Balkan

[Popeye]

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EU-Kommission: Kroatien erfüllt Bedingungen für Verhandlungen nicht

Brüssel - Sechs Wochen vor der geplanten Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Kroatien hat die EU-Kommission einen deutlichen Warnschuss an die Regierung in Zagreb abgegeben. "Müsste die Kommission auf Grundlage der heute vorliegenden Informationen eine Empfehlung abgeben, so könnte ich die Aufnahme von Verhandlungen mit Kroatien nicht empfehlen", sagte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn am Montag in Brüssel. Grund sei die fehlende Zusammenarbeit mit den UNO-Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien (ICTY) im Fall des flüchtigen kroatischen Generals Ante Gotovina.................

Über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen müssen die EU-Außenminister einstimmig entscheiden, vermutlich auf ihrem Rat am 16. März. Für den 17. März hat die EU Kroatien den Start von Verhandlungen in Aussicht gestellt, wenn das Land mit dem UNO-Tribunal voll zusammenarbeite. Die kroatische Regierung hat bisher darauf beharrt, dass sich Gotovina nicht innerhalb der eigenen Landesgrenzen aufhält.
Derzeit sei die Haltung der EU-Staaten zu Kroatien gespalten, sagte Rehn. Während zuletzt Großbritannien und Schweden als "Hardliner" auftraten, drängten Österreich, Deutschland und Ungarn auf weniger strikte Bedingungen zur Bestätigung der Zusammenarbeit mit dem Tribunal..........

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Rund 300.000 Flüchtlinge warten auf Rückkehr nach Bosnien

Belgrad/Sarajewo - Rund 300.000 bosnische Flüchtlinge warten fast zehn Jahre nach dem Ende des Krieges noch immer auf die Rückkehr in ihre Heimat. Der bosnische Regierungschef Adnan Terzic sagte zu Beginn einer regionalen Konferenz über die Lösung von Flüchtlingsfragen in Sarajewo, dass seit dem Kriegsende im Jahre 1995 rund eine Million Vertriebene zurückgekehrt seien.......................

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Den Haag: Ex-jugoslawischer General Strugar zu acht Jahren Haft verurteilt

Belgrad/Den Haag - Der frühere jugoslawische General Pavle Strugar ist vor dem UNO-Kriegsverbrechertribunal am Montag zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Strugar wurde im Jahre 2001 zusammen mit zwei weiteren Offizieren, dem Vizeadmiral Miodrag Jokic und dem Offizier Vladimir Kovacevic, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, der Verletzungen von Kriegsrecht und der Regeln der Kriegsführung auf dem Gebiet von Dubrovnik angeklagt. Bei der Beschießung der Stadt und ihrer Kulturdenkmäler waren am 6. Dezember 1991 zwei Zivilisten ums Leben gekommen, mindestens drei weitere wurden verletzt.

In der seit 1970 von der UNESCO geschützten Altstadt von Dubrovnik wurden damals gleichzeitig 116 Gebäude beschädigt, sechs davon wurden vollkommen vernichtet. Im Urteil wird darauf hingewiesen, dass Strugar nicht den Befehl zur Beschießung der Stadt erteilt hatte. Dieser wurde nämlich von dem ihm untergeordneten Vizeadmiral Jokic erteilt, er hatte allerdings nichts unternommen, um die Beschießung der Altstadt einzustellen. Auch hatte er nach dem Angriff keine Disziplinärmaßnahmen gegen die Verantwortlichen getroffen..............