BSP Zahlen von China

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Wende in China

Erstmals seit der Errichtung der Volksrepublik soll privates mit öffentlichem Eigentum gleichgesetzt werden

Peking - Chinesische Volkskongress-Abgeordnete haben am Montag einen Antrag für eine Verfassungsänderung mit dem Ziel gestellt, den Schutz des Privateigentums zu verankern. Der Ergänzungs-Artikel solle lauten: "Rechtmäßig erworbenes Privateigentum darf nicht verletzt werden", meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Damit würde erstmals seit dem Sieg der kommunistischen Revolution und der Errichtung der Volksrepublik 1949 privates mit öffentlichem Eigentum gleichgesetzt.

In einer weiteren vorgeschlagenen Novelle schlugen die Abgeordneten vor, die Theorien des früheren Staats- und Parteichefs Jiang Zemin in die Verfassung aufzunehmen. Diese sollten zusammen mit den Lehren von Mao Zedong und Deng Xiaoping zum nationalen Leitbild werden, wie Xinhua meldete. Die Zustimmung des Nationalen Volkskongresses zu den beiden Änderungsanträgen galt als nahezu sicher. Jiang ist als Vorsitzender der zentralen Militärkommission und Oberbefehlshaber der Streitkräfte weiterhin der starke Mann des Regimes, obwohl er im vergangenen Jahr die Funktion des Generalsekretärs der KP und im März das Präsidentenamt an Hu Jintao übergeben hat.


Als Jiang vor zwei Jahren verkündete, in Hinkunft dürften auch private Unternehmer in die Kommunistische Partei aufgenommen werden, hatte er noch einen Proteststurm der linken Dogmatiker ausgelöst. Diese sahen die Partei den "Ausbeutern" und Kapitalisten ausgeliefert. Die angestrebten Verfassungsänderungen stellten "einen weiteren Wendepunkt und einen neuen Ausgangspunkt im chinesischen Reformprozess dar", meldete Xinhua. 1999 waren in einer Verfassungsänderung private Unternehmen als wichtiger Bestandteil der chinesischen Wirtschaft eingestuft worden. Der Rechtsstatus von Unternehmern ist aber noch ungeklärt. Viele chinesische Unternehmer fordern eine rechtliche Absicherung. (APA/AP/AFP)

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china

China hebt ab

Die Wirtschaft wächst um acht Prozent, 250 Millionen Menschen suchen Arbeit: Im Zeitraffer wird die Volksrepublik zur Industrienation - und muss soziale Probleme lösen, wie es noch nie gab

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