25.03.2007, 21:57
Cluster schrieb:Das Parlament ist aber auch die einzige Institution. Wenn ich mich nicht täusche, wird die Position des Paralamentes auch durch die Verfassung gestärkt.ad 1)
würde ich Dir etwas widersprechen wollen: die Regierungen, die im Rat wie auch im Ministerrat den Ton angeben, sind ja wohl allesamt auch gewählt - insofern herrscht zumindest indirekt eine demokratisch Legitimation (auch der deutsche Bundesrat als Vertretungsorgan der Länder auf Bundesebene ist demokratisch legitmiert);
dazu vielleicht auch die Tagesschau-Animation
"Wie funktioniert die EU" <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/animationen/0,,OID6202226_,00.html">http://www.tagesschau.de/animationen/0, ... 6_,00.html</a><!-- m -->
ad 2)
ja, die Rechte würden gestärkt - weshalb Staaten wie Tschechien (die gerade ihre Unabhängigkeit von sowjetischer Vorherrschaft errungen haben, und großen Wert darauf legen, dass sie nicht schon wieder Hoheitsrechte abgeben) von der Verfassung nicht begeistert sind ...