30.10.2006, 05:12
Ich denke, die EU-Mitgliedschaft wird kommen. Türkische Innenpolitik als Ablehnungsgrund verliert immer mehr an Bedeutung, nachdem die Türkei vielleicht auch unter den Augen einiger Gegner "widererwarten" es geschafft hat, unter schwiergsten Bedingungen einen demokratischen Rechtsstaat aufzubauen - darauf kann und ist die Türkei Stolz.
Das "Problem" der Aufnahme könnte nunmehr seinen Grund in der EU selbst haben. In der Machtverteilung innerhalb der EU. Die Türkei würde mit 10-Stimmen ein Machtfaktor in den Entscheidungsprozessen innerhalb der EU sein. Das klassisch gute Verhältnis zwischen Deutschland-Türkei würde auch Deutschland mehr Gewicht innerhalb der EU verleihen, was vielleicht England und Frankreich stören könnte.
Das Problem der Stimmverteilung ist Machtfrage:
Hier auch einige Spielchen:
Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.net4you.com/jandl/ewexpo1.htm">http://www.net4you.com/jandl/ewexpo1.htm</a><!-- m -->
- Mehr als die hälfte des EU-Staatshaushalts gehr an Subventionen an den Agrarsektor "verloren". Profitieren an diesen Subventionen tun hier die Franzosen. Die sog. "Politik des leeren Stuls" zeigte was Frankreich als "Teilnahmebedingung" versteht: "Entweder die EU zahlt oder ihr spielt EU ohne Frankreich"
- Andere EU-Staaten könnten Interesse daran haben, den Aufnahmeprozeß möglichs weit hinzuziehen, damit ein möglicher zusätzlicher "Schmarotzer" am EU-Vermögen als Konkurrent fernbleibt. Je mehr Mitglieder, desto weniger Geld steht für Industrie- oder andere Aufbauprogramme zu Verfügung.
Hier wird dann als Nichtaufnahme- bzw. Verzögerungsargument dann gerne das Soft-Argument verwendet, den auch der Vatikan machtpolitisch aus Eigeninteresse unterstützt, nämlich das angebliche "Kulturproblem".
- Weiterer "Nebenkriegsschauplatz" könnte auch die Angst der "Blaublütler" (Staatsformen mit monarchischen Elementen wie zB Großbrittanien) vor einer Dominanz an Republiken (Deutschland, Frankreich, Türkei) innerhalb der EU sein. Denn am Ende des Einigungsprozesses (EU als Staat) steht das Entfernen monarchischer Elemente.
- Schließlich noch die zentrale Frage nach einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Quo Vadis Europa? Hier könnte vor allem England und vielleicht auch Frankreich (da Türkei innerhalb der NATO engeres Verhältnis zur USA hegt als Frankreich) Bauchschmerzen haben. Bemerkenswert ist auch die krass offen formulierte Aussage Helmut Kohls gewesen, daß das Gelingen des europäischen Einigungspozesses, eine Frage von Krieg und Frieden sei. Inwieweit allerdings folgendes noch gilt, vermag ich nicht zu beurteilen:
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Das "Problem" der Aufnahme könnte nunmehr seinen Grund in der EU selbst haben. In der Machtverteilung innerhalb der EU. Die Türkei würde mit 10-Stimmen ein Machtfaktor in den Entscheidungsprozessen innerhalb der EU sein. Das klassisch gute Verhältnis zwischen Deutschland-Türkei würde auch Deutschland mehr Gewicht innerhalb der EU verleihen, was vielleicht England und Frankreich stören könnte.
Das Problem der Stimmverteilung ist Machtfrage:
Zitat:ENTSCHEIDUNGSMACHT, EINFLUSS UND NATIONALE AMBITIONENQuelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.lpb.bwue.de/aktuell/bis/1_04/konze.htm">http://www.lpb.bwue.de/aktuell/bis/1_04/konze.htm</a><!-- m -->
Die Zuteilung der Entscheidungsmacht ist maßgeblich für den jeweiligen Einfluss auf die Auflösung der Konfliktlinien im Rahmen der finanziellen Verteilungsinteressen und der politischen Steuerungsentscheidungen, also über die Ausrichtung und Gewichtung der Gemeinschaftspolitiken und die Verwirklichung der einzelstaatlichen Ambitionen. Die verschiedenen informellen Koalitionen innerhalb der EU werden dementsprechend institutionelle Reformen an ihren Präferenzen in Bezug auf die gemeinsamen Politikbereiche messen und dasjenige institutionelle Arrangement stützen, das zur Wahrung und Durchsetzung der eigenen Interessen geeignet erscheint.
