Iran

[ThomasWach]

Aber davon abgesehen wäre es allgemein viiieeel zu einfach, zu analysieren, das Problem mit dem Iran bestünde allein im Atompgrogramm. Das Hauptproblem bleiben Wirtschaftliche Interessen, Geopolitik und Strategie. Ich denke soweit waren wir im Laufe etlicher Diskussionen schon in der Analyse des Konflikts. Den man eben als Ganzes betrachten muss...

Ja gut, und...? Nur geht es um die momentane politische Situation und das "hot issue" ist nunmal die Atomfrage.
Sicher spielen da alle diese Punkte eine eminente Rolle. Nur kulminiert das eben momentan alles in der Frage des iranischen Atomprogreamms. Um es auf den Punkt zu bringen: Beim Bau Temelins in der Tschechei hat man sich international bzw. in den anderen westlichen Hauptstädten wohlkaum solche Sorgen gemacht. Die Rahmenbedingungen waren andere. Und so spielen eben auch die anderen Rahmenbedingungen hier eine Rolle. Aber die Atomfrage ist trotzdem eine hochbrisante Frage für sich. Das ist alles nicht nur gespielt oder vorgeschoben, wie du vielleicht denkst. Denn allein schon die Drohung oder der Schatten eine rmöglichen Atombombe hat (auf Basis der anderen Punkte natürlich, als Hintergrund sozusagen) enorme negative Folgen für den Nahen Osten, die Stabilität und damit für den westlichen Einfluß. Von den Folgen einer tatsächlichen iranischen Atombombe mal ganz zu schweigen...

Die Iraner haben jüngst einen neuen Kompromissvorschlag eingereicht, der China in den Anreicherungsvorgang im Ausland mit einbindet.
Bisher gibt es weder von den EU3 noch von den USA dazu eine Stellungnahme. Von Verhandlungsbereitschaft will ich ja garnicht mal reden...
Als zeitlich beschränkte Lösung halte ich diesen Weg jedoch zumindest zeitweilig für machbar. Der nächste Punkt beträfe dann in Zukunft nicht mehr die Anreicherung von Uran, sondern dann kommt der Schwerwasserreaktor in Arak ins Rampenlicht. Dort fällt Plutonium ab...

Also, man sollte bitte nicht vergessen, dass der Vorschlag einer chin. Einbeziehung erst jetzt gemacht wurde! Daher wird ein Statement dazu auch erst folgen.
Und bisher gab es ein sehr geteiltes Echo auf den russischen Vorschlag seitens des Irans. Der wurde höchstens bisher halbherzig diplomatisch warmgehalten als weitere Option, wurde aber auch von einigen strikt abgelehnt. Quellen dazu gibt es zu Hauf. Also man kann wohl kaum davon reden, dass der Iran diese Option als Verhandlungsmöglichkeit so sehr genutzt hätte!
Aber hier kommt eben wieder die unangemessene Perspektive: Als zeitlich befristete Maßnahme wird man die ausländische Urananreicherung nicht akzeptieren seitens des Westens. Wenn dann, permanent! Ansonsten hat man bei Ablauf dieser Verträge wieder den ganzen Schlamassel wie jetzt wieder. Und der Iran kann wieder mit seinen Spielchen anfangen bzw. wider mit der Drohkulisse einer Bombe beginnen. Und womöglich wird es in einem echten Kompromiß eben nichts mit einem Schwerwassereaktor..

Was den reinen Nuklearteil betrifft, so liegt übrigens in Deinem Nebensatz alleine schon der Haken. Es herrscht schon weitestgehende Transparenz. Die Vorwürfe die man dem iran macht, begründen sich fast ausschliesslich auf die Verheimlichung des Programms in den 90er Jahren. Der Rest ist eine Frage der Interpretation: Gehören Rüstungsprogramme und militärische Sperrgebiete dazu ? Bedeutet das Versperrren des Zitritts zu einer Kaserne, oder einem Militärkomplex ein Bruch mit dem Zusatzprotokoll des Atomwaffensperrvertrags ?

Die begründen sich formal juristisch darauf. Aber ich bin kein Völkerrechtler. Diese Perspektive ist letztlich auch nicht gerade sehr gewinnbrigend für den ganzen Streit wie ich finde. Aber der Nuklearteil ist desweiteren sehr wohl ein Problem. Den Amerikanern und Europäern ist nämlich sehr unwohl bei dem Gedanken, dass die komplette Atomtechnik im Iran einsetzbar ist und so der Iran jederzeit heimlich Atombomben bauen könnte. Das ist der Punkt. Der zeitweilige Stopp von Urananreicherung war da nur eine Pause, ein Intermezzo. Man wird sich solange auf den Iran fokussieren, wie diese Gefahr besteht. Daher wird man eben auch so sehr letztlich auf einen auf Dauer gesetzten russischen Vermittlungsvorschlag setzen.
Denn damit sollen letztlich solche Probleme größenteilsvermieden werden, die du in dem letzten Teil deines Posts aufwirfst. Denn mit solchen Spielchen, mit solcher Rumjuristerei und Formalienstreits will man sich weder rumplagen, noch beschäftigen. Denn solche Dinge erzeugen einen Anschein iranischer legitimität und den will man seitens des Westens erst gar nicht erzeugt
sehen. Denn nochmal: Letztlich geht es eben nicht um Rechstfragen ,sondern um Politik, um politische Ziele und die werden immer noch aus Möglichkeiten gemacht und nicht nur aus Recht.
Es wäre sicher schön, wenn es anders ginge. Nur dafür gibt es noch wenig Hoffnungen...


Hier mal ein Artikel zur Russland-Iran aus (liberal)-amerik. Sicht.

Moscow needs to help tell Tehran how it is
The New York Times

SUNDAY, JANUARY 22, 2006

Derailing Iran's drive to build nuclear weapons is too important a goal to let fantasies interfere. The point of the intricate diplomacy now getting under way is not to punish the Iranian people with sanctions or overthrow the Islamic republic but to terminate its nuclear enrichment programs before they reach the point where Iran can produce nuclear weapons.

That is a goal that all five permanent members of the UN Security Council share, and one they have a chance to achieve if they take a sufficiently united and sufficiently tough stand. The next few weeks will determine whether unity can be preserved without sacrificing toughness.
...

Quelle:
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