Volksrepublik China
#17
Der deutsche Außenminister Joshka Fischer hat bei seinem Besuch in der VR China deutliche Kritik an der dortigen Regierung wegen der schlechten Lage der Menschenrechte in der VR China geübt. Zwar würde die VR China bei ihren demokratischen Reformen deutliche Fortschritte machen, aber besonders die sogenannte Administrativhaft und die Todesstrafe gäben zu "großen Bedenken" Anlaß. Zudem plädierte Fischer für eine friedliche Lösung der Taiwan-Frage.
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Die chinesische Regierung und das Internet sind fast schon ein Kapitel für sich wert. Diese hat wieder eine Kampagne gegen die "schädlichen Auswirkungen" des Internet initiiert, es ist aber offensichtlich, daß die chinesische Regierung damit mal wieder oppositionelle Meinungen unterdrücken will:
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Zitat:Eine neue Kampagne in China zielt darauf ab, die Nutzung des Internet unter strikte staatliche Kontrolle zu stellen. Die Überwachung der "schädlichen Auswirkungen" des Internets - besonders auf die Jugend - steht offiziell im Zentrum der Kampagne. Doch dem stalinistischen Regime geht es tatsächlich darum, politische Opposition zu unterdrücken und den Zugriff auf Peking-kritische Websites zu unterbinden.
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