21.12.2005, 16:32
Zitat:Thomas Wach posteteIch glaube eben nicht, dass das alles so funktionsloser Schrott ist. Natürlich kann und sollte man an der Verflechtung Bundesrat/Bundestag etwas ändern und dies wurde getan in der Förderalismusreform. Ein erster Schritt.Es sind Strukturen die in und um ein System gewachsen sind, das so nicht mehr existiert. Die von ihnen erfüllten Aufgaben sind heute grossteils deligierbar und der Rest an Funktion würde nicht Apperate dieser Grösse erfordern. Zu sagen, dass sich das nur schwer ändern lässt, ist keine Entschuldigung. Man schaue sich nur die Ländervertretungen von Bremen und Hamburg an. Weg damit. Am besten gestern. Allein die Fixkosten solcher Einrichtungen zu sparen könnte eine messbare Entlastung bringen.
Zitat:Trotzdem befördert die gesellschaftliche Differenzierung eher die Bildung solcher Extrainstitutionen und Verflechtungen, einfach deshalb, weil nun gesellschaftliche Einflußgruppen aus ihrer gesellschaftlichen Position heraus Einfluß auf das politische System nehmen können und daher auch müssen.Hm? Ich dachte die Länderaufteilung und ihr Gewicht wären eine Folge des Zweiten Weltkriegs und einer Hand voll Menschen, die mehr oder weniger zufällig zur falschen Zeit am richtigen Ort waren. Von "gesellschaftlichen Einflussgruppen" kann da nicht die Rede sein. Diejenigen, die eine Beschneidung der Länderrechte aufs schärfste bekämpfen, würde man Neudeutsch wohl eher als "Besitzstandswahrer" titulieren.
Zitat:zu sehr ist die Politik einfach schon auf die Mitarbeitr gesellschaftlicher Akteure angewiesen. Auch weil eben die Reichweiteund die Wirksamkeit nationaler Politik nicht mehr so groß ist wie früher.Und? Ist das so gut? Soll ich mich damit abfinden, dass ganze Reden und Argumentationsketten die Politiker vortragen, von einem Industriekonzern für den entsprechenden Anlass geschrieben wurden? (s.h. z.B. Elmar Brok & die "Lex-Bertelsmann")
Natürlich ist es bequemer nichts zu tun und das auch noch elegant zu begründen, nur kann das nicht der Weg sein. Du knickst mir da einfach zu schnell ein.