18.10.2006, 21:21
Zitat:ERIEYE posteteich möchte mich jetzt nicht auf Veröffentlichungen der türkischen Botschaft zurückziehen <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tuerkischebotschaft.de/de/eu/geschichte.htm">http://www.tuerkischebotschaft.de/de/eu/geschichte.htm</a><!-- m --> obwohl die Türken wohl noch am Besten wissen, was dort alles getan wird - vielleicht gerade noch verfolgt von den auswärtigen Botschaften, z.B. der deutschen Botschaft die dann auch unserem Auswärten Amt berichtet <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/Tuerkei/BeziehungenZurEU.html">http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de ... ZurEU.html</a><!-- m --> aber:
...
Die Frage ist also doch was die Türkei "verbessert" haben soll?!
das ist doch im Grunde auch allgemein bekannt und sogar von politischen Organen der EU gewürdigt worden
dazu <!-- m --><a class="postlink" href="http://europa.eu/bulletin/de/200412/i1007.htm">http://europa.eu/bulletin/de/200412/i1007.htm</a><!-- m -->
Zitat:....Der Europäische Rat begrüßt die entscheidenden Fortschritte, die die Türkei in ihrem weit reichenden Reformprozess erzielt hat, ....oder konkreter
<!-- w --><a class="postlink" href="http://www.philosophia-online.de/mafo/heft2002-04/ALPBAC.htm">www.philosophia-online.de/mafo/heft2002-04/ALPBAC.htm</a><!-- w -->
Zitat:Vor kurzem hat die Türkei durch innenpolitisch schwer errungene Reformgesetze der Europäischen Union ein deutliches außenpolitisches Signal gegeben. Die Abschaffung der Todesstrafe in Friedenszeiten und die Schaffung von Ansätzen zur Anerkennung der kurdischen Minderheiten-Sprache sollen den Willen des Landes unterstreichen, durch Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen zum ernsthaften Beitrittskandidaten zu werden.....(Stand 2002)oder <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.dtsinfo.de/deutsch/p200211/Seite33.htm">http://www.dtsinfo.de/deutsch/p200211/Seite33.htm</a><!-- m -->
Zitat:Am 5. November war es wieder so weit: Die Europäische Union hat ihren Bericht zum Fortschritt der Türkei auf dem Wege nach Europa vorgelegt. .....- das müsste sich eigentlich langsam rumgesprochen haben,
....Die Nachrichten aus Brüssel sind überwiegend positiv. Der Bericht attestiert der Türkei viele Fortschritte und lässt – obwohl noch nicht alle Voraussetzungen erfüllt sind – die Schlussfolgerung zu, dass sich der Europäische Rat im nächsten Jahr für die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen entschließen könnte.
Seit Juni 1993 fordert der Europäische Rat Berichte über „die Stabilität von demokratischen Institutionen, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Schutz von Minoritäten.“ Beim Thema Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bescheinigt die EU-Kommission der Türkei die Durchführung von vier Reformpaketen. Hervorgehoben werden Fortschritte beim Kampf gegen die Folter, bei der Erweiterung der Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit, beim Ausbau des Rechtsweges in Verwaltungsgerichtsprozessen und bei der Verbesserung kultureller Rechte.....
(Stand auch schon Nov. 2002)
oder <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bundesregierung.de/nn_23172/Content/DE/Artikel/2005/11/2005-11-08-ist-die-tuerkei-reif-fuer-einen-eu-beitritt-.html">http://www.bundesregierung.de/nn_23172/ ... ritt-.html</a><!-- m -->
Zitat:....Die Türkei hat unter Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan substantielle Fortschritte im Reformprozess erzielt. Sie ist auf dem Weg zur Erfüllung der politischen Kriterien weit voran gekommen. Zu nennen sind dabei die Abschaffung der Todesstrafe, Aufhebung des Notstandsrechts im Südosten der Türkei, Erlaubnis der Übertragung von Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie von Unterricht in anderen Sprachen als Türkisch, Beschneidung des Einflusses des Militärs, Maßnahmen zur Bekämpfung von Folter, Erweiterung der Meinungs-, Vereins- und Versammlungsfreiheit und Erweiterung der Rechte für die religiösen Minderheiten sowie eine umfassende Reform des Strafrechts und dessen Anpassung an westliche Standards (unter anderem Stärkung der Frauenrechte).....(Stand Nov. 2005)vielleicht hilft Dir auch der direkte Link zum regelmäßigen Bericht für den Bundestag weiter:
ec.europa.eu/enlargement/archives/pdf/key_documents/2002/tu_de.pdf
ec.europa.eu/enlargement/archives/pdf/key_documents/2004/rr_tr_2004_de.pdf
aber Dein Problem war doch vor allem auch Zypernm und der Annan-Plan - oder?
Dazu:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bundestag.de/bic/analysen/2006/Der_Zypernkonflikt_und_seine_Auswirkungen_auf_die_EU-Beitrittsverhandlungen_mit_der_Tuerkei.pdf">http://www.bundestag.de/bic/analysen/20 ... uerkei.pdf</a><!-- m -->.
Zitat:......Unmittelbar vor dem Europäischen
Rat von Kopenhagen im Dezember 2002, der die
Aufnahme der Republik Zypern in die EU zum 1. Mai 2004 beschloss, legte VN-Generalsekretär Kofi Annan einen Vermittlungsvorschlag (sog. „Annan-Plan“) zur Wiedervereinigung der Insel vor. In beiden Inselteilen fand am 24. April 2004
ein Referendum zur Bildung einer aus zwei Teilstaaten bestehenden Konföderation statt.
Vorgesehen war, dass jeder Teilstaat zwar ein eigenes Parlament, jedoch ein gesamtstaatliches Ober- und Unterhaus gehabt hätte, deren Mit-
glieder nach der Bevölkerungsgröße aufgeteilt wären, sowie einen Senat mit gleicher Sitzverteilung. Des Weiteren war eine Entmilitarisierung Nordzyperns geplant. Bei den beiden getrennt abgehaltenen Referenden stimmten
75,83 % der griechischen Zyprer gegen den „Annan-Plan“, 64,9 % der türkischen Zyprer hingegen votierten für dessen Annahme.....