06.02.2005, 16:43
@Hille und Jacks :hand:
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Zitat:...
Nach Saddams ruhmlosem Ende vor zwei Jahren hatte sich durchaus Verunsicherung breit gemacht unter den Präsidenten und Monarchen der arabischen Welt. Der Terror und die Gesetzlosigkeit, die im Zweistromland dann folgten, gaben jedoch den Skeptikern recht. Das Echo der Irak-Wahl dürfte also gemischt ausfallen. Einerseits hat der Urnengang den Druck für demokratische Reformen erhöht, gleichzeitig aber die herkömmliche Legitimation der Regime bestärkt, mit harter Hand für Ruhe und Stabilität zu sorgen.
Fast alle Regierungen von Marokko bis Oman - die Arabische Liga eingeschlossen - haben sich in Lippenbekenntnissen für die Wahl im Irak ausgesprochen; keine dieser Regierungen freilich lässt ähnlich offene Abstimmungen im eigenen Land zu. Zwar finden in immerhin fünf Ländern der Region 2005 Wahlen statt. Doch nur der Ausgang der Parlamentswahl in Palästina und womöglich auch der Präsidentschaftswahl in Iran ist so offen wie der Urnengang im Irak.
In Saudi-Arabien werden von kommender Woche an die Hälfte der Gemeinderäte gewählt; Frauen sind weder als Wählerinnen noch als Kandidatinnen zugelassen. Im Libanon finden Parlamentswahlen statt, doch am versteinerten Proporzsystem, das die Machtverhältnisse an der Levante seit 1943 regelt, wird das nichts ändern.
In Ägypten, so hat er kürzlich in einem Fernsehinterview angedeutet, spielt Staatspräsident Husni Mubarak mit dem Gedanken, sich im Oktober um eine fünfte Amtszeit zu bewerben - die Bevölkerung hat nur die Wahl, ja oder nein zu sagen. Ein seriöser Gegenkandidat ist nicht zu erwarten; den Oppositionspolitiker Aiman Nur nahm die Polizei vergangenes Wochenende fest. "Das war eine Botschaft an alle Parteien, die gegen die Regierung sind", warnte dessen Ehefrau.
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