Entwicklungshilfe
#19
erstmal ein Interview mit der Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul vom 06.11.2004 <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bmz.de/de/presse/reden/ministerin/interview20041106.html">http://www.bmz.de/de/presse/reden/minis ... 41106.html</a><!-- m -->
Zitat:taz: In Deutschland gibt es Forderungen, Ruanda die Entwicklungshilfe zu
streichen, weil das Land am Kongokrieg beteiligt war. Wie stehen Sie dazu?

Heidemarie Wieczorek-Zeul: Ich habe das schon früher immer für völlig falsch gehalten, und nachdem ich jetzt in Ruanda war, kann ich das noch weniger verstehen. Ich habe alle getroffen, die mit Unterstützung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit arbeiten. Das sind zum Beispiel Organisationen der Hinterbliebenen des Völkermords, Versöhnungsnetzwerke, Menschenrechtsnetzwerke. Wenn man einer Gruppe ehemaliger Kämpfer, die jetzt ins zivile Leben integriert werden, ihre Zertifikate übergibt und hört, dass sich einst verfeindete Kämpfer zusammentun, um gemeinsam eine Beschäftigung aufzubauen - wer das nicht unterstützen will, weiß nicht, wovon er redet. Nachdem die internationale Gemeinschaft und auch Deutschland versagt haben, 1994 den Völkermord zu verhindern, wäre es geradezu absurd, jetzt das zu stoppen, was wir versuchen, an Versöhnung und an innerem Wiederaufbau voranzubringen. Ruandas innere Entwicklung nach dem Genozid ist schon beeindruckend. Zum Beispiel, dass jetzt alle Kinder zumindest eine Grundschulbildung bekommen, was eines der Millenniumsziele ist und was durch den Schuldenerlass umgesetzt wurde.
konkrete Zahlen gibts unter
<!-- w --><a class="postlink" href="http://www.bmz.de/de/zahlen/imDetail/1-7_Bi-und_multilaterale_ODA-Leistungen_nach_L__ndern_2000-2004.pdf">www.bmz.de/de/zahlen/imDetail/1-7_Bi-un ... 0-2004.pdf</a><!-- w -->
Ruanda ist auch eigens aufgeführt

anzumerken ist, dass die Verwendung der Mittel geprüft wird
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bmz.de/de/ErfolgKontrolle/index.html">http://www.bmz.de/de/ErfolgKontrolle/index.html</a><!-- m -->

übermäsige Rüstungsausgaben u.a. führten durchaus auch zu Mittelkürzungen
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mpil.de/publ/en/Prax1994/praxb94_27.cfm">http://www.mpil.de/publ/en/Prax1994/praxb94_27.cfm</a><!-- m -->
Max Planck Institute for Comparative Public Law and International Law im Bericht
"Völkerrechtliche Praxis der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1994"
Zitat:...
In Pakistan und einzelnen afrikanischen Staaten beispielsweise werden die finanziellen Zuwendungen wegen überzogener Rüstungsetats heruntergefahren.....
.....
So hat die Bundesregierung ihre Entwicklungshilfe für Ruanda angesichts der innenpolitischen Lage vorläufig eingefroren....
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