21.12.2004, 19:15
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Zitat:Die UNO-Vollversammlung rügt den Iran
Die UNO-Vollversammlung hat den Iran wegen öffentlicher Hinrichtungen, Folter, Steinigungen und der systematischen Diskriminierung von Frauen kritisiert. Eine Resolution verabschiedete sie am Montag in New York mit 71 zu 54 Stimmen.
55 der insgesamt 191 Mitglieder enthielten sich. In der von Kanada eingebrachten Menschenrechtsresolution hiess es, die Lage im Iran habe sich in Bezug auf Meinungs- und Pressefreiheit verschlechtert. Zugleich begrüsste die UNO-Vollversammlung aber, dass der Iran Beobachter eingeladen habe, um die Lage der Menschenrechte zu überprüfen.
Die Vollversammlung äusserte zudem die Hoffnung, dass die Regierung in Teheran das kürzlich verabschiedete Gesetz gegen Folter umsetzen werde. In dem mehrheitlich von schiitischen Moslems bewohnten Land würden religiöse Minderheiten wie Christen, Juden, Sunniten und Angehörige der Bahai-Religion unterdrückt, kritisierte die UNO-Vollversammlung.
«Wir haben diese Resolution eingebracht, weil wir der Auffassung sind, dass die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft notwendig ist, um dem Iran die Botschaft zu übermitteln, dass es einen Wandel geben muss und dass der Iran die Menschenrechte einhalten muss», erklärte der kanadische Aussenminister Pierre Pettigrew.
Der Iran reagierte auf die Resolution zunächst nicht. Im November, als ein Ausschuss der Vollversammlung den Resolutionsentwurf verabschiedet hatte, hatte die iranische UNO-Botschafterin Paimaneh Hasteh die Vorwürfe als unbegründet zurückgewiesen.
Die UNO-Vollversammlung rief zudem die Regierung in Turkmenistan auf, mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu kooperieren. Die Regierung hatte die OSZE-Vertreter des Landes verwiesen.
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