Polen

[ThomasWach]

@ Wolf

Gute Versuche, aber....

Wie schon gesagt: Welche "breite Mehrheit"? Keine Analyse, wenn überhaupt dann nur die schlechte Immitation eines demokratischen Meinungsaustausches innerhalb der jeweiligen Staaten und dann einfach mal "vorwärts stürmen". Ein Präsident und zwei, drei gleichgeschaltete Minster und schon steckt eine Demokratie mitten in einem Krieg. Meine Steuer-Euros bei der Arbeit.

Da drängen sich mir gleich mehrere Fragen auf:
Welche Vorstellung von Demokratie hast du denn? Du kritisierst, dass die herrschenden Regierungskader nicht direkt auf Volkes Stimme hören. Ist das aber deren Aufgabe? Sollen die das denn direkt? Haben wir denn eine direkte Demokratie??
Wenn ich mal deiner Argumentatation folgen würde, so dürften Manager bei uns nach Volkes Mehrhheitsstimme sicher nicht mehr so viel verdienen, das Soziale Sicherheitsnetz müßte erhalten bleiben, wenn nicht sogar ausgebaut werden. Die Renten würden dann sicherlich mindestens 1000 Euro per Person betragen.
Volkes Stimme ist wechselnd und Meinungsumfragen sollten sicher nicht allein die Politik eines Staates bestimmen. Gerade in Sachen Irak gab es da einen mächtigen Hype: Entweder polarisierte wie in Deutschland die Regierung zur Stützung der eigenen Macht oder es war halt die Opposition, die teilweise recht billige antiamerik. Motive aufgriff.
Gleichgeschaltete Minister, das ist ein ziemlich verkehrter Begriff: Politik kann nicht nur als bloße einmalige Entscheidung für oder gegen den Irakkrieg angesehen werden, sondern enorm viel hängt da noch dran.
Also: In allen Gesellschaften war der Krieg umstritten, sicherlich auch weil Europa tendenziell pazifistischer ist. Aber trotzdem: So prononciert hat man sich nur in Deutschland und Frankreich geäußert. Und da sicher auch aus anderen Gründen als aus Fragen des Völkerechts. Auch wurde bis auf Spanien keine Regierung wegen der Irakpolitik abgewählt und auch die Niederlage Aznars war eher ein Einknicken vor den Terroristen.
Und heute kräht um die Iraksache kaum noch ein Hahn udn selbst Deutschland bildet Sicherheitskräfte des neuen irak. Staates aus. Da sieht man mal, wie lang Volkes Stimme Bestand hat...

Schön dass du expliziet darauf hinweist, es wäre mir sonst nä(h)mlich nicht aufgefallen.

Jaja, du wirst schon merken, dass ich mir mal das Vergnügen mache, auf jeden deiner Punkte auch einzugehen und sie zu kommentieren.

In einem neuen Jahrtausend und immer umfassenderen Globalisierung, muss man aber weiter gehen und den Status des Völkerrechts, langsam aber stetig verbessern. Jeder Staat ein bisschen. Denn es geht nicht mehr ohne. Die zynistischen und selbstgerechten Analyseversuche sind zwar unterhaltsam aber wenig produktiv. Grundregel für unsere Zeit, international verständlich ausgedrückt:
Ist eine Aktion scheisse - muss ich dagagen sein

Ein echtes Totschlagsargument jetzt: "Wegen umfassender Globalisierung sollte man besser..."
In der akademischen Variante hieße das wohl: "Aufgrund zunehmender komplexer Interdependenz und globaler Verflechtung kommt es auch zur Globalisierung von Problemlagen. Da der Nationalstaat jedoch wegen der Beschränkung seiner Geltungsreichweite auf sein Territorium beschränkt ist, steigt der funktionale Bedarf an gültiger und anerkannter Verrechtlichung stetig an."
Ich kann dir versichern, dass steht in unzähligen akademischen Abhandlungen und ich würde auch kaum widersprechen wollen. Zu dem Thema werd ich nächstens auch ne Hausarbeit schreiben (Global Governance und die Problematik unilateralen Handelns). Dieser netter Anspruch aber darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Weg davon sehr weit ist und wohl kaum über einfache Verrechtlichung geht.
Ich will jetzt nicht in ne ausufernde Beschreibung struktureller Komplexität im internationalen System kommen ( wenn du es aber möchtest und damit genervt werden willst, sag es, dann texte ich dich auch zu), aber Völkerrecht kann man so einfach nicht schrittweise einführen. Dafür muss es gewisse strukturelle, normative und institutionelle Wegbegleiter geben. Und das ist wohl höchst problematisch. Ein einfacher Appell reicht da kaum, mag er noch mit so viel Emphase vorgetragen sein. Lustigerweise hätte ich solch idealistische Zeilen eher einem Linken zugetraut, aber wie gesagt: Es geht sehr wohl auch ohne allgemein stetig gültiges Völkerrecht, was momentan eh ne Fiktion wäre. Und auch die Schritte dorthin sind schwierig.

Denn wie bitte schön bemißt du, ob eine Aktion Scheiße war?? Wer sagt das? Wer definiert das nach welchem Zeit- und Ereignishorizont?
Was war mehr Scheiße, dass die Briten solch ein künstliches Gebilde wie den Irak schufen, dass der Westen Saddam unterstützte, dass Saddam seine Leute zu Hundertausenden umbrachte oder dass die Amerikaner in den Irak einmarschierten? Was war davon Scheiße bzw. mach da mal ein Ranking dazu. Du kannst eben nicht sagen, dass ne Aktion einfach so Scheiße ist, denn welchen Beurteilsmaßstab nimmst du?? Für die Schiiten wird mittelfristig der Krieg doch fast positiv gewesen sein, auch für die Kurden, nur die Sunniten haben verloren.
Also nochmal: Wie willst du denn werten, wenn es eben international keine universell anwendbaren Bewertungs- und Bemessungskriterien gibt??
Und daher fehlt oft auch das Fundament für ein allgemeines Völkerrecht...
Also, wie gesagt, der Anspruch mag nett sein und ich würd ihn auch unterschreiben, nur in der Analyse muss einem gewahr sein, dass dies alles so nicht geht.