(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

[Broensen]

Da gibt es mehrereGründe dagegen:

1. Wenn ich den Verteidigungsetat 20 Jahre lang aus Schulden finanziere muss ich so viele Zinsen zahlen das alleine diese reichen das 2%-Ziel zu erreichen.
   
2. Eine Regierung nimmt Schulden auf um den Haushalt zu finanzieren und nicht einzelne Posten. Statt des Sondervermögens für die Bundeswehr hätten man auch ein Sondervermögen für den Sozialstaat aufnehmen können.
   
3. Wird bei den anderen Haushaltsposten auch die Zinsen mit eingerechnet? Zum Beispiel bei den Abgaben an die EU. Können wir die auch um unsere Zinsen kürzen? Oder beim Bürgergeld, Fortbildungskosten, usw.?
   

1. ist lediglich ein Argument gegen Ausgaben auf Pump, nicht aber dafür, sie nicht als Verteidigungsausgaben zu bezeichnen.
2. und 3. sind für diese Frage ebenfalls irrelevant, da man hier ausnahmsweise aufgrund der zweckgebundenen Schuldenaufnahme die Zinsen auch zweckbezogen zuordnen kann. Das Geld kommt eben nicht aus dem Haushalt und die Schuldenaufnahme fließt auch nicht dem Haushalt zu.

Klar wäre es toll, wenn es anders wäre und wir einen angemessenen Verteidigungsetat hätten, der dem Sinn des 2%-Zieles auch tatsächlich entspräche, aber das heißt ja nicht, dass es so wie es gehandhabt wird, unrechtmäßig ist. Es ist halt nur nicht zielführend.