31.03.2007, 16:56
ein interessanter artikel aus der neuen zürcher zeitung:
Zitat:Deutschland - die ängstliche Grossmachtvor allem der letzte abschnitt faßt die problem der auslandseinsätze und einer pragmatischen außen- und sicherheitspolitik gut zusammen:
Berlin sucht nach einer neuen Rolle in der Weltpolitik
Zum zweiten Mal seit dem Jahr 1999 hat Deutschland den Vorsitz bei EU und G-8 inne. Berlin übernimmt international Verantwortung, wie dies früher undenkbar gewesen wäre. Doch die Mehrheit des Volkes plädiert für eine Aussenpolitik mit isolationistischen Zügen. [...]
Zitat:An der «Heimatfront» beansprucht der Bundestag ein derart weit gefasstes Entscheidungsrecht für die Auslandeinsätze, dass das Parlament selbst über taktische Fragen wie die Verlegung von Flugzeugen befindet. [...] So besitzt die Bundesrepublik Streitkräfte und Nachrichtendienste; wenn diese aber beispielsweise in der Terrorbekämpfung zum Einsatz kommen, entziehen ihnen Politik und öffentliche Meinung rasch die Unterstützung. Auf einem derart wackligen Fundament ruht keine feste Aussenpolitik.