10.01.2007, 23:56
Mal wieder eine interessante Nachricht aus Polen, leider habe ich nur eine polnische Quelle, vielciht erscheint in den nächsten Tagen auch eine deutsche, aber bis dahin müsst ihr mir einfach vetrauen ;-)
Die Regierungspartei leite jetzt ein Projekt in den Sejm, welcher eine umfassende "Degeheimpolizierung" in Gang bringen wird.
D.h.: Veröffentlichung wer in welcher Form mit der SB (polnische STASI)
zusammengearbeitet hat und zusätzlich (und das ist das wirklich wichtige) werden allen denen, die bis heute aufgrund der damals hohen Ämter enorme Renten beziehen diese entzogen bzw gekürzt.
Also endlich wird in Polen das durchgeführt, was damsls in der DDR in Form der Gaukbehörde gemacht wurde und ebenfalls in gleicher oder ähnlciher Form in Tschechien und Ungarn geschah.
Dazu muss gesagt werden, dass dies jetzt nciht wegen dem "Fall Wielgus" geschieht, sondern fest in Regierungprogramm der PIS vorgesehen war.
Jedoch kann man sich sicher sein, dass die Poskommunistische SLD und auch die liberale Bürgerplatform PO damit vors Verfassungsgericht ziehen werden. Dabei habe ich persöhnlich die Befürchtung, das dieses Projetk vor diesem Gericht scheitern bzw. als verfassungsunkonform erklärt wird, da viele der Richter selbst einmal PZPR Mitglieder waren :evil:
Die Regierungspartei leite jetzt ein Projekt in den Sejm, welcher eine umfassende "Degeheimpolizierung" in Gang bringen wird.
D.h.: Veröffentlichung wer in welcher Form mit der SB (polnische STASI)
zusammengearbeitet hat und zusätzlich (und das ist das wirklich wichtige) werden allen denen, die bis heute aufgrund der damals hohen Ämter enorme Renten beziehen diese entzogen bzw gekürzt.
Also endlich wird in Polen das durchgeführt, was damsls in der DDR in Form der Gaukbehörde gemacht wurde und ebenfalls in gleicher oder ähnlciher Form in Tschechien und Ungarn geschah.
Dazu muss gesagt werden, dass dies jetzt nciht wegen dem "Fall Wielgus" geschieht, sondern fest in Regierungprogramm der PIS vorgesehen war.
Jedoch kann man sich sicher sein, dass die Poskommunistische SLD und auch die liberale Bürgerplatform PO damit vors Verfassungsgericht ziehen werden. Dabei habe ich persöhnlich die Befürchtung, das dieses Projetk vor diesem Gericht scheitern bzw. als verfassungsunkonform erklärt wird, da viele der Richter selbst einmal PZPR Mitglieder waren :evil: