Iran

[Shahab3]

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Vor 26 Jahren verließ Schah Reza Pahlevi Iran für immer

TEHERAN/MOSKAU, 17. Januar (RIA Nowosti).

Iran begeht den 26. Jahrestag der Abdankung Schah Mohammad Reza Pahlevis vom Thron und seiner Flucht aus dem Land.

Wie ein Politologe der Universität Teheran in einem Interview für RIA Nowosti feststellte, "wurde dieses Ereignis zum Prolog für den Sieg der islamischen Revolution im Februar 1979, die den Weg zur Gründung der Islamischen Republik Iran ebnete".
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Im Juli 1980 verschied Mohammad Reza Pahlevi an Krebs. Der iranische Monarch wurde in der Moschee ar-Rifai in Kairo, unweit der Zitadelle Salah ad-Din beigesetzt.

Pahlevis Herrschaftsperiode bringen offizielle Politologen mit der vollständigen Abhängigkeit von den USA und mit der Kontrolle des Landes durch die USA in Zusammenhang. Das führte zu einer nachhaltigen Spaltung der Gesellschaft in Reiche und Arme. Die Feindseligkeit und die Unzufriedenheit des einfachen Volkes und der Geistlichkeit wuchs derart an, dass im Ergebnis das autoritäre Schah-Regime zusammenbrach.

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TEHERAN/MOSKAU, 17. Januar /RIA Nowosti/.

Das Tempo des Rennens um den Posten des Präsidenten, des Chefs der Exekutivgewalt in der Islamischen Republik, wird erhöht.

Wie am Sonntag Gholam Hosein Elham, offizieller Vertreter des Beobachtungsrates des Iran, erklärte, "werden die Präsidentschaftswahlen frei sein und im Rahmen der Gesetzgebung sowie unter Wahrung der Rechte aller iranischen Bürger auf Willensäußerung und Abstimmung verlaufen".

"Eine Gewähr für die Erfüllung der gestellten Aufgaben wird die allumfassende Teilnahme der Nation an der für den Juni dieses Jahres angesetzten Abstimmung ein", betonte Elham.

Er kritisierte die sich im Lande entfaltende Propagandakampagne und sagte: "Der offizielle Zeitrahmen der Wahlagitation ist noch nicht bekannt gegeben worden, außerdem hat der Beobachtungsrat die Personen, die an den Wahlen als Kandidaten auf den Präsidentenposten teilzunehmen wünschen, noch nicht bestätigt."

Der Beobachtungsrat des Iran stellt im bestehenden iranischen politischen System ein über dem Parlament stehendes Machtorgan dar, hat praktische unbegrenzte Befugnisse, hat die Einhaltung der Verfassung der Islamischen Republik zu kontrollieren und ist nur dem geistlichen Oberhaupt und Staatsoberhaupt Ajatollah (oberster Rang im Schiismus) Ali Khamenei unterstellt.

Gegenwärtig haben bereits fünf iranische Politiker ihre Bereitschaft bekannt gegeben, an den Präsidentschaftswahlen teilzunehmen: Ali Akbar Velayati, Ex-Außenminister und Berater des geistlichen Oberhaupts in außenpolitischen Fragen (unabhängiger Kandidat); Moshen Rezai, Sekretär des Rates für Zweckmäßigkeit der zu fassenden Beschlüsse (Kandidat der Reformer); Mehdi Kyarrubi, Ex-Vorsitzender des iranischen Parlaments (Kandidat der Reformer); Mostafa Mohin, Ex-Bildungsminister (Kandidat der Reformer), und Ali Laridjani, Ex-Vorsitzender des staatlichen Fernseh- und Rundfunksenders "Seda va sima" /Stimme und Gesicht/ (Kandidat der Konservativen).

Obwohl die offizielle Registrierung der Kandidaten noch nicht stattgefunden hat, geben einige von ihnen bereits vielversprechende Erklärungen ab, erläutern ihre Programme, unternehmen Wahlreisen durch die iranischen Regionen und bekunden ihre Absicht, die Zusammensetzung des Ministerkabinetts bekannt zu geben.
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Experten meinen jedoch, dass auch "Überraschungen", ähnlich denen bei den Wahlen von vor acht Jahren, nicht auszuschließen seien: Damals wurde der Minister für Kultur und islamische Orientierung Mohammad Khatami (der heutige Präsident des Iran) zum Chef der Exekutivgewalt. Im Westen, vor allem in den USA, beeilte man sich, seinen auf den ersten Blick unerwarteten Sieg dem Streben eines bestimmten Teils des iranischen Establishments zuzuschreiben, der internationalen Isolierung der Islamischen Republik ein Ende zu setzen (obwohl streng genommen von einer weit aufgefassten Isolierung keine Rede sein konnte) und die "harte Hand" des islamischen Rigorismus zu lockern. Nicht von ungefähr wurde Mohammad Khatami, einer der höchsten Hierarchen der im Iran vorherrschenden Richtung des Islams - des Schiismus - nicht anders als "der Präsident der Reformen" genannt. Aber obwohl die Spezifik des iranischen politischen Systems schreibt zwar die Wahl des Präsidenten durch das ganze Volk vor, macht ihn jedoch nicht einmal zum "Mann Nr. 2" im Staat, und solange das in der Verfassung festgeschriebenes Prinzip "Velayat-e fakih" - Oberherrschaft der geistlichen Macht - erhalten wird, ist es wohl kaum begründet, von einer wie auch immer gearteten Reform des Iran in westlicher Auffassung des Begriffs zu sprechen.