Grundsatzdiskussion zur Ausrichtung von Beschaffungsprogrammen

[Quintus Fabius]

Hier mal ein längerer Artikel zu aktuellen Problemstellungen bei der Beschaffung:

https://www.reservistenverband.de/magazi...sse-ganze/

Interessant ist auch der Vergleich mit Frankreich:

Frankreich, der wichtigste Partner Deutschlands für strategische Rüstvorhaben, arbeitet seit den 1960er Jahren mit einem Planungsgesetz. Die französische Variante sieht eine Finanzplanung für sechs Jahre vor, direkt verbunden mit einem Rüstprogramm für das Fähigkeitsprofil der Streitkräfte, das aus der französischen Sicherheitsstrategie abgeleitet wird. Wird diese erneuert, wird auch das Planungsgesetz angepasst. Dabei bindet das „Loi de programmation militaire“ keine Finanzmittel. Die veranschlagten Gelder müssen jedes Jahr vom Parlament über den Haushalt bewilligt werden. Dafür zieht die Nationalversammlung einen jährlichen Performance-Bericht heran, der bis ins Detail den Stand der Rüstungsvorhaben und der aufgewandten Mittel zeigt. Bei Defiziten oder Etatkürzungen, gibt es für Anpassungen und die Debatte darüber ein klares Zielbild. Experten bescheinigen diesem Ansatz hohe Effizienz. Eine Analyse für das britische Verteidigungsministerium von 2009 bescheinigte Rüstungsvorhaben im französischen Beschaffungssystem eine Durchschnittsverzögerung von nur 1,5 Monaten.

Zum Vergleich:

Die Großprojekte im Rüstungsbericht des Wehrressorts kennen praktisch nur eine Konstante: Verzögerung. Sie bewegt sich seit 2015 um die 50 Monate. Künftig dürfte die Rüstungsmisere noch drastischer werden.