07.06.2015, 19:51
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Zitat:7. Juni 2015, 18:53 Uhr
AKP droht Verlust der absoluten Mehrheit
Erste Hochrechnungen zufolge hat die AKP von Präsident Erdoğan eine absolute Mehrheit verfehlt.
Damit könnte die Partei einen Koaltionspartner benötigen.
Einen wesentlichen Anteil an dem Wahlergebnis hat der voraussichtliche Einzug der pro-kurdischen Partei HDP.
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Demnach kam die AKP auf 42,4 Prozent der Stimmen. Zweitstärkste Kraft wurde den Berichten zufolge die säkulare Republikanische Volkspartei (CHP), gefolgt von der Nationalistenpartei MHP. Die HDP landete an vierter Stelle und erreichte 11,5 Prozent. Damit muss die AKP voraussichtlich erstmals seit ihrer Regierungsübernahme 2002 eine Koalition bilden.
Der einfachste Weg zu der von Erdoğan angestrebten Verfassungsänderung wird damit versperrt bleiben. Wahlziel der AKP war es, 60 Prozent der Abgeordnetensitze und damit eine verfassungsändernde Mehrheit zu erreichen. Das sollte ein Präsidialsystem mit ihm an der Spitze ermöglichen. Gegenwärtig hat der türkische Präsident vor allem repräsentative Aufgaben und offiziell kaum politische Befugnisse. Die angestrebte Reform hätte das verändern können.
Maßgeblichen Anteil an einem Scheitern der Pläne Erdoğans hat der voraussichtliche Einzug der HDP in die türkische Nationalversammlung. Ansonsten wären sehr viel mehr Abgeordnetensitze an die regierende AKP gefallen. Die Sperrklausel für das türkische Parlament liegt bei zehn Prozent und wird von der HDP wohl nur knapp erreicht.
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