die Front schicken wird, die in einen Konflikt verwickelt sind.
Emmanuel Macron. Gonzalo Fuentes / REUTERS
In einem Interview mit der regionalen Tagespresse (PQR) versicherte Emmanuel Macron, dass „Frankreich nicht dabei ist, Bodentruppen in einen Konflikt an der Front in der Ukraine zu schicken“, wie die regionale Tagespresse am Dienstagabend berichtete.
Zu den Lösungen, um im Rahmen eines möglichen Friedensabkommens mit Moskau Sicherheitsgarantien für Kiew zu geben, würde es hingegen möglich sein, „Experten oder sogar Truppen in begrenztem Umfang außerhalb der Konfliktzone zu entsenden, um den Ukrainern zu helfen und Solidarität zu zeigen. Darüber denken wir mit den Briten nach“, sagte der französische Präsident insbesondere gegenüber der Zeitung Le Parisien.

Er erwähnt auch die Möglichkeit, „im Rahmen der Verhandlungen zu beschließen, dass es unter dem Mandat der Vereinten Nationen eine friedenserhaltende Operation geben soll, die entlang der Frontlinie stattfinden würde“.

[Skywalker]

Militärmacht EU
EU bereitet Berichten zufolge ein Hunderte Milliarden Euro schweres Militarisierungspaket vor. Es dient nicht nur der Aufrüstung der Ukraine, sondern ist auch Teil eines umfassenden Strebens nach „europäischer Souveränität“.
19
Feb
2025
BERLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) – Die EU bereitet ein vermutlich Hunderte Milliarden Euro schweres Finanzpaket zur forcierten Militarisierung des Kontinents vor, das aber erst nach der Bundestagswahl bekanntgegeben werden soll. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf ein Interview mit Außenministerin Annalena Baerbock. Demnach sollen „in naher Zukunft“ Mittel in einer Größenordnung bereitgestellt werden, die mit den Finanzpaketen zum Kampf gegen die Euro- und die Coronakrise vergleichbar sind. Ziel ist es, einerseits die Ukraine, andererseits die EU selbst in höchstem Tempo aufzurüsten. Damit würde die militärische Eigenständigkeit der Union gegenüber den USA gestärkt. Dieses Ziel verfolgt Berlin schon seit langem. Zuletzt hatte etwa der CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz angekündigt, er werde sich im Falle eines Wahlsieges dafür einsetzen, dass in eine neue, erweiterte Nationale Sicherheitsstrategie ein Ausbau der „Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit“ Deutschlands und die „Stärkung der nationalen Handlungsfähigkeit und der europäischen Souveränität“ aufgenommen würden. Massiver Druck durch die Trump-Administration bietet nun Anlass für beispiellose Aufrüstungspläne.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9874

[voyageur]

London und Paris arbeiten an der Schaffung einer europäischen Truppe, die im Falle eines Waffenstillstandsabkommens die Sicherheit der Ukraine gewährleisten soll und aus „weniger als 30.000 Soldaten“ bestehen soll, berichten britische Medien am Donnerstag.
Le Figaro (französisch)
Wesentliche Fakten
16:44 London und Paris arbeiten an der Schaffung einer europäischen Truppe, die die Sicherheit der Ukraine im Falle eines Waffenstillstandsabkommens gewährleisten soll.
16:39 Washington ruft Wolodymyr Selenskyj dazu auf, seine Kritik vor seinem Treffen mit dem amerikanischen Gesandten „ein wenig“ zurückzunehmen
15:37 Macron wird um 18:30 Uhr live in seinen sozialen Netzwerken auf Fragen von Bürgern antworten
17:19
Europäische Sicherheitsgarantien werden amerikanische „Unterstützung“ benötigen, sagt Mark Rutte
Die mögliche Einführung von Sicherheitsgarantien durch die Europäer im Falle eines Friedensabkommens in der Ukraine sollte von den Vereinigten Staaten „unterstützt“ werden, erklärte der NATO-Generalsekretär am Freitag.
„Solide Sicherheitsgarantien, wenn sie von europäischen Ländern gegeben werden, müssen von den USA unterstützt werden“, erklärte er vor Studenten der Comenius-Universität in der slowakischen Hauptstadt.
16:44
London und Paris arbeiten an der Schaffung einer europäischen Truppe, die die Sicherheit der Ukraine im Falle eines Waffenstillstandsabkommens gewährleisten soll
London und Paris arbeiten an der Schaffung einer europäischen Truppe, die die Sicherheit der Ukraine im Falle eines Waffenstillstandsabkommens gewährleisten soll und aus „weniger als 30.000 Soldaten“ bestehen soll, berichteten britische Medien am Donnerstag.

