28.01.2007, 13:06
Eine sehr interessante Schilderung, wie Politik auf europäischer Ebene gemacht wird, obgleich dies natürlich nur beispielhaft auch für die unteren Ebenen der Entscheidungsfindung in der Politik gilt. Aber da es um die Eu geht und die dort getroffenen Entscheidungen, stell ich es hier rein.
Wenn man sowas liest allerdings, dann kann ich durchaus manchmal die nationale Politikverdrossenheit, aber vor allem auch die Reserviertheit weiter Teile der Bevölkerung gegenüber Europa verstehen.
Kein Wunder, dass letztlich auch und gerade die Linken in der Niederlande und Frankreich auch mitgewirkt hatten, die Verfassung zu verhindern. Schließlich sitzen die Lobbygroups allesamt in Brüssel und haben wie hier deutlich gezeigt eine sehr hohe Repräsentanz und Wirkung auf die Brüseller Politik.
Daher: Ob nun in Europa oder der BRD, man sollte sich überlegen, inwiefern der Verzahnungsprozess zwischen Lobbygruppen und Politik nicht neu geregelt werden müsste. Zugegeben, eine sehr anspruchsvolle Aufgabe, aber wenn man sowas liest - egal ob man nun als angehender Politikwissenschaftler mit sowas öfters zu tun hat - dann kommt man sich als Bürger leicht vera**** vor...
Aber hier der Artikel, der Grund für meinen Ärger :
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,461994,00.html
Wenn man sowas liest allerdings, dann kann ich durchaus manchmal die nationale Politikverdrossenheit, aber vor allem auch die Reserviertheit weiter Teile der Bevölkerung gegenüber Europa verstehen.
Kein Wunder, dass letztlich auch und gerade die Linken in der Niederlande und Frankreich auch mitgewirkt hatten, die Verfassung zu verhindern. Schließlich sitzen die Lobbygroups allesamt in Brüssel und haben wie hier deutlich gezeigt eine sehr hohe Repräsentanz und Wirkung auf die Brüseller Politik.
Daher: Ob nun in Europa oder der BRD, man sollte sich überlegen, inwiefern der Verzahnungsprozess zwischen Lobbygruppen und Politik nicht neu geregelt werden müsste. Zugegeben, eine sehr anspruchsvolle Aufgabe, aber wenn man sowas liest - egal ob man nun als angehender Politikwissenschaftler mit sowas öfters zu tun hat - dann kommt man sich als Bürger leicht vera**** vor...
Aber hier der Artikel, der Grund für meinen Ärger :
Zitat:LOBBYISMUS IN DER EU
Kapitulation im Kampf gegen die Krebserreger
Von Nils Klawitter
Die EU hat gerade die große neue Chemierichtlinie verabschiedet, die Verbraucher vor Tausenden Giften schützen soll. Tatsächlich ist eher sie selbst ein Sicherheitsrisiko - denn die Industrie hat Europas Politiker weichgekocht. Ein Lehrstück für Lobbyisten.
Hamburg - Jahrelange Grabenkämpfe, tausende Änderungsanträge: Nie ist um europäisches Gesetz mehr gestritten worden als um Reach. Das Kürzel steht für die Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien. Es zielt ins Herz der europäischen Industriegesellschaft.
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http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,461994,00.html