03.01.2021, 23:06
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So wäre der Bau von zwei Tankern, bezahlt mit Steuermitteln, schon ein lukrativer Ausweg. Was aber tun, wenn man nicht einmal gebeten wird, dafür ein Angebot abzugeben? Man klagt. Und tatsächlich hat die FSG jüngst vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einen Teilerfolg erreicht. Bis zu einer endgültigen Entscheidung untersagten die Richter dem Ministerium, den Tanker-Auftrag an eine andere Werft zu vergeben. Was beim Auftraggeber in Berlin auf Unverständnis stieß.
Nun kann man darüber streiten, ob Schiffe, die anderen Schiffen erst einen militärischen Einsatz ermöglichen, gleichfalls Kriegsschiffe sind oder nicht. Doch dieser Streit ist seit wenigen Tagen ebenso überflüssig wie die aufschiebende Wirkung des Düsseldorfer Richterspruchs hinfällig, denn: Das Verteidigungsministerium ist mit dem Vergabeverfahren für die beiden neuen Trossschiffe auf Grund gelaufen und will es - abgespeckt - neu starten. Ursache sind die Preisvorstellungen der angefragten Werften. Das Ministerium rechnete mit 500 Millionen Euro. Die Werften kalkulieren mit rund 850 Millionen.
So wäre der Bau von zwei Tankern, bezahlt mit Steuermitteln, schon ein lukrativer Ausweg. Was aber tun, wenn man nicht einmal gebeten wird, dafür ein Angebot abzugeben? Man klagt. Und tatsächlich hat die FSG jüngst vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einen Teilerfolg erreicht. Bis zu einer endgültigen Entscheidung untersagten die Richter dem Ministerium, den Tanker-Auftrag an eine andere Werft zu vergeben. Was beim Auftraggeber in Berlin auf Unverständnis stieß.
Nun kann man darüber streiten, ob Schiffe, die anderen Schiffen erst einen militärischen Einsatz ermöglichen, gleichfalls Kriegsschiffe sind oder nicht. Doch dieser Streit ist seit wenigen Tagen ebenso überflüssig wie die aufschiebende Wirkung des Düsseldorfer Richterspruchs hinfällig, denn: Das Verteidigungsministerium ist mit dem Vergabeverfahren für die beiden neuen Trossschiffe auf Grund gelaufen und will es - abgespeckt - neu starten. Ursache sind die Preisvorstellungen der angefragten Werften. Das Ministerium rechnete mit 500 Millionen Euro. Die Werften kalkulieren mit rund 850 Millionen.