Mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei

[ERIEYE]

Erich postete
na ja, da sind bald Wahlen - und wenn man bedenkt, wie die Opposition über die Regierung herfällt, wenn dort nur ansatzweise über weitere Reformen in Richtung Demokratie nachgedacht wird <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/,polm3/ausland/artikel/971/90881/">http://www.sueddeutsche.de/,polm3/ausla ... 971/90881/</a><!-- m -->

08.11.2006 08:12 Uhr

Türkei-Beitritt
Der fremde Freund

Der Bericht der EU-Kommission, der an diesem Mittwoch in Brüssel veröffentlicht wird, stellt Ankaras Reformpolitik ein schlechtes Zeugnis aus. In der Türkei will nur noch jeder Dritte den Beitritt, viele fühlen sich von der EU schlecht behandelt.
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Dem Vorhaben der Regierung, ein neues Stiftungsgesetz zu verabschieden, das religiösen Minderheiten das Leben erleichtern soll, begegnete die oppositionelle CHP allen Ernstes mit dem Geheul, das bringe das Land zurück zum Schandvertrag von Sèvres, der 1920 die Aufteilung der Türkei vorsah.

Die CHP - die sich ,,sozialdemokratisch‘‘ nennt - ist die stärkste Gegnerin einer Abschaffung des berüchtigten Paragraphen 301, der die ,,Herabsetzung des Türkentums‘‘ unter Strafe stellt. Jedes Mal wenn Premier Tayyip Erdogan - wie am Sonntag - vorsichtig eine Änderung des 301 in Aussicht stellt, schallt ihm der Vorwurf des Landesverrats entgegen.

Tatsächlich ist oft von ,,Opfern‘‘ die Rede, wenn die Sprache auf Reformen kommt, die das Land in den vergangenen Jahren ein wenig EU-kompatibler gemacht haben. Als ob mehr Demokratie und weniger Willkür nicht im ureigensten Interesse der Türken selbst wären.

Der anschwellende Nationalismus und das bevorstehende Wahljahr 2007 sind wohl schuld daran, dass die Regierung Erdogan ihren Reformschwung so völlig verloren hat.
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Und die EU habe ,,alle ihre Zypern-Versprechen gebrochen‘‘ und stehe in den Augen vieler Türken nun für ,,Heuchelei und Doppelmoral‘‘. Die EU solle sich ,,schämen für Zypern‘‘, findet auch der europafreundliche Kommentator Mehmet Ali Birand: Ankara könne unmöglich See- und Flughäfen für die griechischen Zyprer öffnen, bevor nicht die EU - wie einst versprochen - die Isolierung des türkisch-zyprischen Nordens aufhebe.
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M.A.Birand hatte mal geschrieben das die griechischen Zyprioten sich garnicht hätten anders entscheiden können als diesen Plan von annan abzulehnen.
Er schob die Schuld damals den Türken zu, die mit ihrer Blockade einen fairen Plan erschwert haben.

Das dieser nun die Schuld bei der EU sieht ist eine Drehung um 180° :pillepalle: