Grundsatzdiskussion zur Ausrichtung von Beschaffungsprogrammen
#34
Teilen wir es auf: zunächst Antworten auf deine Ausführungen, dem folgend dann weitere Vorschläge.

Zitat:Hier sehe ich ein große Gefahr hinsichtlich schädlicher Egoismen. Die Gefahr ist groß, dass so nur Systeme entwickelt werden, die dem Hersteller den größten Profit einbringen, unabhängig vom Wert für den Nutzer.

Relevant in diesem Kontext wäre auch ein grundsätzliches und absolutes Verbot des Verkaufs und Vertriebs von Waffensystemen außerhalb der EU und dies selbst dann, wenn diese durch ein EU Unternehmen außerhalb der EU produziert wurden. Man sollte ganz grundsätzlich damit aufhören an andere Länder Waffen zu liefern. Stattdessen dürfen europäische Rüstungsfirmen ausschließlich die nationalen Armeen der EU beliefern. An dieser Stelle muss ich dann vermutlich noch mal betonen, dass die Rüstungsindustrie keinerlei Sorgen irgendwelcher Art mehr hätte wenn ich dergleichen entscheiden könnte. Die kämen mit der Produktion sicher nicht mehr hinterher.

Das grundsätzliche Verbot des Waffenexports sollten wir zudem als EU weltweit so weit wie möglich forcieren. Und es kann auch egal sein ob andere Mächte nun weiter Waffen liefern oder nicht, allein indem wir unsere Lieferungen heraus nehmen erzeugt dies einen erheblichen Druck auf alle europäischen Firmen dieser Industrie brauchbare Produkte für die EU Armeen zu liefern.

Zitat:Allerdings sehe ich hier wieder das Problem des Egoismus: z.B. werden Hersteller immer ein Interesse haben, möglichst viele Spezial-System anbieten zu können, weil so die meiste hochbezahlte Entwicklungsarbeit anfällt. Im Militär gibt es zwar den gleichen Standpunkt (Goldrand), aber woher soll so der Vernunft-Impuls kommen, der zu modularen Lösungen und multifunktionalen Generalisten führt?

Wenn man die Einzelpunkte immer nur für sich alleine betrachtet und nicht in einem Gesamtverbund ist das natürlich etwas schwierig zu argumentieren. Die Gewinne durch Entwicklungsarbeit dürfen nie so groß ausfallen wie die Gewinne durch die tatsächliche Lieferung hunderter und tausender Systeme. Damit dem so ist, muss dass Militär heraus gehalten werden was die genauen Spezifikationen des Systems angeht und es müssen Zeitfristen vorhanden sein. Ein Versuch eines praktischen Beispiels: Die Armee stellt fest, dass ein neuer Schützenpanzer benötigt wird. Aufgrund beschlossener Strukturen (TOE) legt man zunächst mal fest, dass man (alle Zahlen rein theoretisch) bis zum Jahr 2030 insgesamt 1000 Schützenpanzer benötigt. Der Schützenpanzer soll ungefähr dem aktuellen Stand der Dinge entsprechen. Die Unschärfe bei der Beschreibung der technischen Eigenheiten ist intentional. DIe Unternehmen haben nun weitgehende Freiheit einen solchen Schützenpanzer zu entwickeln. Entsprechende Kosten werden subventioniert. Der Sieger kann nun immense Gewinne machen indem er bis zum Jahr 2030 die geforderten 1000 Panzer liefert. Aufgrund der fixen Zeit und Mengenvorgabe kann das Unternehmen daher die Entwicklungsarbeit nicht in Richtung Goldrandlösungen treiben weil dies unter den sehr ehrgeizigen Grenzen des Projektes so gar nicht möglich ist und zwingend technisch einfacherer Lösungen her müssen. In einer Auswahl dieser technisch einfacheren Lösungen entscheidet man sich dann für die Leistungsfähigere, ungeachtet aller anderen Faktoren. Die Gewinne können so nicht durch bloße Entwicklungsarbeit erzielt werden, sie steigen aber unermesslich an wenn man gewinnt.

