09.04.2005, 15:31
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Zitat:Irans Nuklearprogramm und Schicksal des Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen
(Gennadi Jewstafjew, Generalleutnant des Auslandsaufklärungsdienstes a.D). Vom 2. bis zum 27. Mai soll in New York die sechste Konferenz des Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (NPT) stattfinden.
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Der NPT-Vertrag wurde 1995 unbefristet verlängert, und man darf seine Bestimmungen praktisch nicht ändern. Aber offenbar wollen die USA ihn doch etwas korrigieren und ihren heutigen außenpolitischen Belangen anpassen.
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Bezüglich der angeblichen Verbreitung von Kernwaffen in Irak hat man eindeutig verloren, aber man konnte ja auf den „Sturz des Tyrannen" verweisen. Iran dagegen, das die Rolle eines regionalen Kräftezentrums beansprucht, ist ein aktueller Gegner, der obendrein hartnäckig sein nationales Nuklearprogramm entwickelt.
Außerdem gehört Iran zur Zone des Kaspisees und Zentralasiens, wo es den USA lange Zeit nicht gelang, ihre lebenswichtigen strategischen Interessen durchzusetzen. Aber jetzt scheint die Zeit gekommen.
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Wie auch im Fall Irak versichert die CIA, sie wisse jetzt genau, dass Teheran, ein NPT-Unterzeichner, in Verletzung des Artikels 2 dieses Vertrages ein geheimes Programm zur Entwicklung von Kernwaffen umsetze. In Langley versteht man nicht einmal, wie sehr sie sich in Irak durch Lügen im politischen Auftrag in Misskredit gebracht haben. Aber darum geht es gar nicht.
In Entwicklung der Konzeption der „Schurkenstaaten" wird behauptet, dass die Weltgemeinschaft, wenn es denn unmöglich sei, den NPT-Vertrag schriftlich zu ändern, eine solche Einsicht erreichen solle, dass solche Länder wie Iran, obwohl NPT-Unterzeichner, nicht ihr „unveräußerliches Recht" nach Artikel 4 des NPT-Vertrages ohne Einschränkungen für sich beanspruchen dürfen. Gemeint sind „die Forschungen, die Produktion und die Nutzung der Kernenergie zu friedlichen Zwecken". Somit offenbart sich die Absicht, den Status einer Zwischenklasse von Staaten politisch und ökonomisch zu begründen und zu verankern, welche die Verpflichtungen aus dem NPT-Vertrag erfüllen müssen, aber dabei keine Rechte haben.
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