04.01.2015, 15:40
Ne können sie nach meinem Verständnis nicht. Israel erkennt den Internationalen Strafgerichtshof nicht an und hat entsprechende Verträge deshalb nicht ratifiziert. Daher können sie ihre Kriegsgegner dort auch nicht wegen Kriegsverbrechen verklagen.
Das könnten die Israelis aber zum Beispiel vor einem Gericht in den USA tun, welche ja selbst dem Internationalen Strafgerichtshof auch nicht beigetreten sind. Nach Abu Ghraib, Guantanamo und verschi. Massakern an Zivilisten in Afghanistan und Irak hatten die USA sehr gute Gründe dafür, um den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag selbst einen sehr großen Bogen zu machen. Sie hatten dadurch die Möglichkeit kleine Soldaten vor ein eigenes Gericht zu stellen und diese für ein paar Jahre einzubuchten. Damit war für sie Recht gersprochen, welches die Welt zu akzeptieren hat. Genauso verfahren übrigens die anderen großen "Demokratien" China und Russland. Ebenfalls keine Mitglieder des IStGH
Es ist übrigens eine Farce, dass eine Veruerteilung von Staaten (nicht einzelnen Personen) wegen Kriegsverbrechen durch den IStGH in Den Haag erst durch eine Abstimmung im UN Sicherheitsrat wirksam wird. Dieser Meschanismus kann nur einem Kriegsverbrecher der Siegermächte eingefallen sein, denn der UN Sicherheitsrat wird mit den USA, China und Russland von Staaten dominiert, die den IStGH selbst nicht anerkennen. Sie sind damit durch ihr Vetorecht niemals wegen Kriegsverbrechen zu verurteilen.
Das könnten die Israelis aber zum Beispiel vor einem Gericht in den USA tun, welche ja selbst dem Internationalen Strafgerichtshof auch nicht beigetreten sind. Nach Abu Ghraib, Guantanamo und verschi. Massakern an Zivilisten in Afghanistan und Irak hatten die USA sehr gute Gründe dafür, um den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag selbst einen sehr großen Bogen zu machen. Sie hatten dadurch die Möglichkeit kleine Soldaten vor ein eigenes Gericht zu stellen und diese für ein paar Jahre einzubuchten. Damit war für sie Recht gersprochen, welches die Welt zu akzeptieren hat. Genauso verfahren übrigens die anderen großen "Demokratien" China und Russland. Ebenfalls keine Mitglieder des IStGH
Es ist übrigens eine Farce, dass eine Veruerteilung von Staaten (nicht einzelnen Personen) wegen Kriegsverbrechen durch den IStGH in Den Haag erst durch eine Abstimmung im UN Sicherheitsrat wirksam wird. Dieser Meschanismus kann nur einem Kriegsverbrecher der Siegermächte eingefallen sein, denn der UN Sicherheitsrat wird mit den USA, China und Russland von Staaten dominiert, die den IStGH selbst nicht anerkennen. Sie sind damit durch ihr Vetorecht niemals wegen Kriegsverbrechen zu verurteilen.