Das Geld was man der Konkurrenz für die Entwicklung zur Verfügung stellt ist dann einfach nur eine Industriesubvention die dafür sorgt dass diese Firmen nicht untergehen sondern überleben können um sich neuen anderen Projekten zuzuwenden. Natürlich "vergeudet" das Geld, aber es fördert auch die wehrtechnische Forschung und Entwicklung und hier fehlt in Europa zunehmend das Fundament dass man überhaupt erst mal wieder errichten müsste. Ohne erhebliche Investitionen des Staates in viele Bereiche der Wehrtechnologie werden wir den technologischen Anschluss an andere Großmächte nicht mehr erreichen. Dieses Geld muss daher so oder so ausgegeben werden. Es wird aber meiner Überzeugung nach effektiver ausgegeben, wenn man es den Unternehmen möglichst frei zur Verfügung stellt und am einfachsten geht dies im Rahmen konkreter Projekte.

Zitat:Versteh' ich das richtig, dass du hier eine Art Auftragslotterie vorschlägst? Firmen bekommen vorab Gelder für militärische Entwicklungen, die sie frei jeglicher Vorgaben nach eigenem Ermessen durchführen. Und nach Abschluss der Entwicklung stellen sie ihr Produkt vor. Erhalten Sie dann einen Auftrag, ist alles okay, wenn nicht, müssen sie alles zurückzahlen. Und das gilt EU-weit.

Nicht alles. Ich schrieb: müssen sie Kosten zurück erstatten. Das heißt nicht zwingend dass sie alles zurück zahlen müssen und es heißt auch nicht, dass sie die Kosten nur in Geld erstatten können. Es wird nur ein Teil der Kosten zurück bezahlt und dies kann auch in Form der erarbeiteten Technologie geschehen. Ganz allgemein muss es die Zielsetzung sein, dass alle entsprechenden Patente so weitgehend wie möglich unter staatliche Kontrolle gelangen (indem sie in staatlichen Besitz gelangen), diese aber allen Unternehmen in den entsprechenden Bereichen wiederum vom Staat im Weiteren auch unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. Kann ein Unternehmen also den festgelegten Anteil der von ihm verwendeten Gelder nicht zurück zahlen, verfällt die entwickelte Technologie an den Staat und wird von diesem dann an alle anderen distributiert. Wie oben schon beschrieben ist der Rest der dabei verbrauchten Entwicklungsgelder schlicht und einfach eine notwendige Subvention um die Entwicklung der Militärtechnologie in Europa massiv voran zu bringen.

Zitat:Ich kann mir das nicht vorstellen. Da wird es doch viel zu viel Missbrauchsmöglichkeiten geben. Sei es z.B. durch durch Firmengründungen, Umfirmierungen und gelenkte Pleiten, um Rückzahlungen zu umgehen oder durch absichtliche Verteuerung von Entwicklungen, deren Beschaffung bekanntermaßen alternativlos sein wird.

Missbrauchsmöglichkeiten aller nur denkbaren Art gibt es auch hier und heute und entsprechend werden sie auch missbraucht. Drei Dinge schützen primär vor diesem Missbrauch: Erstens die uneingeschränkte und persönliche Verantwortung natürlicher Personen in diesem Kontext, zweitens und noch vor allem anderen dass immense Profite möglich sind wenn man eben keinen Missbrauch betreibt (Ehrlichkeit in diesem Kontext muss also hochprofitabel werden) und drittens die Bindung dieser Unternehmen an einen begrenzten Raum von Abnehmern indem man jedwede Art von Geschäften in andere Länder systematisch unterbindet (kein Export, keine Verkaufsgenehmigungen an irgendwenn als an die nationalen Armeen der EU). Und natürlich werden trotzdem einige wenige in jedem Fall irgendwelche Gelder unterschlagen. So wie jetzt auch.

