Türkei

[Azrail]

zurück zur Türkei, da scheitn jetzt tatäschlich die von Azze angekündigte Neuwahl zu kommen
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Annullierung der türkischen Präsidentenwahl
Neustart durch Neuwahlen?

Die türkische Regierungspartei AKP hat vorgezogene Parlamentswahlen für den 24. Juni beantragt. Zuvor hatte das Verfassungsgericht die erste Runde der Präsidentenwahl für ungültig erklärt. Der einzige Kandidat, der umstrittene Außenminister Gül, soll sich voraussichtlich am Sonntag erneut der Wahl stellten.
.....
Einige Oppositionsparteien signalisierten bereits ihre Zustimmung zu Neuwahlen.

Staatspräsident soll künftig vom Volk gewählt werden

Bis dahin sollen allerdings umfangreiche Verfassungsänderungen auf den Weg gebracht werden. Nach den Erfahrungen der letzten Tage will die AKP vor allem die Wahl des Staatspräsidenten verändern. Demnach soll dieser demnächst direkt vom Volk gewählt werden.
...

Stand: 02.05.2007 09:59 Uhr

Diese direkte Wahl finde ich prinzipell eine gute Sache ... kommt meinem Demokratieverständnis entgegen

Also Info:
Die AKP und sein premier wollen auch in diesem parlamentarischen Prozess Reformen,diese wären:

1.Das wählbare Alter für das Ageordeneten Amt auf 25 Jahre zu senken (bisher 30).
2.Präsidentschaftswahl direkt vom Volk in zwei Runden
und die Zeit 5 plus 5 Jahre
3.Die Parlamentswahglen auf alle 4 Jahre senken (bisher alle 5 Jahre)

Darüberhinaus wird die Türkei so schnell wie möglich als in ca. 60 Tagen Neuwahlen veranstalten um keine Zeit zu verlieren da aus AKP Sicht eine schnelle Wahl die meisten Stimmen bringen wird (best organiserteste Partei)

Damit sind das ähnliche Richtlinien die in der EU herrschen und Demokratiebefürwortend sind.

Was bedeutet dieses für die AKP?
Sie steht wieder ohne richtigen Schaden als Reformer und Demokrat da der auch in diesem bereich die Türkei vorantreibt.
Stimmenzuwachs!!
Die CHP wird durch "schmutziges Spiel" negativen Eindruck hinterlassen und schätze Stimmen verlieren.

Welche Punkte könnte die AKP im Parlamnt durchsetzten?

1.Die 25 jahre wäre möglich Opposition stimmt zu.
2.Präsidnet vom Volk auch möglich Teile der opposition stimmen zu(brauchen eh nur 12 Abgeordnete für die Mehrheit).
3.Alle 4 Jahre Parlamentswahlen glaube ich wird auch klappen.