Europäische Union

[Wolf]

Thomas Wach posteteDer Bürger steht vor einer politischen Landschaft, die er in ihrer Komplexität nicht mehr verstehen kann. Frühert reichte da noch ein einfaches Verständnis (anderer gesellschaftlicher Rahmen). Nun sieht es aber anders. Das wäre eben für mich auch ein Haupztgrund für Politikverdrossenheit.
Und nun übertrage das mal auf die europäische Ebene. da sieht es dann ganz düster aus, denn wie kann man schon die Verflechtung von 3, in Deutschland sind es ja sogar 4 Politikebenen erkennen. Da kapituliert fast jeder Bürger und hat eben keine Sympathie dafür.
Es ist eben nur teilweise ein Problem von demokratischer Legitimation und Transparenz. Die Sache ist eben so kompliziert, dass man kaum dirkete demokratische Legitimation aufbauen kann. Auch institutionell sehe ich da Legitimation und "gewisse" Funktionalität als Zeilkonflikt an.

Ich finde dich hier doch recht anmassend. Vielleicht liegts auch nur an der späten Stunde, dass dein post nach "Kapitulation" klingt - "Zu kompliziert - aber was soll man machen?" Es ist doch nicht deshalb kompliziert weil das nicht anders ginge. Es ist deshalb kompliziert weil wir noch zuviel alten Balast mit uns herumschleppen. Institutionen und Regelungen, die einstmals sinnvoll waren, haben ihre nun sinnlose Existenz mittels Lobbyarbeit in die EU gerettet. In ihrer Summe sorgen diese Altlasten nun dafür, dass Entscheidungsprozesse verlängert, verzerrt und teils vollkommen verschleppt werden. Das hat aber nichts mit den "dummen" Bürgern zu tun, sondern mit den Entscheidungsträgern, die sich trotz ihrer Bildung und trotz ihres guten Überblicks nicht von ihren liebgewonnen Länderkammern, Bundesbanken und dem ganzen anderen funktionslosen Schrott trennen konnten.

Es gibt keine tiefgründige Weisheit, die es hinter dieser Entwicklung zu verstehen gibt. Es ist einfach der hausgemachte Irrsinn, der für die EU- / Bundesbürokratie nur Unverständniss erzeugt. Dieser Problemkomplex liesse sich aber sehr wohl lösen.

Anders bei der EU-Politik. Hier ist der Konflikt offenkundig. Hier glauben z.B. viele Menschen die Aufnahme zusätzlicher Mitglieder wäre zu teuer - aber z.B. in Polen und in der alt - Tschechoslowakei hätte man, wie ich das sehe, gern noch die jeweils östlichen Nachbarn in der Union, weil das ebenfalls ein wirtschaftlicher Vorteil für das eigene Land sein könnte. Und wie im sonstigen demokratischen Prozess auch, versuchen alle den Rest der Union mit mehr oder minder sinnigen Argumenten davon zu überzeugen, dass dieses oder jenes im Interesse aller wäre. Das wird aber immer so sein und man braucht auch zum Verständniss dieser Dinge nicht besonders schlau zu sein.