Zitat:Ich kann mir kaum vorstellen, dass sich dafür dann Leute finden würden. Wer soll denn freiwillig so einen Schleudersitz-Posten übernehmen? Jemand, der es geschafft hat, sich ausreichend Expertise anzueignen, ein so großes Projekt wie eine Rüstungsbeschaffung zu leiten, der hat sich schon mindestens ein bisschen was aufgebaut im Leben und wird nicht alles riskieren für einen Prozess, der mit soviel Unwegsamkeiten verbunden ist.

Wie ist es denn sonst in der Wirtschaft?! Hier und in anderen Ländern! Nehmen wir mal als Vergleich die ganz normale Wirtschaft und dann diese BRD und die USA. Die Unterschiede in der persönlichen Haftung sind gigantisch. Wie funktioniert das also in den USA? Tatsächlich erzeugt die Verantwortungslosigkeit in der Wirtschaft wie in der Politik einen Gros der aktuellen Probleme. Gerade weil Verantwortliche in dieser Bundesrepublik so wenig Verantwortung übernehmen müssen und nicht für ihre Handlungen haften, gerade deshalb bestehen so viele Missstände. Weil es ja egal ist wenn alles scheitert. Dann kassiert man noch eine Millionenabfindung und wendet sich dem nächsten Unternehmen zu welches man kaputt macht.

Zwei Dinge könnten hier Abhilfe schaffen und trotz des hohen persönlichen Risikos fähige Leute dazu bringen die Verantwortung zu übernehmen: 1 dass diese Leute auch entsprechende reale Machtbefugnisse erhalten um das auch real tun zu können was sie wollen und 2 dass der persönliche Gewinn beim Gelingen erheblich ist. Das geht dann vor allem darum, dass Projekt auch so durchzubringen, nachdem man die Kaufentscheidung getroffen hat. Also darum, dass wenn man von einer Firma A das System A beschafft, dieses auch mit den zugesagten Eigenschaften in der zugesagten Stückzahl zum zugesagten Zeitpunkt verfügbar ist. Dafür müssen sowohl die Führung im Unternehmen wie auch staatliche Stellen persönlich haften.

Die persönliche Haftung halte ich für eines der wesentlichsten Dinge in diesem Bereich. Die Rüstungsvorhaben scheitern in der BRD ja vor allem deshalb zur Zeit so spektakulär, weil niemand dann verantwortlich ist.

Zitat:Wie würde man verhindern, dass eine stillschweigende Übereinkunft der Rüstungsriesen hier die möglichen Entwicklungsprogramme so unter sich aufteilt, dass der Bundeswehr am Ende nur die Wahl bleibt, das eine angebotene, völlig überteuerte System zu bezahlen oder beim Ami zu kaufen und die heimische Rüstungsindustrie komplett zu beerdigen, weil diese die Entwicklungskosten nicht zurück zahlen kann, die dann so oder so weg wären?

Wie verhindert man jetzt Kartelle, Monopole, geheime Absprachen? Wie kann es sein dass auch jetzt hier und heute sich bei Ausschreibungen nur einige wenige Unternehmen bewerben und trotz allem Ausschreibungsgedöns und Getue im Endeffekt der Sieger schon feststeht und de facto von vornherein festgelegt war? Da kann man sich dass ganze Ausschreibungsgetue auch sparen, ich verweise da mal auf das aktuelle Trauerspiel um das neue Sturmgewehr von HK.

Mein Ansatz wäre demgegenüber dass man Firmen die über entsprechende Fähigkeiten verfügen einfach so oder so entsprechende Subventionenen für Forschung und Entwicklung zur Verfügung stellt. Und da es keine Ausschreibung gibt mit übertrieben präzise festgelegten Kriterien die genau einer bestimmten Firma den Auftrag durch die Ausgestaltung der Kriterien de facto zuschanzen sollen wäre dies wesentlich freier vom Wettbewerb her als dies jetzt hier und heute der Fall ist.

