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Europäische Union
@ AGM

Tja alles schön und gut. Nur mit der Rammbockmethode bewegt sich nunmal nichts. Und selbstlos war das britische Vorgehen auch nicht. Immerhin hätte man dem Konsens zu liebe den Vermittlungsversuch der Osteuropäer annehmen können. Aber man bestand darauf seine politischen Ziele durchzusetzen und das ist nunmal etwas uneinsichtig. Von dem Vorgehen der Niederlande mal ganz zu schweigen. Wer in einen europäischen Gipfel mit einer Maximalforderung als Ziel reingeht und jene auch durchsetzen will, der muss politisch wohl an Realitätsverlust leiden.

Letztlich blieben die Niederländer und Briten hart unsd bei ihren Maximalforderungen. Unabhängig von der Sache, die sie vertreten haben, ist solch ein Vorgehen kritikwürdig, da dann die anderen sich automatisch auch nicht bewegen wollen.
Blockade als Ergebnis, so wie es passitert ist. Allerdings zeigt das ganze auch, dass das System jetzt eben doch inzwischen H<andlungsunfähigkeit generiert, da Europa zwischen den nationalen Interessen zermahlen wird.
Erfrischend aber war der Vorstoß der Ostmitteleuropäer auf EU-Zuwendungen zu verzichten um den Gupfel zu retten.
Tja, das ist eben noch echter europäischer Spirit. Wohltuend im Vergleich zur puren Vertretung nationaler Interessen, wie es bei der Niederlande, Großbritannien und wohl auch Frankreich der Fall war. Aber auch Spanien lehnte letztlich Junkers Vermittlungsversuche ab aus Angst vor Verlusten aus dem lieb gewonnenen Strukturfonds der EU.

Tja, man kann viel über strukturkonservierende Maßnahmen diskutieren, letztlich steckt immer eine gewisse politische ratio dahinter.
Die Agrarzuwendungen machen deutlich zu viel des EU-Haushalts aus, nur sowqas ändert man nicht von heute auf morgen, da da organisierte Interessen dahinter strehen. Und genauso warum sollte ein land einen rabatt haben. Letztlich zahlt jeder brutto so viel wie er kann. Die Vergabe der Mittel ist dann wiederum ein anderer Prozess. Beides muss nicht notwendigerweise verkettet werden, insbesondere wenn da siche rnicht nur franz. Bauern die EU-ZUwendungen erhalten.
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