01.11.2019, 17:29
https://esut.de/2019/11/fachbeitraege/ru...t-geplant/
Die Beschaffung von vier Mehrzweckkampfschiffen 180 ist im Bundeshaushalt mit insgesamt 5,27 Milliarden Euro berücksichtigt: Im Haushaltsjahr 2019 sind Mittel in Höhe von 195 Millionen Euro veranschlagt. Das ist ein Hinweis darauf, dass die Auftragsvergabe noch in diesem Jahr erfolgen könnte. Für die Folgejahre sind jährliche (gesperrte) Verpflichtungsermächtigungen von insgesamt 5,075 Milliarden Euro eingestellt, für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 385 Millionen Euro. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, wenn der Haushalt so vom Parlament verabschiedet wird.
Eine Option für zwei weitere Mehrzweckkampfschiffe 180, für die die Marine eintritt, ist im Haushalt bisher nicht berücksichtigt.
2018 waren 4,232 Milliarden Euro ausgewiesen worden. Der Kostensprung wurde bereits zum Stein des Anstoßes. Bei weiteren Steigerungen besteht nicht nur das Risiko der schwindenden Akzeptanz innerhalb und außerhalb des Parlaments. So gilt jetzt schon: Aus der diesjährigen Haushaltsaufstellung zeichnet sich die Linie ab, von der in der NATO gegebenen Zusage, die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anwachsen zu lassen, abzuweichen. Kostensteigerungen bei dem Mehrzweckkampfschiff 180 könnten deswegen zu unerwünschten Effekten führen – etwa Streckung des Projektes oder Kompensationsleistungen innerhalb des Einzelplans 14. Neben dem Finanziellen bleiben zügige Auftragsvergabe, rechtzeitiger Mittelabfluss, Überwachung in der Umsetzung und Einhaltung der Zeitvorgaben kritische Faktoren bei der Realisierung des Großprojektes.
Die Beschaffung von vier Mehrzweckkampfschiffen 180 ist im Bundeshaushalt mit insgesamt 5,27 Milliarden Euro berücksichtigt: Im Haushaltsjahr 2019 sind Mittel in Höhe von 195 Millionen Euro veranschlagt. Das ist ein Hinweis darauf, dass die Auftragsvergabe noch in diesem Jahr erfolgen könnte. Für die Folgejahre sind jährliche (gesperrte) Verpflichtungsermächtigungen von insgesamt 5,075 Milliarden Euro eingestellt, für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 385 Millionen Euro. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, wenn der Haushalt so vom Parlament verabschiedet wird.
Eine Option für zwei weitere Mehrzweckkampfschiffe 180, für die die Marine eintritt, ist im Haushalt bisher nicht berücksichtigt.
2018 waren 4,232 Milliarden Euro ausgewiesen worden. Der Kostensprung wurde bereits zum Stein des Anstoßes. Bei weiteren Steigerungen besteht nicht nur das Risiko der schwindenden Akzeptanz innerhalb und außerhalb des Parlaments. So gilt jetzt schon: Aus der diesjährigen Haushaltsaufstellung zeichnet sich die Linie ab, von der in der NATO gegebenen Zusage, die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anwachsen zu lassen, abzuweichen. Kostensteigerungen bei dem Mehrzweckkampfschiff 180 könnten deswegen zu unerwünschten Effekten führen – etwa Streckung des Projektes oder Kompensationsleistungen innerhalb des Einzelplans 14. Neben dem Finanziellen bleiben zügige Auftragsvergabe, rechtzeitiger Mittelabfluss, Überwachung in der Umsetzung und Einhaltung der Zeitvorgaben kritische Faktoren bei der Realisierung des Großprojektes.