Balkan

[CommanderR.]

Im April wird mit Kroatien verhandelt
Die Europäische Union hat den Weg für Kroatien frei gemacht: Im April 2005 will Brüssel Beitrittsverhandlungen mit Zagreb aufnehmen. Das Land hatte im vergangenen Juni den Kandidatenstatus erhalten. In den zurückliegenden Wochen waren indes Stimmen laut geworden, Kroatien müsse erst nachdrücklicher mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag kooperieren, bevor man die Tür zu Verhandlungen öffne.

Die Kritik entzündet sich weiterhin an dem noch immer flüchtigen General Ante Gotovina, der wegen Kriegsverbrechen während des serbisch-kroatischen Krieges Anfang der neunziger Jahre angeklagt ist. Chefanklägerin Carla del Ponte hatte die Regierung in Zagreb Ende November in einem Bericht für die EU hart angegangen, weil sie an der Ernsthaftigkeit zweifle, mit der die Regierung Sanader nach dem Flüchtigen fahnde. "Mächtige Netzwerke" schützten Gotovina, so del Ponte. Der General genieße nach wie vor den Status eines Nationalhelden.

Der Entwurf der Abschlußerklärung, der am Freitag in Brüssel vorgestellt werden sollte, nimmt die Haager Kritik auf. Der Start für Gespräche werde nur freigegeben, "wenn bis dahin bestätigt wurde, daß Kroatien uneingeschränkt mit dem (Tribunal) zusammenarbeitet". Damit kamen die Staats- und Regierungschefs der EU der Forderung Zagrebs nicht nach, an den Verhandlungstermin keine Bedingungen zu knüpfen.

Kroatien wird mit dem grundsätzlichen Ja zu den Verhandlungen trotzdem zufrieden sein. "Damit wird ein wichtiges Signal für Südosteuropa gegeben", so Kolinda Grabar-Kitarovic, Ministerin für EU-Integration im Gespräch mit der WELT. Ihr Land habe den Ehrgeiz, die Verhandlungen in kürzester Zeit abzuschließen. Einen Beitritt vor 2009 halten Beobachter für unrealistisch. steb

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Bis spätestens zum Ende dieses Jahrzehnts wird Kroatien wohl somit auch ein EU Vollmitglied werden, sollte nicht doch noch was "ernstets" dazwischenkommen. Nach Kroatien dürfte die EU-Türe wohl dann länger zu bleiben für weitere mögliche Kandidaten, sei es die Türkei oder weitere Balkanländer, vor 2020 dürfte wohl dann nicht mehr viel in dieser Richtung passieren, auch gut so. Dennoch ein wenig seltsam das Bulgarien und Rumänien so wie es aussieht schon sicher 2007 Vollmitglieder werden, obwohl beide Länder sowohl wirtschaftlich wie auch im Bereich der Infrastruktur, der Modernisierung, Reformen, Verwaltung, des Staatswesens und der Rechtssysteme deutlich hinter Kroatien liegen und das BIP pro Kopf in beiden Ländern nichteinmal 50% des kroatischen entsprechen, Politik eben.