15.01.2023, 11:40
Es handelt sich zwar um keinen Verteidigungshaushalt, aber es ist ein interessanter, durchaus realistischer Fingerzeig. Zugleich ist es aber auch ein Eingeständnis dahingehend, wie unterfinanziert und zerspart die Regierungsparteien die Truppe bislang und über Jahrzehnte hinweg gelassen hatten.
Und es ist auch interessant, dass dieser Vorschlag von der SPD kommt (und von den Grünen unterstützt wird) und nicht von der Unions-Opposition, die ja gerne in Anspruch nimmt, in wehrtechnischen Themen besser aufgestellt und befähigter zu sein - aber vermutlich wollte man dies bewusst nicht sagen, um dem politischen Gegner keine Vorlagen zu geben, weil man ja genau weiß, wie man selbst die Truppe früher geschröpft hatte und dass man für die Misere mit verantwortlich zeichnet. Bei der AfD will man davon wohl nichts wissen, wohl weil man ja mit Russland eher liebäugelt, und die FDP gibt sich lieber haushälterisch-knausrig...
Schneemann
Und es ist auch interessant, dass dieser Vorschlag von der SPD kommt (und von den Grünen unterstützt wird) und nicht von der Unions-Opposition, die ja gerne in Anspruch nimmt, in wehrtechnischen Themen besser aufgestellt und befähigter zu sein - aber vermutlich wollte man dies bewusst nicht sagen, um dem politischen Gegner keine Vorlagen zu geben, weil man ja genau weiß, wie man selbst die Truppe früher geschröpft hatte und dass man für die Misere mit verantwortlich zeichnet. Bei der AfD will man davon wohl nichts wissen, wohl weil man ja mit Russland eher liebäugelt, und die FDP gibt sich lieber haushälterisch-knausrig...
Zitat:Verteidigunghttps://www.sueddeutsche.de/politik/vert...-99-216927
Högl: 100-Milliarden-Topf für Truppe verdreifachen
Berlin (dpa) - Angesichts des unerbittlichen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hält die die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, das Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden für zu gering. "Wir erheben keine eigenen Zahlen, aber von Expertinnen und Experten sowie aus der Truppe höre ich: Man bräuchte 300 Milliarden Euro, um in der Bundeswehr signifikant etwas zu verändern. Das scheint mir nicht aus der Luft gegriffen zu sein", sagte die SPD-Politikerin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". [...]
"Neue Fregatten, Panzer oder F-35-Kampfflugzeuge kosten ebenfalls Milliarden, und da haben wir noch nicht über Personalkosten, die energetische Gebäudesanierung, die notwendigen 50 Milliarden Euro Investitionen in Infrastruktur und auch nicht über die Inflation gesprochen." Weiter sagte Högl, die weitere Unterstützung der Ukraine mit Waffen und Munition gehe "nicht ohne neue Fertigungskapazitäten". Ähnlich äußerte sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. [...]
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell pflichtete bei: "Unsere Mitgliedstaaten müssen mehr ausgeben, aber das auch besser machen. Und wir müssen es zusammen tun." [...] Sara Nanni, die Obfrau der Grünen im Verteidigungsausschuss, sagte der "FAS", wer Frieden wolle, müsse auch in Sicherheit investieren. "In den nächsten Jahren müssen wir die Produktion hochfahren."
Schneemann