26.03.2004, 16:47
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3149982_TYP6_THE_NAVSPM11174_REF3_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->
Laut dem aktuellen Focus können sich bis zu 30 % der Polen vorstellen ihn zu wählen.
Das wäre eine weitere Schwächung für Europa und die Eu-Verfassung.
Zitat:Polens Regierungsbündnis gespaltenHoffe mal das nicht Eu-Gegener und Bauernführer Lepper dann an die Macht kommt.
In Polen hat sich das regierende Bündnis der demokratischen Linken (SLD) gespalten. Parlamentspräsident Marek Borowski gab in Warschau die Gründung einer neuen Linkspartei mit dem Namen Sozialdemokratie Polen (SDPL) bekannt. Er habe ebenso wie andere reformorientierte SLD-Politiker versucht, die Partei zu verändern, so Borowski. Auf dem Parteitag vor drei Wochen sei
der Reformflügel jedoch praktisch blockiert worden.
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Zeitung: Rücktritt Millers steht bevor
Nach Angaben des Vorsitzenden der SLD, Krzysztof Janik, will die Parteispitze bei einer Sitzung am Wochenende auch über das Schicksal der Minderheitsregierung von Miller entscheiden. Die Zeitung "Gazeta Wyborcza" berichtete, Miller werde an diesem Samstag für den 4. Mai seinen Rücktritt ankündigen.
Neuwahlen nicht ausgeschlossen
Borowski sprach sich für vorgezogene Neuwahlen im Herbst aus, wenn es nach einem Rücktritt Millers keine Regierung mit klarem Programm gebe. Es schloss nicht aus, dass die SDPL einen Antrag mehrerer Oppositionsparteien auf Auflösung des Parlaments unterstützen könnte, um so den Weg für Neuwahlen freizumachen. Vor wenigen Tagen hatte Borowski bereits Millers Rücktritt gefordert, da dieser das Vertrauen der Gesellschaft verloren habe. Nach Angaben Borowskis haben bereits 30 SLD-Abgeordnete ihre Bereitschaft erklärt, in die neue Linkspartei zu wechseln.
Laut dem aktuellen Focus können sich bis zu 30 % der Polen vorstellen ihn zu wählen.
Das wäre eine weitere Schwächung für Europa und die Eu-Verfassung.