01.01.2011, 16:55
Zitat:Budapest löst Brüssel ab<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/ungarnratspraesidentschaft100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/ungarn ... ft100.html</a><!-- m -->
Ungarns Vorsitz unter schlechten Vorzeichen
Das ungarische Mediengesetz hat für viel Unruhe in Europa gesorgt. Kritiker halten es sogar für unvereinbar mit den europäischen Grundwerten. Kurz vor Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft wollte Premier Orbán deshalb über andere Themen reden: Reformen, stabile Verhältnisse, Pálinka-Schnaps.
...aber...
Zitat:Verfahren gegen Privatradio<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,737338,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 38,00.html</a><!-- m -->
Ungarns Medienaufseher nutzen neue Befugnisse
Kaum hat sie mit dem neuen Jahr erweiterte Befugnisse bekommen, greift die Medienaufsicht der ungarischen Regierung auch schon durch - gegen einen Radiosender. Ein Song des US-Rappers Ice-T gefährdet aus ihrer Sicht die Jugend.
Budapest - Die ungarische Medienbehörde NMHH macht ernst: Gleich am ersten Tag haben die Aufseher die umstrittene Erweiterung ihrer Befugnisse genutzt. Die von der Regierungspartei gestellten Aufseher leiteten ein Verfahren gegen den Budapester Privatsender Tilos Radio ein. Nicht wegen politisch missfälliger Berichterstattung - sondern wegen eines angeblichen Verstoßes gegen den Jugendschutz. Der Sender hatte ein Lied des US-Rappers Ice-T gespielt.
Schneemann.