Unter Berufung auf „westliche Verantwortliche“ berichten mehrere Zeitungen, darunter The Guardian, The Financial Times und The Times, dass diese Streitmacht hauptsächlich aus Luft- und Seestreitkräften bestehen und nur „minimal“ vor Ort präsent sein soll, abseits der Frontlinie im Osten des Landes. Dieses Militärkontingent hätte das Ziel, russische Angriffe auf ukrainische Städte, Häfen und Infrastrukturen im Falle eines unter der Schirmherrschaft der USA vereinbarten Waffenstillstands zu verhindern, schreibt The Guardian.

Laut einer französischen Quelle, die an den Gesprächen beteiligt war und anonym bleiben möchte, arbeitet das Planungs- und Operationsführungszentrum (CPCO) der französischen Armee tatsächlich an der Frage der Sicherheitsgarantien für die Ukraine.
„Die Idee ist, Soldaten einzusetzen, die sich in der zweiten Reihe befinden und nicht an der Front gegen die Russen. Dies könnte mit einer multinationalen Operation mit außereuropäischen Kontingenten kombiniert werden, die sich an vorderster Front befinden würden“, fügte er hinzu und sprach von einem Projekt, das „nach dem Waffenstillstand“ umgesetzt werden würde.

Sie fügte hinzu, dass das Projekt nicht französisch-britisch sei, sondern andere Nationen einbeziehen würde, insbesondere Dänemark und die baltischen Staaten. Aber „die meisten Soldaten kämen aus Frankreich und Großbritannien“.
Die Europäer befürchten, dass der amerikanische Präsident Donald Trump den Krieg in der Ukraine, der vor drei Jahren von Russland begonnen wurde, zu Bedingungen beenden könnte, die für Moskau günstig sind, ohne Kiew Sicherheitsgarantien zu geben. Laut diesen Zeitungen wäre eine Bedingung für einen solchen Plan die Zusicherung einer „Luftabdeckung“ durch die USA, um Russland davon abzuhalten, ein mögliches Abkommen zu verletzen.

Tatsächlich wäre die französische Armee gezwungen, fast „alles, was sie hat“, an Ausrüstung und Waffen einzusetzen, um diese Einsätze zu sichern, teilte die französische Quelle der AFP mit. „Das bedeutet, dass wir im Falle einer Verschlechterung der Situation nicht mehr viel hinter uns hätten“, fügte dieselbe Quelle hinzu.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seinerseits in der Vergangenheit die Präsenz einer westlichen Streitmacht von mindestens 100.000 Soldaten gefordert. Donald Trump hat sich „voll und ganz dafür ausgesprochen“, dass europäische Friedenstruppen in der Ukraine präsent sind, aber Russland ist entschieden dagegen.

Laut britischen Medienberichten soll eines der Ziele der europäischen Streitkräfte darin bestehen, die Wiedereröffnung des ukrainischen Luftraums für kommerzielle Flüge zu gewährleisten und die Sicherheit des Seehandels im Schwarzen Meer aufrechtzuerhalten. Diese Route ist für die Lebensmittel- und Getreideexporte des Landes von entscheidender Bedeutung.