06.01.2021, 18:39
(05.01.2021, 23:10)Quintus Fabius schrieb: Mir geht es aber vor allem anderen um die allgemeine Tendenz !
Die allgemeine Tendenz war doch ziemlich stabil bis es zu dieser außergewöhnlichen Krise gekommen ist, und über die langfristigen tatsächlichen Auswirkungen auf den Haushalt gehen die Prognosen der Experten (und ich behaupte, niemand von uns ist einer) doch so stark auseinander, dass es unsachlich wäre davon irgendeine für die Argumentation zu verwenden. Wie hoch war der Anstieg von Sozial- und Finanzausgaben ohne die pauschalen Paketkosten? Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass es die in diesem Jahr, im nächsten Jahr, in zwei Jahren noch geben wird? Für eine seriöse Einschätzung der langfristigen Auswirkungen ist es meines Erachtens schlicht noch zu früh.
Dabei ist es vollkommen klar, dass diese Pandemie einen Wirtschaftsrückgang und damit auch diese langfristigen Auswirkungen auf den Haushalt aufgrund des Steuerrückgangs zur Folge haben wird, deshalb ist es auch logisch, dass sich die Sicherheitspolitik damit auseinandersetzen muss. Gerade bei den langfristigen Investitionen in Material und Entwicklung darf es keine Rückzieher geben, ansonsten werden wir die Folgen der Krise noch deutlich länger verschleppen als sich diese auf die Wirtschaft und Gesellschaft selbst auswirken wird.
Der grundsätzliche Gedanke aber, dass man das Geld nicht in Sozialausgaben "versenken" sollte, erschließt sich mir so allerdings nicht. Natürlich sollte grundsätzlich gar kein Geld "versenkt" werden, egal für welches Ressort (also auch inklusive der Bundeswehr), allein dadurch könnte man vermutlich (und das ist reine Spekulation) ein Großteil der Kosten abfangen. Aber das realistische Sparpotenzial im Sozialen halte ich eher für gering, wenn man die Auswirkungen signifikanter Einsparungen auf Gesellschaft und Politik als Maßstab verwendet. Wie sollten diese auch aussehen, dass sie einen wirklichen Einfluss hätten?