Hier auch einige Spielchen:
Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.net4you.com/jandl/ewexpo1.htm">http://www.net4you.com/jandl/ewexpo1.htm</a><!-- m -->
- Mehr als die hälfte des EU-Staatshaushalts gehr an Subventionen an den Agrarsektor "verloren". Profitieren an diesen Subventionen tun hier die Franzosen. Die sog. "Politik des leeren Stuls" zeigte was Frankreich als "Teilnahmebedingung" versteht: "Entweder die EU zahlt oder ihr spielt EU ohne Frankreich"
- Andere EU-Staaten könnten Interesse daran haben, den Aufnahmeprozeß möglichs weit hinzuziehen, damit ein möglicher zusätzlicher "Schmarotzer" am EU-Vermögen als Konkurrent fernbleibt. Je mehr Mitglieder, desto weniger Geld steht für Industrie- oder andere Aufbauprogramme zu Verfügung.
Hier wird dann als Nichtaufnahme- bzw. Verzögerungsargument dann gerne das Soft-Argument verwendet, den auch der Vatikan machtpolitisch aus Eigeninteresse unterstützt, nämlich das angebliche "Kulturproblem".
- Weiterer "Nebenkriegsschauplatz" könnte auch die Angst der "Blaublütler" (Staatsformen mit monarchischen Elementen wie zB Großbrittanien) vor einer Dominanz an Republiken (Deutschland, Frankreich, Türkei) innerhalb der EU sein. Denn am Ende des Einigungsprozesses (EU als Staat) steht das Entfernen monarchischer Elemente.
- Schließlich noch die zentrale Frage nach einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Quo Vadis Europa? Hier könnte vor allem England und vielleicht auch Frankreich (da Türkei innerhalb der NATO engeres Verhältnis zur USA hegt als Frankreich) Bauchschmerzen haben. Bemerkenswert ist auch die krass offen formulierte Aussage Helmut Kohls gewesen, daß das Gelingen des europäischen Einigungspozesses, eine Frage von Krieg und Frieden sei. Inwieweit allerdings folgendes noch gilt, vermag ich nicht zu beurteilen:
Zitat:Neben der Akzeptanz dieser neuen Rolle führte die Demütigung durch Washington in der Suezkrise auch zu einem Überdenken der britischen Position in Europa. In krasser Verkennung der machtpolitischen Realitäten hatte Grossbritannien nach 1945 auf eine Fortsetzung seiner Weltmachtrolle gehofft und deshalb an den ersten Schritten des europäischen Integrationsprozesses nicht teilgenommen. Die schmerzliche Erfahrung, während der Suezkrise weder von den USA noch von den meisten Commonwealth-Staaten unterstützt worden zu sein, führte zu einem Umdenken und mündete in Beitrittsgesuche Londons an die Europäische Gemeinschaft (EG), die allerdings von de Gaulle in den 1960er Jahren erfolgreich torpediert wurden. Eine stärkere Beteiligung Londons am europäischen Einigungsprozess - und hier schliesst sich wieder der Kreis - lag wiederum im Interesse der USA, die - wie de Gaulle nicht völlig zu Unrecht vermutet hatte - über Grossbritannien Einfluss auf die europäische Politik zu gewinnen suchten.Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/2006/10/28/al/articleEHAA8.html">http://www.nzz.ch/2006/10/28/al/articleEHAA8.html</a><!-- m -->
In Frankreich beschleunigte der Ausgang der Suezkrise das Ende der IV. Republik und den Aufstieg des Gaullismus. Aussenpolitisch führte die Suezkrise zur drastischen Schwächung des französischen Einflusses in der arabischen Welt und mündete in den Rückzug aus Algerien. Doch wurde die Suezkrise in Paris völlig anders interpretiert als in London. Die USA, so die Perzeption, hätten ihre alten Verbündeten von Anfang an im Stich gelassen, während das von Washington abhängige «perfide Albion» unter dem Druck der USA Frankreich schliesslich in den Rücken gefallen sei. Diese Sichtweise führte zu einer Änderung der französischen Aussenpolitik und hatte zum Teil langfristig wirksame Entscheidungen und Praktiken zur Folge: die kontinuierlichen Versuche de Gaulles, die Kohärenz der Nato, die er als Instrument der USA betrachtete, zu schwächen; die Favorisierung einer europäischen Verteidigungsarchitektur jenseits der Nato; den Aufbau einer unabhängigen französischen Nuklearstreitmacht; den Austritt Frankreichs aus der integrierten Militärstruktur der Nato 1966; das zweimalige Veto gegen einen Beitritt Grossbritanniens, das de Gaulle als «trojanisches Pferd» der USA betrachtete, zur EG.
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