Israel-Palästina

[Erich]

Turin postete

- das neutrale Jerusalem wäre sozusagen die "parlamentarische Bannmeile" beider Staaten mit entsprechenden Militärverbot .....

Was für die Israelis völlig inakzeptabel wäre, denn die Gefährdung dieser Bannmeile wäre vor allem durch Terroranschläge gegeben, auf die ein Militärverbot ja nun überhaupt keinen Einfluss hätte.

ein Militärverbot schließt nicht ein Polizeiverbot ein - ganz im Gegenteil: kommunale Sicherheitskräfte einer kommunalen Selbstverwaltung sind nötig; die Kommune (in alphabetischer Reihenfolge Christen, Juden und Muslime wären als Bürger der Stadt absolut gleichberechtigt) benötigt durchaus eine eigene Polizeikraft, die auch in der Lage sein muss, die Sicherheit der "Bannmeile" zu gewährleisten;
der "Kampf gegen den Terror" ist meiner Ansicht nach ohnehin eine Sache der Polizei und nicht des Militärs, weil das nicht mit einem Krieg und offener Feldschlacht zu bewerkstelligen ist - siehe Irak - sondern die diffizile Arbeit der Polizei (bis hin zu verdeckten Ermittlern) braucht ....

Turin postete weiter

Die Teilung der Stadt ist völlig unrealistisch, da beide Seiten z.T. Anspruch auf die gleichen Territorien erheben (Stichwort Tempelberg, Al-Aqsa-Moschee, Klagemauer). Internationalisierung klingt zwar gut, aber praktisch kann ich mir das in diesem Fall ehrlichgesagt nicht vorstellen.

eben:
- weil die Teilung der Stadt völlig unrealistisch ist,
- weil keine der beiden Seiten die Stadt alleine der anderen Seite überlassen kann
- bleibt nur die Internationalisierung
-- also kommunale Selbstverwaltung nach innen
-- unter der Schutzherrschaft der UN nach aussen

Zu klären wäre
a)
welches Gebiet diese internationale Schutzzone umfasst (Altstadt mit Tempelberg und Klagemauer oder "Groß-Jerusalem" - jedenfalls alle umstrittenen Gebiete und unmittelbar an palästinensiches und israelisches Gebiet anschließend;
b)
wie die Kontrolle der Einreise aus Palästina und Israel geregelt wird
(das wäre Aufgabe der UN; und mit zunehmender Sicherheit und zunehmendem Vertrauen - das erst wachsen muss - zwischen beiden Seiten könnten die Kontrollen über die Jahrzehnte hin in beiderseitigem Einvernehmen immer leichter werden)
c)
welche Kompetenzen die kommunale Selbstverwaltung enthält - bis hin zur Sicherung einer Bannmeile um religöse oder politisch wichtige Stätten (Stichworte: Tempelberg, Al-Aqsa-Moschee, Klagemauer, Universität, Parlamente .....) also Legislative und Exekutive durch die Bewohner selbst verwaltet
d)
wie "Straftaten" geahndet werden - gibt es eine eigene Judikative, oder Gerichte, die als "Kammern" der jeweiligen israelischen/palästinensichen Gerichtszweige ausgestattet und ggf. paritätisch besetzt werden .... da sitzen die eigentlichen Probleme, die aber gelöst werden können

Mir schwebt da eine Kommune vor, in der Palästinenser und Israeli oder besser Juden, Christen und Muslime ohne Probleme gemeinsam zusammen leben - und in der die äussere Sicherheit zunächst von der UN gewährelsitet wird; diese "Stadt des Friedens" könnte ein Vorbild für Palästinenser und Israeli zum friedlichen Umgang miteinander in den Grenzen des eigenen Gebietes werden