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Polen
Heute ist ein großer Tag für Polen!

1) Heute übernimmt Bronislaw Wildstein (der Mann der damals diese berühmte Wildsteinliste veröffentlichte in der alle Namen verfasst waren, von Leuten die irgendwie mit der polnischen Stasi (SB) zusammengearbeitet haben) die ich sag mal Präsidentschaft des polnsichen öffentlich-rechtlcihen Fernsehens. Dadurch wird endlich mal bissien mehr Neutralität und Sachlichekit Einzug erhalten. Ich verfolge die Geschehnisse im polnischen Fernsehen schon seit den Wahlen und es ist ein Skandal was dort für ein Niveau vorherrscht. Objektivität und Sachlichkeit gleich NULL!

2) Heute wurde ein Ausschuss gebildet, der sich mit der Schaffung und Privatisierung des polnsichen Bankensektors der letzen 16 Jahre befassen wird. ENDLICH!!!
Das war einer der durchkorumpiertesten Prozesse die jemals in Osteuropa stattfanden. Millionen wurden unter alten Aparatschkis der PZPR hin und her geschoben, alle Entscheidungen wurden nur zu Gunsten der einzelnen Profiteure getroffen und nicht zum Vorteil des eigenen Landes, von den enormen Summen an Schmiergeldren mal ganz zu schweigen!

3) 3 Buchstaben: C B A .
So heisst das neu geschaffene Bureau zur Korruptionsbekämpfung mit weitreichenden Vollmachten und teilweise ehem. Mitgliedern der Spezialeinheit GROM für besondere Härtefälle ;-)
Durschnittsgehälter der Mitarbeiter: 8000 PLN.
Wie sehr nötig das war, zeigt der internationale Korruptionsindex, in dem Polen sich neben afrikansichen Staaten einreiht. Natürlich hat die SLD dagegen gestimmt und es als politische Polizei darzustellen versucht, offensichtlicher geht es nicht mehr :bonk:

Hoffentlich ist das endlich der wahre Neuanfang, so wie gestern in der Financial Times zu lesen war. Der Autor des Artikels sah diese Regierung als die einzige der letzen Jahre, die wirklich versucht gegen die Missstände in Polen vorzugehen.

In meinen Augen ist die PIS mit den Kaczynski Brüdern die einzige Alternative für Polen, das sage ich als aktiver LINKER.
Dabei möchte ich was dazu sagen, wie diese Koaltion mit den zwei "radikalen" Parteien entstanden ist.
Die PO besteht aus Leuten, die nur das Polen A vertreten, bei den undurchsichrtigen Privatisierungen der 90 selbst teilnahmen und absolut keine Anstalten machen die wahren Probleme Polens zu lösen. Dabei verhalten sie sich in der Presse und im Parlament so, wie es eigentlich von der PIS erwartet wurde. Ständig werden erfundene Anschuldigungen in den Raum geworfen und in der Presse veröffentlich. So eine extreme Unsachlichkeit wie die PO zu Tage legt, habe ich im meinem Leben noch nie gesehen. Am Anfang der Wahlen war ich auch für die PO, doch das Verhalten dieser Partei ist einfach schockierend.
Es war vor den Wahlen abgesprochen, das PO und PIS eine Koalition bilden. Nach der für die PO überraschend verlorene Wahl, hat die PO abgelehnt bzw. solche Forderugnen gestellt die für die PIS unannehmbar waren. So hatte die PO für sich mehr Ministerien gefordert als die PIS, obwohl sie weniger Sitze hatten. Wie krank ist denn das bitte schön??? Dann beschimpften die POer die PISer das sie keine Mehrheit schaffen können. Die PIS bot Nuewahlen an die die PO vorher auch gefordert hatte. Was passierte? Die PO stimmte dagegen.
Kurz, die PO tat alles um Polen zu destabilisieren und damit die PIS zu destabilisieren. Dort wurde das Interesse des eigenen Landes für das Parteininteresse verkauft. Aber einige PO Spitzenfunktionäre wollten dies nicht mit machen so wie Religa und Gilowska.

Da hatte die PIS zwei Alternativen, als Minderheitsregierung uneffektiv zu regieren, also praktisch von der PO und SLD jedesmal überstimmt zu werden oder eine Koalition zu schaffen. Dafür blieben leider nur die LPR und die Samoobrona übrig. Schuld daran, das nicht gerade sehr representative Leute und Parteien an der Regierung beteiligt sind, ist nciht die PIS sondern die PO, die mit ihrer starren Haltung die PIS dazu gezwungen hat.
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