12.07.2021, 15:49
Zitat:Maia Sanduhttps://www.zeit.de/politik/ausland/2021...u-russland
Moldau stimmt für EU-Kurs
Die amtierende Präsidentin Maia Sandu gewinnt mit ihrer Partei die Wahlen in der Republik Moldau. Sie will sich für eine Annäherung an die EU einsetzen. […]
Die Bürger der Ex-Sowjetrepublik Moldau haben bei einer vorgezogenen Parlamentswahl für eine prowestliche Ausrichtung ihres Landes gestimmt. Nach Auszählung fast aller Stimmen wurde die Partei Aktion und Solidarität (PAS) der Präsidentin Maia Sandu mit knapp 53 Prozent klar stärkste Kraft, wie aus Zahlen hervorgeht, die die zentrale Wahlkommission in der Nacht zum Montag veröffentlichte. […]
Die prorussischen Kommunisten und Sozialisten um den früheren Präsidenten Igor Dodon kamen bei der Wahl laut Wahlkommission auf rund 27 Prozent der Stimmen, die Partei Schor auf knapp sechs Prozent. Damit haben nur drei der mehr als 20 zugelassenen Parteien den Einzug ins Parlament mit seinen 101 Sitzen geschafft. Stimmberechtigt waren 3,3 Millionen Moldauerinnen und Moldauer, die Wahlbeteiligung lag aber bei nur rund 48 Prozent.
Dodon, der bei der Präsidentschaftswahl 2020 von Sandu abgelöst worden war und enge Beziehungen zu Russland unterhält, erkannte seine erneute Niederlage an. "So sind die Regeln einer Demokratie", sagte er vor Journalisten und gratulierte Sandu zu ihrem Wahlsieg. "Sie haben jetzt die ganze Macht", sagte er.
Eine überraschende Entwicklung (wobei, wenn man sich die Vetternwirtschaft bzw. Oligarchenlastigkeit in der Innenpolitik anschaut, dann vllt. eher nicht?), wobei die Frage bleibt, inwieweit diese Wendung nicht zu Spannungen führt - der Transnistrienkonflikt (wo russische Heereseinheiten stehen) ist immer noch ungelöst und das Schicksal der Ukraine sollte als Warnung im Raum stehen.
Schneemann.