16.05.2022, 13:46
Nun will man sich wohl über die UN bzw. MINUSMA irgendwie durchhangeln und sogar mehr Truppen (ggf.) erlauben, obwohl man im Grunde ja abziehen wollte; aber ob dies funktioniert und für mehr Sicherheit sorgt, ist hochgradig fraglich angesichts der irrlichternden Junta vor Ort. Irgendwie drängt sich der Eindruck eines halbgaren Lavierens auf, wo man weder richtig zustimmt noch absagt, aber wo klar sein sollte, dass es Angehörige unserer Truppen sind, mit deren Leben man quasi dieses Vabanquespiel betreibt. Faktisch dürfte und müsste dieses erodierende Regime in Mali, das sich von uns bzw. Europa gezielt abwendet und lieber mit seinen russischen Helfershelfern zusammenarbeitet, uns keinen einzigen Soldaten wert sein...
Schneemann
Zitat:Kabinettsbeschlusshttps://www.tagesschau.de/ausland/afrika...z-101.html
Mehr Soldaten für UN-Mission in Mali
Die Bundeswehr wird den UN-Einsatz im Krisenstaat Mali weiter unterstützen - künftig sogar mit mehr Soldaten. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Der Bundestag muss noch zustimmen. [...] Für die Mission der Vereinten Nationen, MINUSMA, wird die Mandatsobergrenze von 1100 auf 1400 Soldaten angehoben. Zur Begründung hieß es unter anderem, dass dies zum Ausgleich bislang von Frankreich übernommener militärischer Fähigkeiten nötig sei. [...]
Fest steht, dass sich die Sicherheitslage in der Sahel-Region trotz des internationalen Einsatzes verschlechtert. Zu dieser Einschätzung gelangt auch die Bundesregierung, die dennoch der UN-Mission MINUSMA bescheinigt, zur Stabilisierung Malis beizutragen. Auch gehe es darum, eine "Ausbreitung des Terrorismus in die Nachbarstaaten" zu verhindern. [...] Deutschland sieht nun die UN in der Pflicht, für Ersatz wegen der wegfallenden französischen Streitkräfte zu sorgen. Hierzu würden bereits "intensive Gespräche" geführt, heißt es in dem Papier. Endgültig geklärt ist diese Schlüsselfrage aber offensichtlich noch nicht. [...]
Parallel zur Aufstockung bei MINUSMA soll die Mandatsobergrenze für die EUTM-Mission um 300 Soldatinnen und Soldaten heruntergeschraubt werden. Ob und wenn ja wie es mit dem Bundeswehr-Einsatz weitergeht, hängt auch von der EU ab, die den Einsatz im Sommer einer Bewertung unterziehen will. Theoretisch jedenfalls ließe sich das Engagement auch wieder "auftauen" und hochfahren.
Schneemann