26.10.2006, 01:08
Zitat:Entwurf für UN-Resolution gegen den Iran mit gezielten Sanktionen.
Nach dem Entwurf, der in Auszügen in den UN kursierte, sollen in der Resolution nur «friedliche Sanktionsmaßnahmen» erwähnt werden. Für den Fall, dass der Iran sich nicht an die Vorgaben halte, würde der Sicherheitsrat «weitere Maßnahmen» erwägen, heißt es in dem Papier. Und weiter: «Die Mitgliedsländer sollen notwendige Maßnahmen ergreifen, um die Beschaffung, den Verkauf oder die Lieferung (...) von allen Gegenständen, Materialien, Ausrüstungsgegenständen, Waren oder Technologie zu verhindern, die das iranische Atom- und Raketenprogramm unterstützen könnten.»
In Kreisen von EU-Diplomaten wurde darauf verwiesen, dass die Resolution bewusst moderat formuliert sei, um China und Russland mit ins Boot zu holen. Eine einstimmige Entscheidung im Sicherheitsrat sei als Signal an Teheran wichtig. Russland und China haben Sanktionen bisher abgelehnt. Die USA dringen den Angaben zufolge jedoch auf eine noch härtere Gangart. Wie zuletzt bei den Sanktionen gegen Nordkorea sind deshalb langwierige Verhandlungen zu erwarten, die sich bis weit in den November hinziehen könnten.