Wenn entsprechende Aufteilungen beobachtbar werden (und dass werden sie ja dadurch, dass sich entsprechend immer nur einer um den Auftrag bewirbt), dann ist die einfache und schlichte Reaktione die anderen dazu aufzufordern auch entsprechende Systeme vorzustellen - oder auch einfach gar nichts zu kaufen. Da keinerlei Export sonst möglich ist und die Firmen aufgrund der Genehmigungen zum Verkauf ihrer Systeme vollständig von uns abhängig sind haben sie eigentlich keine Wahl als sich auf dieses System einzulassen. Sie können ja gar nichts verkaufen wenn wir dies nicht genehmigen.

Schlussendlich will ich auf eine gewisse Janusköpfige Grundsituation hinaus: zum einen geht es darum absolut assymetrisch die Macht zwischen Unternehmen und dem Staat zugunsten des Staates umzuverteilen. Das könnte man auch leicht rechtlich erreichen indem man entsprechende Friedensbewegungen instrumentalisiert. Das Verbot von Rüstungsexporten würde eine breite politische Mehrheit finden, dient aber vor allem dazu die Rüstungsindustrie absoluter Kontrolle zu unterwerfen. Und andererseits würde ich diese Kontrolle nicht anwenden, solange dies nicht notwendig ist (beispielsweise um entsprechende Absprachen zu verhindern), sondern ganz im Gegenteil den Unternehmen gewaltige Subventionen für militärische Forschung zukommen lassen welche sie frei verwenden können und solange sie sich an die Spielregeln halten auch sonst absolute Freiheit in allem.

Insbesondere aber sollte man es den Unternehmen selbst überlassen Waffensysteme zu entwickeln. Im Rahmen der Vorgaben von Stückzahl und Zeitfenster bleibt ihnen gar nichts anderes übrig als sinnvolle Systeme zu entwickeln, da nur so die größtmöglichen Gewinne erzielbar sind.

Zitat:Und wie soll das mit dem Prinzip zusammengehen, dass keine Entwicklungsaufträge vergeben werden? Ohne einen solchen Auftrag kann doch auch kein Zeitziel gesetzt werden. Oder habe ich das komplett falsch verstanden, dass das Militär keinen Einfluss auf die Entwicklung nehmen soll? Gibt es hier doch zumindest Beschaffungsprojekte, in denen Ziele definiert werden?

Das Militär legt notwendige Anforderungen an die grundsätzliche Systemart, das Zeitfenster und die Stückzahl fest. Diese ergeben sich zwingend aus den Umständen. Die genauen Details werden nicht festgelegt und ebenso erfolgt keine Ausschreibung. Zum festgelegten Zeitpunkt sucht man dann aus dem was ist aus, was zu genau diesem Zeitpunkt am besten für die unmittelbare Maximierung der Befähigung Krieg zu führen geeignet ist. Da ich hier von immens viel größeren Stückzahlen als hier und heute ausgehe kann das ausgewählte Unternehmen dann durch diesen Auftrag gigantische Gewinne machen. Und die anderen überleben aufgrund der Subventionen in Forschung und Entwicklung und können sich dem nächsten zuwenden.

Zitat:Im Militär gibt es zwar den gleichen Standpunkt (Goldrand), aber woher soll so der Vernunft-Impuls kommen, der zu modularen Lösungen und multifunktionalen Generalisten führt?

Durch ein entsprechendes Leitbild und da leite ich mal über den den weiteren Vorschlägen:

Man braucht im Endeffekt einen Überbegriff der ungenau genug ist, aber dennoch sofort eingängig und der eine bestimmte Zielrichtung voran treibt, der also eine bestimmte Intention hat. Beispielsweise war diese im Vietnamkrieg Search and Destroy. Aus dieser Parole entwickelte sich eine komplette Grundhaltung die dann alle Bereiche immer weitergehend durchdrang, vom einfachen Infanterietrupp bis hin zur Rüstungsindustrie in den USA. Oder nehmen wir den War on Terror, ebenso ein völlig unbestimmter Begriff, aber genau genommen die Zusammenfassung einer regelrechten Bewegung aller Teile in eine bestimmte Richtung in nur einem kurzen Satz.

