Mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,333741,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 41,00.html</a><!-- m -->

STREIT ÜBER EU-BEITRITT

Amnesty beklagt Folterpraxis in der Türkei

In der Türkei ist die staatliche Folter nach Angaben von Amnesty International nach wie vor an der Tagesordnung. Die Kriterien für einen EU-Beitritt seien zurzeit noch nicht erfüllt, stellte die Menschenrechtsorganisation klar.

Frankfurt am Main - Zwar habe es durch neue Gesetze Reformen hin zu einer Null-Toleranz-Politik gegeben, sagte die Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty (AI), Barbara Lochbihler, doch sei die Misshandlung von Inhaftierten seit Jahrzehnten Praxis und weiter ein ernstes Problem. "Wir bleiben daher sehr wachsam und schauen, ob sich die Regierung auch wirklich aktiv um die Umsetzung der Gesetze kümmert."

"Es ist schwierig, den Polizisten klar zu machen, dass das, wofür sie seit Jahren ausgebildet und sogar befördert wurden, nun nicht mehr gestattet ist", sagte AI-Sprecherin gegenüber der Nachrichtenagentur AP.
...