(Allgemein) Sind die Einsätze der Bundeswehr alle wirklich sinnvoll?

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Auslandseinsätze sind ein politisches Mittel. Was man letztlich damit erreicht wird sich zeigen.

Die Union ist hier einen Schritt weiter. Für uns sind die Interessen unseres Landes ganz klar umrissen: Erhalt unserer christlich-abendländischen Grundwerte und unserer natürlichen Lebensgrundlagen, Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger im In- und Ausland, vorbeugende Eindämmung von Krisen und Konflikten, die die Sicherheit oder die Stabilität unseres Landes gefährden könnten, Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und der Erhalt der Zugänge zu Märkten und Rohstoffen.

Keine Ahnung von wann das ist aber es existiert ein Weißbuch (ok ist von Anfang der Neunziger) und Verteidigungspoltische Richtlinien (ich glaub das heißt oder täusch ich mich?), da steht das alles genau so oder ähnlich drin. Von daher ist es nicht wirklich stimmig zu behaupten, die Union wäre weiter.

Im Hinblick auf die Auslandseinsätze haben wir eine weitere Forderung an die Bundesregierung: Sie muss die Einsätze in den Zusammenhang eines Gesamtverteidigungskonzeptes rücken. Die Menschen in unserem Land werden die Einsätze nur dann mittragen, wenn sie sicher sein können, dass die Einsätze nicht zu Lasten ihrer eigenen Sicherheit gehen. Die rot-grüne Regierung allerdings betreibt eine Sicherheitspolitik nach Kassenlage und zerstört die bewährten Strukturen der Heimat- und Landesverteidigung. Es fehlt ein Gesamtverteidigungskonzept, das auch die Notwendigkeit berücksichtigt, unser Land und die Bürgerinnen und Bürger gegen die Risiken durch internationalen Terrorismus zu schützen.

Die bewährten Strukturen der Heimat- und Landesverteidigung sind überholt. Es sind Relikte des Kalten Krieges, die überhaupt nicht dafür geeignet sind auf die momentanen Bedrohungsszenarien angewendet zu werden. Daher sind sie veraltet und werden gezwungener Maßen ersetzt. Da dies zu Zeiten leerer Kassen statt findet, ist die Transformation natürlich ein Kunststück für sich.
Terrorismus ist eine Kampfform, der man maximal mit Spezialeinsatzkräften zu Leibe rücken kann. Es bringt nichts mit einer Armee irgendwo einmarschieren zu wollen, um dort Terroristen zu jagen. Denn diese sind mobiler. Sie weichen aus. Den Ansatz zur Terrorismusbekämpfung von den Streitkräften aus anzugehen, halte ich für falsch. Dabei sind Nachrichtendienste, Polizei und internationale Zusammenarbeit gefragt. Irgendwo da drin findet sich dann auch ein Platz für militärische Operationen aber sie sind nur ein Mittel von vielen.