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/showthread.php 916 buildtree




Iranisches Atomprogramm
@ Shahab

Du verkürzt das Problem einfach zu sehr. Es geht nicht darum, ob im allgemeinen dies legal wäre. Das ist nicht der Punkt! Normalerweise geht man bei sowas auch aus, dass ein Staat die Atomkraft nur friedlich nutzen will .Nur aus politischen Gründen zweifelt man eben daran. Und vielleicht nicht mal zu Unrecht. Mit deinem Beharren auf Grundsätzen hast du auf abstarkte moralische weise schon recht, nur geht das an den Umständen und der Realität vorbei.
Als Vergleich: Es ist herrlich, wenn ein Rechter oder ein Linker auf Meinungsfreiheit und Demontrations- oder Vereinsfreiheit besteht vor einem Gericht. Das sind die gültigen Grundsätze.Nur gibt es eben Fälle, wo sowas Leuten aus speziellen Gründen verwehrt wird. Da kann der Grundsatz trotzdem gelten. Und hier ist eben kein spezifisches Unterrecht gültig wie im Gerichtsverfahren (Verstoß gegen die freiheitliche Grundordnung), sondern hier setzen politische Erwägungen den Grundsatz außer Kraft. Ode rman versucht es eben, wie die Staatsanwaltschaft, die dme NAgeklagten den Mord beweisen will. Das ist moralisch vielleicht fragwürdig, aber ich hab schon an anderer Stelle, dass man Moral nicht überstrapieren kann.
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