Mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei

[Savas38]

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Schüssel will Volksabstimmung über EU-Beitritt der Türkei
BRÜSSEL. Nach der Einigung der EU mit der Türkei hat Österreichs Kanzler Wolfgang Schüssel Kollegen und Beobachter mit der Ankündigung einer Volksabstimmung über den Beitritt überrascht.

Von seinem Ziel, eine Volksabstimmung zu fordern, hatte Schüssel offenbar nicht einmal seine Umgebung informiert. Am Ende einer Pressekonferenz über den EU-Gipfel ging der österreichische Kanzler damit an die Öffentlichkeit. Bisher hatte er Volksentscheide in EU-Fragen eher als zu riskant abgelehnt. FP-Obfrau Ursula Haubner verlangte eine gesetzliche Festlegung auf den Volksentscheid. Die Grünen kritisierten die Ankündigung über die Medien als inakzeptabel.

Am Freitag verhandelte die niederländische EU-Ratspräsidentschaft erfolgreich mit den Vertretern der Türkei, die sich gegen einen Teil der von der EU aufgestellten Bedingungen für einen Verhandlungsstart im Herbst 2005 wehrten. Am Nachmittag stimmte die Türkei einem Kompromiss zu. Durch die Unterschrift unter ein erweitertes Zollfreiabkommen soll die Republik Zypern de facto anerkannt werden. Andere Bedingungen wie etwa die Freizügigkeit der Arbeitnehmer wurden milder formuliert.

Die Verhandlungen werden voraussichtlich zehn Jahre dauern. Manche Experten rechnen sogar erst mit einem Vollbeitritt im Jahre 2020.

Damit macht sich Herr schüssel nicht gerade beliebt...
:baeh: