Zukünftiger Umgang mit Staatsterrorismus u.ä.

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Zuckerbrot und Peitsche - zielgerichtet Sanktionen als effektives Mittel der Terrorbekämpfung?
von Gesine Wolf-Zimper; 01.07.2006

„Sanktionen sind ein unverzichtbares Mittel, über das der Sicherheitsrat verfügt, um Bedrohungen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit präventiv entgegenzutreten. Sie stellen den notwendigen Mittelweg zwischen einem echten Krieg und bloßen Worten dar“. Diesen Worten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen Kofi Annan ist auf den ersten Blick zuzustimmen, insbesondere wenn man bedenkt, dass die Vereinten Nationen aufgrund des Fehlens von geeigneten Durchsetzungsmechanismen auf die Kooperation der Mitgliedsstaaten bei der Einhaltung ihrer Entscheidungen angewiesen sind. Sanktionen stellen in diesem Zusammenhang sowohl eine Strafmöglichkeit als auch – z.B. durch das Inaussichtstellen der Aufhebung von Sanktionen - ein Mittel der Überzeugung dar. Es trifft den Nagel auf den Kopf, wenn behauptet wird, Sanktionen könnten beides sein – „Zuckerbrot und Peitsche“.

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Zur Autorin:
Gesine Wolf-Zimper studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Passau, Barcelona und Heidelberg und ist als Rechtsanwältin bei der Sozietät Aderhold v. Dalwigk Knüppel in Frankfurt am Main tätig. Sie ist Doktorandin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg.