Strategie nationale Verteidgung und Sicherheit

[voyageur]

Die Definition der französischen Sicherheitspolitik basiert auf einer Reihe von Dokumenten und Ihrer periodischen Aktualisierung

1) Le Livre blanc sur la défense et la sécurité nationale (Weissbuch)

Am 13. Juli 2012 beschloss der Präsident der Republik, ein neues Weißbuch über die nationale Verteidigung und Sicherheit zu verfassen, das den großen Veränderungen im internationalen und wirtschaftlichen Umfeld Rechnung trägt, die seit der Veröffentlichung des vorherigen Buches im Jahr 2008 eingetreten sind.

Nach mehrmonatiger Arbeit wurde dieses Weißbuch am 29. April 2013 vom Präsidenten der Republik im Rahmen einer Zeremonie verabschiedet und vorgestellt, deren wesentliche Inhalte im Abschnitt "Weißbuch 2013" beschrieben sind.

Das Weißbuch legt die französische Strategie der nationalen Verteidigung und Sicherheit fest und erläutert insbesondere ihre Verknüpfung mit der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union und der Atlantischen Allianz sowie die Fähigkeiten, die zur Umsetzung dieser Strategie in den nächsten 15 bis 20 Jahren erforderlich sind.

Die Erstellung dieses Weißbuchs stützte sich auf die Arbeit einer Kommission, die zu diesem Zweck vom Präsidenten der Republik ernannt wurde. Die Zusammensetzung dieser Kommission und das Mandat, das der Präsident ihr erteilt hat, werden im Abschnitt "Die Kommission" erläutert. Der von ihr verfolgte Ansatz wird im Abschnitt "Der Ansatz" näher erläutert.

Schließlich wurden alle verfügbaren Elemente zu den früheren Weißbüchern der Französischen Republik zur Erleichterung des Studiums im Teil "Archive" dieser Website zusammengefasst.

Das Weißbuch zur Verteidigung und nationalen Sicherheit 2013 kann sowohl in der französischen als auch in der englischen Version online gelesen werden. Es kann sowohl in der französischen als auch in der englischen Version kostenlos von dieser Website heruntergeladen werden. Es ist auch in Buchhandlungen und auf der Website der Documentation française erhältlich.

Die hier verlinkte Pressemappe gibt eine Zusammenfassung (teilweise in Deutsch übersetzt

Das Vorwort des Präsidenten (Francois Hollande) der Republik zum Weißbuch.
Die Grundzüge des Weißbuchs
Die Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie
nicht übersetzt
Das Auftragsschreiben des Präsidenten der Republik an den Präsidenten der Kommission.
nicht übersetzt....
Die Vorgehensweise bei der Erstellung des Weißbuchs im Hinblick auf das Gesetz zur Militärprogrammierung
nicht übersetzt
Die Liste der Mitglieder der Weißbuchkommission, die angehörten Persönlichkeiten & die Teams der Kommission.
in der französischen Version
Die Geschichte der Weißbücher
nicht übersetzt
Schlüsselzahlen zur Verteidigung[
in französisch

2) Gesetz zur Militärprogrammierung (Loi de programmation militaire)

In den öffentlichen Finanzen Frankreichs ist ein Militärprogrammgesetz (LPM), ein Gesetz zur Festlegung einer mehrjährigen Planung der Ausgaben, die der französische Staat für seine Streitkräfte aufwendet. Die Militärprogrammierungsgesetze haben eine Laufzeit von vier, fünf oder sechs Jahren. Seit 2003 umfassen die LPM einen Zeitraum von sechs Jahren.
Definition

Ein Gesetz über die militärische Planung soll für einen Zeitraum von mehreren Jahren die Höhe und die Zweckbestimmung der staatlichen Mittel für Militärausgaben festlegen.
Der Grundsatz der Jährlichkeit des Haushalts ist eine der Grundlagen des französischen Haushaltsrechts. Es wurde in Artikel 2 der Verordnung Nr. 59-2 vom 2. Januar 1959 über das Organgesetz zu den Finanzgesetzen festgelegt und in Artikel 1 des Organgesetzes Nr. 2001-692 vom 1. August 2001 zu den Finanzgesetzen übernommen.

Dieser Grundsatz ist unvereinbar mit der notwendigen langfristigen Planung bestimmter Ausgaben, insbesondere der Militärausgaben. Aus diesem Grund verabschiedet das französische Parlament seit 1960 zunächst Programmgesetze und ab 1976 Militärprogrammgesetze, in denen die Ressourcen festgelegt werden, die das Land in den folgenden Jahren für seine Verteidigung ausgeben will.

Beispiele aus dem laufenden LPM

Die parlamentarische Kontrolle
Das Parlament spielt eine wesentliche Rolle bei der Festlegung der Leitlinien für die Landesverteidigung anlässlich der
Abstimmung über das Gesetz zur Militärprogrammierung sowie bei der Abstimmung über jedes Haushaltsgesetz. Im Sinne von
Artikel 24 der Verfassung kontrolliert es das Handeln der Regierung und bewertet die öffentlichen Politiken. Dazu stützt er sich auf die organischen Bestimmungen zu den Haushaltsgesetzen, auf die Kontrollmechanismen die in den Geschäftsordnungen der parlamentarischen Versammlungen vorgesehen sind, sowie auf spezifische Kontrollmechanismen die in den Gesetzen zur Militärprogrammierung vorgesehen sind.
Das Parlament überzeugt sich von der Umsetzung des Militärprogrammierungsgesetzes bei der Abstimmung über die Haushaltsgesetze, das es umsetzt. Es stützt sich dabei insbesondere auf die jährlichen Leistungsprojekte und die jährlichen Leistungsberichte der Mission "Verteidigung", die dem Entwurf des Haushaltsgesetzes bzw. dem Entwurf des Gesetzes zur Feststellung des Haushaltsplans beigefügt sind.

Einmal der Jahreshaushalt festgelegt, wird das LPM vom Arméeministeriium ausgeführt, es gibt KEINE "25 Millionen" Vorlagen.


3) Operative Verträge (contrats opérationnels)

Der Einsatzvertrag legt keine Obergrenze für Kräfte oder Mittel fest, sondern dimensioniert die Fähigkeiten, die die Armeen oder die Vorkehrungen für die innere und zivile Sicherheit je nach den Umständen und auf Beschluss der politischen Autorität einsetzen können müssen.

Ein Beispiel hier

4) Revue stratégique de défense et de sécurité nationale

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