Europäische Union

[ThomasWach]

Ich finde dich hier doch recht anmassend. Vielleicht liegts auch nur an der späten Stunde, dass dein post nach "Kapitulation" klingt - "Zu kompliziert - aber was soll man machen?" Es ist doch nicht deshalb kompliziert weil das nicht anders ginge. Es ist deshalb kompliziert weil wir noch zuviel alten Balast mit uns herumschleppen. Institutionen und Regelungen, die einstmals sinnvoll waren, haben ihre nun sinnlose Existenz mittels Lobbyarbeit in die EU gerettet. In ihrer Summe sorgen diese Altlasten nun dafür, dass Entscheidungsprozesse verlängert, verzerrt und teils vollkommen verschleppt werden. Das hat aber nichts mit den "dummen" Bürgern zu tun, sondern mit den Entscheidungsträgern, die sich trotz ihrer Bildung und trotz ihres guten Überblicks nicht von ihren liebgewonnen Länderkammern, Bundesbanken und dem ganzen anderen funktionslosen Schrott trennen konnten.

Es gibt keine tiefgründige Weisheit, die es hinter dieser Entwicklung zu verstehen gibt. Es ist einfach der hausgemachte Irrsinn, der für die EU- / Bundesbürokratie nur Unverständniss erzeugt. Dieser Problemkomplex liesse sich aber sehr wohl lösen.

Mhm. Die klassische Kritik am Institutionengeflecht und der Verflechtungsfalle (Fritz Scharpf).
Ich glaube eben nicht, dass das alles so funktionsloser Schrott ist. Natürlich kann und sollte man an der Verflechtung Bundesrat/Bundestag etwas ändern und dies wurde getan in der Förderalismusreform. Ein erster Schritt. Trotzdem befördert die gesellschaftliche Differenzierung eher die Bildung solcher Extrainstitutionen und Verflechtungen, einfach deshalb, weil nun gesellschaftliche Einflußgruppen aus ihrer gesellschaftlichen Position heraus Einfluß auf das politische System nehmen können und daher auch müssen. Das zu balancieren, das ist die Aufgabe. Diese Einflußgrößen so einfach auszuschalten siehe ich dagegen aber eher als schwierig an.
Man wird das kaum so einfah nicht machen lassen, zu sehr ist die Politik einfach schon auf die Mitarbeitr gesellschaftlicher Akteure angewiesen. Auch weil eben die Reichweiteund die Wirksamkeit nationaler Politik nicht mehr so groß ist wie früher.