- Ebenso benötigt die Rüstung eine spezifische Leitkultur. Es muss in einer zentralreduzierten Hpyothese: und da sind wir wieder beim Eingangsthema: ganz klar festgelegt werden wozu Rüstung dient und in welche Richtung sich diese zu richten hat. Deshalb meine Aussage: jede Art von Rüstung hat allein dem Krieg zu dienen. Es geht gerade eben um die Radikalität in dieser Aussage, sie soll bewusst so sein. Entsprechend verhindert diese Grundströmung dass Goldrandlösungen entwickelt werden, weil sie der Intention welche in diesem kurzen Satz steckt entgegen laufen. Man richtet also alles im Endeffekt kulturell auf ein bestimmtes Ziel aus und nimmt die Ungenauigkeit dieses Ziels bewusst in Kauf und lässt entsprechend der Zielsetzung frei zuarbeiten. Das läuft dann irgendwann von selbst, und jeder tut das was er für entsprechend dieser Ausrichtung für das beste hält und dass wird dann meistens auch ausreichend gut sein. Und mehr muss es auch nicht sein.

-dieses Leitbild muss schlußendlich auch nachhaltig so festgelegt werden und es muss unabängig von Wahlen, sich ändernden politischen Machtverhältnissen usw. beibehalten werden, da Rüstungsvorhaben in vielen entscheidenden Bereichen schlicht und einfach länger dauern als die jeweilige Legislatur-Periode. Wir brauchen also eine klare Festlegung, dass einmal zu einem früheren Zeitpunkt getroffene Entscheidungen nicht aus politischen Gründen wieder umgeworfen werden. Aktuelles Beispiel wäre einmal mehr der PUMA, der nun erheblich zusammen gekürzt werden soll, nachdem er nun doch endlich einsatzbereit geworden ist. Wenn man also ein solches Ziel festgelegt hat, muss es auch dann weiter verfolgt werden, wenn die Politik sich aufgrund der Wahlsiege anderer Parteien ändert.

-man muss in einer geheimen Agenda politische und sozialkulturelle Strömungen für diese Zielsetzung missbrauchen. Beispielsweise könnte man wie schon angeführt den allgemeinen Anti-Bellizismus dazu verwenden zunächst mal Rüstungsexporte zu verhindern um dadurch Druck auf die Unternehmen ausüben zu können da diese dann in ihrer Existenz von einem selbst abhängiger werden.

-Schlußendlich heißt die notwendige Kontinuität auch, dass die natürlichen Personen welche hier für die Durchführung der Beschaffung dann verantwortlich sind auch dann ihre Macht und ihre Position weiter inne haben, wenn sich die Politik ändert. Sie werden also bis zum erfolgreichen Abschluss des Beschaffungsprojektes außerhalb gestellt - allerdings bezieht sich ihre Position ausschließlich auf das Projekt selbst und endet mit diesem. Als praktisches Beispiel um sich das besser vorstellen zu können: als das F-35 Programm immer schlechter lief bestellte man einen hochrangigen Militär als Leiter über das Projekt um dieses endlich auf Linie zu bringen, da es inzwischen zu groß, zu bedeutend und zu entscheidend geworden war als dass man LM hier noch weiter solche Freiheiten zugestanden hätte. Ab dem Zeitpunkt lief es dann deutlich besser und nun kommt die F-35 so langsam da an wo sie hinsollte. Eine solche Führung eines entsprechenden Projektes wäre auch sicher persönlich sehr reizvoll und ein großer Ansporn in sich selbst. Du siehst meiner Meinung nach Menschen allgemein zu profitgierig und zu sehr nur vom Geld gelenkt, leider eine typische Sichtweise in dieser Bundesrepublik heute. Schlußendlich ist es aber die Führungskunst und Führungsaufgabe schlechthin eine für den Auftrag geeignete Person zu identifizieren, dieser dann den Auftrag zu erteilen und diese dann auch machen zu lassen und sie mit den notwendigen Mitteln für die Auftragserfüllung auszustatten.

(folgt noch etliches und irgendwann auch noch eine Art Zusammenfassung)
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