04.10.2006, 23:24
Nein es sind tatsächlich 12. Das ist in einer Pattsituation relativ unpraktisch, aber liegt in der Natur der Sache bzw in seinem Prinzip weltliche und religiöse Einflüsse gleichermaßen bei der Prüfung der durch das Parlament beschlossenen Gesetze einfliessen zu lassen. Khamenei als 13. Stimme würde diese Verhältnis schon in der Theorie ad absurdum führen.
Aber Du kannst davon ausgehen, dass das trotzdem fast nie vorkommt. So fern ist man sich politisch dort nicht, dafür wird schon im Vorfeld durch das Auswahlverfahren gesorgt.
Der Wächterrat kann bei entsprechender Zusammensetzung auch einem von Reformern dominierten Parlament, wie vor 2 Jahren, starke Kopfzerbrechen bereiten und Steine in den Weg legen.
Die 12 Weisen dort können natürlich nicht einfach so nach belieben ständig Gesetze blockieren. Erstrecht nicht, wenn die Mehrheit dazu im Parlament überwältigen war. Aber bei entsprechend krativer Begründung....
...daher ganz iranisch...hin und wieder zwei Schritte vorwärts und einer wieder zurück in alte Zeiten...
Wenn man sich die Diskussion um die Mehrheitsverhältnisse in Bundestag und Bundesrat und die daraus enstandene Diskussion um die Blockadehaltung nochmal vor Augen führt, dann kann man sich denken wie das ist, wenn das zum Dauerzustand wird.
Aber Du kannst davon ausgehen, dass das trotzdem fast nie vorkommt. So fern ist man sich politisch dort nicht, dafür wird schon im Vorfeld durch das Auswahlverfahren gesorgt.
Der Wächterrat kann bei entsprechender Zusammensetzung auch einem von Reformern dominierten Parlament, wie vor 2 Jahren, starke Kopfzerbrechen bereiten und Steine in den Weg legen.
Die 12 Weisen dort können natürlich nicht einfach so nach belieben ständig Gesetze blockieren. Erstrecht nicht, wenn die Mehrheit dazu im Parlament überwältigen war. Aber bei entsprechend krativer Begründung....
...daher ganz iranisch...hin und wieder zwei Schritte vorwärts und einer wieder zurück in alte Zeiten...
Wenn man sich die Diskussion um die Mehrheitsverhältnisse in Bundestag und Bundesrat und die daraus enstandene Diskussion um die Blockadehaltung nochmal vor Augen führt, dann kann man sich denken wie das ist, wenn das zum Dauerzustand wird.