Europäische Union

[Erich]

Thomas Wach postete
.....
Und nun übertrage das mal auf die europäische Ebene. da sieht es dann ganz düster aus, denn wie kann man schon die Verflechtung von 3, in Deutschland sind es ja sogar 4 Politikebenen erkennen. Da kapituliert fast jeder Bürger und hat eben keine Sympathie dafür.
Es ist eben nur teilweise ein Problem von demokratischer Legitimation und Transparenz. Die Sache ist eben so kompliziert, dass man kaum dirkete demokratische Legitimation aufbauen kann. Auch institutionell sehe ich da Legitimation und "gewisse" Funktionalität als Zeilkonflikt an.

Der Vergleich mit den USA finde ich dabei nicht so sehr gelungen. Die USA haben ein ziemlich anderes Politikverständnis und deren Gliedstaaten haben ne viel geringe Heterogenität als die Mitglieder der EU.
....
Ja und warum ist es denn so schwierig das zu erreichen??
Eben weil der Einzelne im Dickicht des modernen Staates ziemlich allein dasteht und auch nie das Gefühl hat, bei allem Einfluß von Interessengruppen da irgendwie mitberücksichtigt zu werden und weil man sich angesichts der Komplexität lieber in sich selbst zurückzieht ( siehe meien Ausführen weiter oben).
Es gibt sicher bessere, komplexere Erklärungsansätze dafür, aber wenigstens ist das mal ein Versuch dafür

Und wie gesagt, hier geht es um den durchschnittlichen EU-Bürger...

bei all der berechtigten Diskussionen über die Struktur der EU darf man nicht übersehen, dass die Parlamentarier des Europaparlaments - und damit die Volksvertreter - immer deutlicher Konturen zeigen;
die Tage, in denen die Staats- und Regierungschefs alleine bestimmt (und dann alles auf die Bürokraten in Brüssel geschoben) haben, neigen sich langsam dem Ende zu - und mit dem schwindenden Alleinbestimmungsrecht der Staats- und Regierungschefs und dem zunehmendenEinfluss des Europaparlaments entwickelt sich die EU auch tatsächlich von einem Staatenbund zu einer wirklichen, demokratisch legitimierten Union;

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,395893,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 93,00.html</a><!-- m -->

18. Januar 2006

STREIT UM EU-FINANZEN

Europaparlament lehnt Haushaltskompromiss ab

Deutlicher hätte das Nein kaum ausfallen können: Mit einer Mehrheit von rund 80 Prozent haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments den mühsam erzielten Haushaltskompromiss der EU-Staats- und Regierungschefs abgelehnt. Jetzt soll nachgebessert werden.
...

es ist - bei allem Verständnis für berechtigte Kritik - auch kaum verständlich:
die USA (von Fläche, Bevölkerungszahl usw. durchaus mit der EU vergleichbar) funzen recht gut, warum soll das in der EU nicht auch gehen?

Turin postete
Dass sich ein Bürger unter 400 Millionen unwichtiger oder marginalisierter fühlt als unter 80 Millionen, wage ich indes zu bezweifeln. ....
Das hängt nicht mit der Bevölkerungszahl zusammen, sondern eher mit der staatlichen Struktur und der Identifikation des Bürgers mit dem Staat, Stichwort Patriotismus.

Letzteres gedeiht nur, wenn der Bürger in Deutschland das Gefühl bekommt, sein Schicksal ist an das des Franzosen, Italieners etc. gebunden. Solange das nicht vermittelt werden kann, ist die Liebesmüh um den Staat Europa umsonst. Wenn es aber erst einmal gegeben ist, dann wird das öffentliche Interesse zunehmen, auch die europäischen Strukturen zu stärken. Wie es um die momentane Meinung bestellt ist, hat man ja an der Verfassungsgeschichte gemerkt.

Anstelle dieses ganzen Ladens voll Staatsführer, von denen irgendeiner grade immer im Wahlkrampf steckt, die jeweils nur ihre nationalen Ansprüche im Kopf haben und hier alle entscheiden wollen (und dann noch praktisch alles wichtige einstimmig entscheiden müssen....:pillepalle brauchen wir eine Staatenvertretung wie den Bundesrat auf europäischer Ebene, und ein viel stärkeres europäisches Parlament.

Ein provokantes Schlagwort:
Entmachtung der nationalen Staats- und Regierungschefs und dafür eine Stärkung der unmittelbar gewählten Parlamentarier im Europaparlament - und zur Finanzierung eine Europäische Steuer, über die das Parlament entscheidet!

Da die Parlamentarier direkt gewählt werden und über ihre Stimmkreise recht nahe an den Bürgern drann sind, wird bei einem starken Parlament das Bewustsein gestärkt, dass diese gewählten Volksvertreter die Politik machen, und die Wahl der Bürger direkten Einfluss auf die Entscheidungen in Brüssel haben.
Und wenn die Parlamentarier "Sch...." bauen, dann werden die bei der nächsten Wahl nicht mehr gewählt - da ist mehr Einfluss der Bürger als auf einen unbekannten Bürokratenhaufen, der jetzt immer vorgeschoben wird, ("die in Brüssel...") wenn die Beschlüsse und Vorgaben der nationalen Regierungen auf europäischer Ebene umgesetzt werden.
Damit wissen dann auch die Bürger in Deutschland, England usw. (und sie haben nicht nur das Gefühl bekommen), dass ihr Schicksal an das der Franzosen, Italiener etc. gebunden ist, die selbst ebenfalls ihre Volksvertreter wählen.